2024-05-23 15:17:16
Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa zum Akt der Zensur seitens der EU gegenüber russischen Medien. Am 17. Mai hat der Rat der Europäischen Union den Beschluss veröffentlicht, die Sendetätigkeiten von drei russischen Medien in der EU zu verbieten. Von der neuen Welle der Zensur vonseiten Brüssels sind RIA Novosti, Iswestija und Rossijskaja Gaseta betroffen. Sie wurden angewiesen, die Verbreitung jeglicher Inhalte über Onlineplattforme im EU-Raum voll und ganz abzubrechen.
In der Europäischen Union wird kein Hehl daraus gemacht, dass dieser eklatanten Verletzung des Rechts auf einen freien Zugang zu Informationen und den Versuchen, die Wahrheit zu vertuschen, ausschließlich politische Motive zugrunde liegen. Wir betrachten diesen Schritt der EU als
eine Fortsetzung der politischen Zensur und der totalen Säuberung des Informationsraums von jeglichen Ansichten, die eine Alternative zu westlichen Narrativen darstellen. Das ist ein weiterer der zahlreichen Beweise dafür, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre internationalen Verpflichtungen in Sachen Gewährleistung der Meinungsvielfalt missachten, und ein abermaliges Beispiel für die Ausartung der demokratischen Gesellschaften in den Staaten des „kollektiven Westens“.
Wir haben mehrmals und auf verschiedenen Ebenen gewarnt, dass
die Anwendung von repressiven Maßnahmen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten gegen russische Medien und deren Mitarbeiter nicht unbeantwortet bleiben wird. Die Ignorierung dieser Warnungen zwingt uns dazu, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die unausweichlich folgen werden. Die Verantwortung für eine derartige Entwicklung der Ereignisse tragen ausschließlich die EU und diejenigen EU-Staaten, die den genannten Beschluss unterstützt haben.
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