2021-11-30 18:52:12
Wichtige Zwangspflicht-INFO für ALLE von MFG (Partei für Menschen, Freiheit und Grundrechte, nachzulesen auf deren Homepage):
Eine Zwangspflicht gegen SARS-C. ist schwerwiegend grundrechtswidrig und verstößt gegen den Nürnberger Kodex aus 1947, damit gegen das Völkerrecht.
Angesichts der I*pfschadensfälle in Millionenhöhe (Quelle: siehe Homepage der erwähnten Partei) und der enormen Zahl an Komplikationen mit Todesfolge stellt eine Zwangspflicht einen unmittelbaren Eingriff in das Recht auf Leben dar. Es ist niemandem zumutbar, eine Selbstschädigung oder seinen Tod schlichtweg in Kauf zu nehmen.
Was unzumutbar ist, kann nie schuldhaftes Handeln im Sinne eines Verwaltungs-Strafgesetzes bedeuten.
Die Resolution des Europarates, Nr. 2361, vom 27.01.2021 untersagt den Mitgliedstaaten (und damit auch Österreich) jeden Zwang und jegliche Diskriminierung bei einer Zwangsverweigerung. Die Resolution ist aber bedauerlicherweise nicht unmittelbar durchsetzbar.
Wir werden in einem Rechtsstaat eine Zwangspflicht nicht dulden und mit allen uns rechtlich gebotenen Mitteln, gemeinsam mit der Bevölkerung, dagegen vorgehen.
Es steht jedem Einzelnen das Recht zu, im Rahmen des ihm gesetzlich gewährten Rechtsschutzes sämtliche Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen (gesetzwidrige) Verwaltungsakte zur Durchsetzung der Zwangspflicht zu ergreifen.
Wir haben daher für die Bevölkerung bereits ein juristisches Konzept erarbeitet, welches wir mit Rechtsanwälten und weiteren Juristen vertiefen werden.
Wenn also tatsächlich diese angedrohte Zwangspflicht (verfassungswidrig) eingeführt werden sollte, werden wir spätestens zu diesem Zeitpunkt dagegen bestens rechtlich gerüstet sein.
Dementsprechend werden wir dann die Bevölkerung umfassend rechtlich informieren, anleiten und ihr sämtliche notwendigen Rechtsinformationen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel als jeweilige Muster als DOWNLOAD zur Verfügung stellen.
Wir dürfen davon ausgehen, dass sich zig-tausende Personen und noch viele mehr rechtlich zur Wehr setzen werden, die wir mit Informationen und Mustereingaben unterstützen werden.
Allerdings: Jeder Einzelne muss ins Tun kommen, alle sind aufgerufen, die Komfortzone endgültig zu verlassen, um die Demokratie zu verteidigen, den Rechtssaat wieder herzustellen, eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder zu gestalten.
Dr. Michael Brunner
MFG Bundesparteiobmann
27.11.2021
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