„Corona-Proteste an vielen Orten Viele kleine Demos, Problem | RA Ludwig - Querdenkeranwalt

„Corona-Proteste an vielen Orten

Viele kleine Demos, Problem für die Polizei

Die vielen kleinen Montags-Demos an verschiedenen Orten sind ein neues Phänomen in dieser Pandemie. Gestern kamen in Städten wie Schwerin, Mannheim und Rostock Tausende zusammen - aber auch in Orten wie Nienburg (Niedersachsen), Brandis oder Werdau (Sachsen).
Bei den Demos auf dem Land spazieren teils nur zehn oder zwanzig Menschen, teils auch mehrere hundert. Meist ist das nicht angemeldet. Im Messenger Telegram raten einige dazu, in entlegene Orte zu fahren, um die Polizei zu überfordern. Wie geht die damit um?

ZDFheute: Als Vorsitzender der größten Polizeigewerkschaft: Sind die vielen coronakritischen Demos ein Stresstest?

Oliver Malchow: Der Protest ist in dieser Form ein neues Phänomen, weil er so flächendeckend und lokal ist.

Die Leute vernetzen sich über soziale Medien, melden Demos nicht an und kommen an vielen Orten zusammen. Für die Polizei ist das eine Riesen-Herausforderung.“

ZDFheute: Wie plant man da überhaupt Einsätze?

Malchow: Wir lesen in sozialen Medien mit und müssen dann im Vorfeld abschätzen, wie viele Menschen demonstrieren könnten.

ZDFheute: Welche Konsequenzen hat es für Teilnehmende, wenn eine Demo nicht angemeldet wird?

Malchow: Unangemeldete Demos sind nicht rechtens. Wenn sie stattfinden, löst man sie meist aber nicht einfach auf - wenn sie friedlich ablaufen. Denn das Recht auf Versammlung ist in Deutschland ein hohes Gut.

„Die Polizei begleitet deshalb auch eine unangemeldete Demo. Auf Außenstehende wirkt das dann erstmal so, als ob die Polizei nichts tut.“

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-demos-polizei-100.html