Infokanal - Lehrer für Aufklärung

2021-11-30 19:34:07 Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!

Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.

1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.

2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.

3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.

Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!

Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.

Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!

Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen Öffnen / Wie

2021-11-30 19:22:08 Wichtig, bitte beachten!!

Jede Person, die sich wegen meines Fragenkatalogs zur Corona-Impfung, den ich hier für alle kostenlos zum Download zur Verfügung stelle, per Email oder per Telegram an mich wenden will, bitte ich eindringlich, zuvor dieses weitere Schreiben zur Kenntnis zu nehmen und zu respektieren.

Ich kann und werde nicht - neben all meinem Engagement auf diesem Kanal - tausende weiterer individueller Mails und allgemeine Anfragen beantworten.

Jeder von uns hier ist erwachsen, bestreitet sein Leben selbständig und ist daher auch imstande, meine Vorlage selbst auf seine eigenen Bedürfnisse anzupassen. Dies erwarte ich von verantwortungsvollen und integren Menschen.

Danke für Ihr Verständnis und Ihren Respekt gegenüber meinen Ressourcen und Kräften.

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung

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2021-11-30 19:21:16 Massiver Impfdruck zur Corona-Impfung - Fragenkatalog zum Download und zur Verwendung für Alle

Aus absolut sicheren Quellen weiß ich, dass jetzt der Druck und die Ausgrenzung der nicht geimpften Mitbürger massiv zunimmt.
Ein- und Ausgänge zu Kliniken, Universitäten, Schulen, Gebäuden jedweder Art werden gesperrt, Zugänge werden nur noch durch "Kanäle" mit Sicherheitspersonal gewährt, nachdem 2G oder im Arbeitsverhältnis der Test nachgewiesen ist.

Was hier passiert ist die totale Impf-Tyrannei. Diese geht jetzt in die nächste brutale Runde - und alle Führungskräfte, Universitätsdirektoren, Klinikdirektoren und Arbeitgeber machen mit. Es ist für mich schon jetzt die größte Schande des 21. Jahrhunderts.

Für alle, die sich aus richtigen und triftigen Gründen der Corona-Impfung verweigern, stelle ich den beigefügten Fragenkatalog zur Verfügung. Es ist ein Word-Dokument, welches jeder kopieren, ändern, ergänzen, kürzen oder individuell anpassen kann.

Bitte dringend nachfolgenden Post lesen! Öffnen / Wie

2021-11-30 19:17:21 Es kommen ganz harte Tage und Wochen auf uns zu! Es ist der klare Plan, die Ungeimpften zu tyrannisieren - und die Führungskräfte machen fast alle mit!

Der Impfterror geht jetzt in die ganz heiße Phase. Sehr viele Menschen sind total verzweifelt, knicken jetzt ein und lassen sich aufgrund des Drucks und der Schikane doch impfen, obwohl sie bislang standhaft waren.

Wir dürfen uns diesem Druck niemals beugen, und weder uns selbst noch die Kinder impfen lassen!

Niemals, denn die Impfungen sind eine Biowaffe und sie sind das größte Verbrechen, das die Welt je gesehen hat!

Auch wenn wir selbst im Moment nicht weiterkommen, es gibt nicht nur in Deutschland sondern auf der ganzen Welt viele Menschen, die dieses Verbrechen aufdecken und Widerstand leisten!

Auch wir alle müssen weiterhin Widerstand leisten, aktiv, passiv, kreativ, individuell, gemeinsam - jeder auf seine persönliche Art und Weise! Jeder von uns kann das!

Aber wir dürfen auch schwache und mutlose Tage haben! Das ist normal und nach diesen fast zwei Jahren des Betrugs, der Lügen, des unglaublichen Drucks, der Gewalt und der Diffamierungen nur zu verständlich!

Bitte bleibt dennoch standhaft und tapfer und entschlossen, auch wenn Ihr Euch ein Weilchen ausklinkt, um wieder zu Kräften zu kommen! Nach jeder dunklen Nacht kommt wieder der Tag und die Sonne! Sonst werden noch sehr viel mehr Menschen sterben oder schwer erkranken, als dies jetzt schon passiert ist!

Bitte bewahrt die Ruhe und haltet durch!

Wir werden es schaffen!

Schließt Euch unbedingt vor Ort zusammen, besucht Euch, trefft Euch, telefoniert, ladet Euch gegenseitig ein, tut Euch gut, und versorgt Euch jeden Tag mit positiven Dingen!

Ihr seid gerade jetzt für Euch selbst und Eure Gesundheit und Seele dringend verantwortlich. Bitte sorgt zuerst für Euch ganz allein, erst dann können wir uns auch um andere kümmern! Hört Musik, nehmt ein schönes Bad, geht in die Natur, schaut einen lustigen Film, schottet Euch immer wieder für ein Weilchen komplett von diesem ganzen Wahnsinn ab!

Ruht Euch aus, wann immer es nötig ist - und wenn Ihr wieder könnt, macht weiter. Und dann macht Ihr wieder eine Pause und kümmert Euch nur um Euch ganz allein.

Daher hier ein Schmusevideo für die Seele - denn die Tiere haben eine Seele - ein ganz große sogar!!

Jeder, der mit Tieren umgeht, weiß das!

Ihre/ Eure Beate Bahner

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2021-11-30 19:13:08 Hier ein Artikel aus der Lehrerschaft:

"Sehr geehrte Verantwortliche der Vorarlberger Bildungsdirektion!

Wir möchten Sie darüber informieren, dass 150 Lehrpersonen und Schulleiter aus dem Pflichtschulbereich - und viele mehr, die sich bis jetzt noch nicht zu diesem Schritt entschlossen haben - mit 1. Februar 2022 ihren Dienst für das Land Vorarlberg kündigen werden bzw. sich kündigen lassen, wenn eine allgemeine Impfpflicht in Österreich in Kraft tritt.

Wir sind nicht bereit, unsere Energie und unsere Kräfte in den Dienst eines Landes zu stellen, dass die Grundrechte seiner Bevölkerung mit Füßen tritt und ein Drittel davon gegen deren Willen zu einer experimentellen Impfung zwingen will.

Uns reicht es jetzt...

Wir kündigen Ihnen das Vertrauen, dass Sie als Verantwortliche der Bildungsdirektion Vorarlberg das Beste für unser Land, für uns Lehrpersonen und für unsere Kinder im Sinn haben.
Als Lehrpersonen müssen wir gerade erleben, wie unsere Gesellschaft und unsere Schulen gespalten werden: In Geimpfte und Ungeimpfte.
An dieser Entwicklung haben Sie maßgeblichen Anteil.
Der Diffamierung ungeimpfter Kinder, Jugendlicher und Lehrpersonen durch die Vorarlberger Medien schieben Sie keinen Riegel vor.
Sie lassen es zu, dass ungeimpfte Lehrpersonen als dumm, unsolidarisch, verantwortungslos und als nicht geeignet für den Lehrberuf dargestellt werden. Und das, obwohl es keinen Zweifel mehr gibt, dass auch vollständig geimpfte Personen erkranken und das Virus weitergeben. Umso leichter, da sie von jeglicher Testpflicht befreit sind!
Wir ungeimpfte Lehrpersonen tragen seit Beginn der Pandemie die auferlegten Maßnahmen verantwortungsvoll mit und geben jeden Tag unser Bestes, um die Schulen auch in diesen Zeiten zu einem sicheren und schönen Lernort für die Kinder zu machen.
Wir sind aber unter keinen Umständen bereit, uns von diesem Land zu einer experimentellen Impfung zwingen zu lassen.
Ebenso fordern wir mit aller Deutlichkeit, dass kein Druck von der Bildungsdirektion auf Kinder und Jugendliche ausgeübt wird, sich aus sozialen oder schulischen Gründen diesem Impfzwang beugen zu müssen.

Wir Pädagogen wollen heute ein Zeichen setzen, dass wir bereit sind, für die Grundrechte und die Freiheit unserer Kinder und jedes einzelnen Bürgers sehr viel zu opfern.

Deshalb fordern wir Sie auf, sich mit aller Entschiedenheit für eine freie Impfentscheidung auszusprechen, um eine Katastrophe für das Vorarlberger bzw. Österreichische Schulsystem abzuwenden.

Vorarlberger LehrerInnen für eine freie Impfentscheidung" Öffnen / Wie

2021-11-30 19:12:56 Leere Intensivbetten in Karlsruhe

Während der medizinische Geschäftsleiter des Städtischen Klinikums Karlsruhe, Michael Geißler, nicht müde wird, Lockdowns und eine Impfpflicht zu fordern, führt Prof. Dr. med. Franz Kehl, Direktor der Klinik für Anästhesie und Intensivmedizin am Städtischen Klinikum Karlsruhe, ein Fernsehteam an verwaisten, leeren Intensivbetten vorbei.

Jahrelange Sparpolitik, ausgepresstes und vergraultes Personal, das offenbar in Scharen dem Geißler-Imperium den Rücken kehrt, sind die wahren Gründe dafür, dass schwerstkranke Patienten nun in andere Krankenhäuser umgelagert werden müssen.

Wir erleben gerade keine Pandemie der Ungeimpften, sondern eine Pandemie der Skrupellosen.

https://www.ardmediathek.de Öffnen / Wie

2021-11-30 19:08:35 Die EU kann es nicht mehr leugnen: 2,5 Mio. Fälle von Impfnebenwirkungen...und mehr... Öffnen / Wie

2021-11-30 19:06:54 QUERDENKEN NRW united

Aufzug in der Landeshauptstadt Düsseldorf


Datum: 11.12.2021
Beginn: 15:00 Sammlung
Start Aufzug 15:45 Uhr
Ende: ca. 19:00 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz


Wir demonstrieren für:

„Grundrechte sind nicht verhandelbar.“
„FREIE IMPFENTSCHEIDUNG!“
„NoGreenPass“

WIR FORDERN:

Sofortige Beendigung aller
Corona-Maßnahmen.

Einsetzung eines
unabhängigen
Untersuchungsausschusses

Freie individuelle
Impfentscheidung.

Keinen Impfzwang für Kinder !!!

WAHRHEIT - FRIEDEN -FREIHEIT
UND SELBSTBESTIMMUNG



Die Demonstration wird von unabhängigen QUERDENKEN Initiativen aus Nordrhein-Westfalen organisiert und durchgeführt.

Bringt Schilder, Banner, Fahnen zum Thema der Versammlung mit, gerne auch Megaphone, Musikboxen oder Trommeln!

Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen / verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.

Bleibt informiert Öffnen / Wie

2021-11-30 19:06:54 Und vorher noch, am 4.12.2021, vor den diplomatischen Vertretungen von Australien! Öffnen / Wie

2021-11-30 18:57:53 Wir Lehrer stellen die Schulen nicht für dieses gefährliche Experiment an unseren Kindern und Jugendlichen zur Verfügung!
Die Schule mutiert aktuell in ein Test- und Impfkompetenzzentrum. Es ist dringend an der Zeit, für die Kinder aufzustehen.
https://t.me/lehrergegenkinderimpfung Öffnen / Wie