Bernhard Zimniok, EU-Abgeordneter

2021-10-12 10:53:09 +++ Corona-Impfung: Risiko einer Herzmuskelerkrankung bei Kindern wurde unterschätzt +++

Das Risiko für Kinder, nach einer Corona-Impfung an einer Herzmuskelentzündung zu erkranken, wurde laut den Ergebnissen neuer Studien unterschätzt. Es liegt tatsächlich neunmal (!) so hoch, wie bisher angenommen. Auch in den anderen Altersgruppen trete eine solche Erkrankung mit 2,13 Fällen pro 100.000 geimpften Personen häufiger auf, als bisher bekannt. Da die Herzmuskelentzündungen insbesondere nach der zweiten Impfung auftreten, empfehlen einige Länder wie Hongkong und Norwegen nur noch die Erstimpfung für Kinder ab 12 Jahren.

Die Stiko-Entscheidung, die Impfung für Kinder ab 12 Jahren zu empfehlen, sollte daher auch hierzulande dringend neu bewertet werden. Öffnen / Wie

2021-10-11 21:04:41 +++ Kassenärzte-Chef fordert Ende aller Corona-Maßnahmen +++

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, forderte heute ein Ende aller Corona-Maßnahmen. Nicht nur sei die Lage angesichts der deutlichen Korrektur der Impfquote nach oben durch das RKI in Deutschland dafür reif. Er verwies auch auf die Entwicklung in Dänemark, das bei vergleichbarer Impfquote keine negativen Auswirkungen hinsichtlich der Infektionszahlen seit deren „Freedom Day“, also der Aufhebung aller Maßnahmen am 10. September, zu vermelden hat.

Wir von der AfD unterstützen diese Forderung zu 100 Prozent. Ein Freedom Day ist alternativlos. Öffnen / Wie

2021-10-10 12:56:02 +++ Gambia verweigert Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern +++

Gambias Präsident Adama Barrow schließt eine Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern aus der EU kategorisch und dauerhaft aus und verweigert die Landegenehmigung für Abschiebeflüge. Die Rückkehrer seien nicht integrierbar, es drohten soziale Unruhen. Ein Sprecher des Präsidenten sagte: "Wir versuchen den Frieden, Stabilität und Demokratie in unserem Land zu konsolidieren.“

Alleine in Deutschland betrifft das über 6.000 Personen. Der Grund für diese Haltung liegt auf der Hand: Das Land Gambia ist, wie viele andere arme Länder, stark von den Rücküberweisungen der ausgewanderten Landsleute abhängig. 21 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden alleine dadurch generiert.

Wir von der AfD fordern daher harte Maßnahmen bei derartigem Verhalten: Von Sanktionen gegen einzelne Regierungsfunktionäre, über die Einstellung von Entwicklungshilfe bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen müssen alle Register gezogen werden. Öffnen / Wie

2021-10-09 12:15:34 +++ Studie belegt: Kein Zusammenhang zwischen Impfquote und Infektionsrate +++

In Deutschland, aber auch in anderen Ländern werden die tief in die Grundrechte eingreifenden Corona-Maßnahmen, insbesondere die Diskriminierung Ungeimpfter, mit dem gewünschten Ziel einer höheren Impfquote begründet.

Eine neue Studie aus den USA hat nun 68 Länder weltweit und 2947 Bezirke innerhalb der USA untersucht. Die Forscher wollten wissen, ob eine hohe Impfquote die 7-Tage-Neuinfektionen positiv beeinflusst. Das Ergebnis ist eindeutig: Es konnte kein Zusammenhang festgestellt werden. Die Corona-Maßnahmen, vor allem die Diskriminierung Ungeimpfter ist daher nicht zu rechtfertigen. Wir von der AfD fordern die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen! Öffnen / Wie

2021-10-08 17:54:26 +++ Islamisierung schreitet voran: Köln genehmigt Muezzin-Ruf +++

Kölns OB Henriette Reker fiel bereits in der Vergangenheit mit höchst fragwürdigen Aussagen auf („Eine Armlänge Abstand“ verhindere sexuelle Übergriffe wie an Silvester in Köln). Nun führte die Stadt Köln einen zunächst auf zwei Jahre befristeten Modellversuch ein. Laut diesem dürfen Moscheen in Köln zwischen 12 und 15 Uhr an Freitagen maximal fünf Minuten in einer zuvor festgelegten Höchstfrequenz per Muezzin zum Gebet rufen.

Entgegen der in den Medien suggerierten Ansicht ist der Muezzin-Ruf nicht mit dem Glockenläuten vergleichbar, da es einen Herrschaftsanspruch und eine gleichzeitige Diskriminierung aller anderen Religionen beinhaltet. Die Islamisierung wird durch die Altparteien also weiter gefördert. Nur die AfD lehnt das strikt ab und plädiert für ein bundesweites Verbot des Muezzin-Rufs. Öffnen / Wie

2021-10-08 10:02:06 +++ 2017 wollte Claudia Roth seine Abschiebung verhindern: Afghanischer Krimineller droht deutschen Polizisten mit Tod +++

Ein afghanischer Krimineller droht deutschen Polizisten, er könne problemlos 100 ausreisepflichtige Asylbewerber um Frankfurt dazu aufhetzen, sie zu ermorden. Immerhin hätten sie nichts mehr zu verlieren. Dieser Schwerverbrecher wurde 2017 aus Deutschland abgeschoben – trotz einer Intervention von Grünen-Politikerin Claudia Roth. Sie hatte in einem Brief an den damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière darum gebeten, die Abschiebung des Schwerkriminellen sowie 13 weiterer Afghanen wegen der „humanitären Schutzverantwortung“ auszusetzen. Offensichtlich ist ihr die „Sicherheit“ eines Schwerkriminellen wichtiger als die der deutschen Bürger.

Nur die AfD wird diesen Irrsinn beenden und Kriminelle rigoros abschieben. Öffnen / Wie

2021-10-07 22:18:06 Die EU möchte das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) zur Asyl-Agentur umbauen. Was wir stattdessen dringend benötigen, ist eine Abschiebe-Agentur, wie ich in der Plenarrede am 07. Oktober 2021 darlege.



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2021-10-07 08:27:37 +++ Wahldesaster in Berlin weitet sich aus +++

In Berlin nimmt das Wahldesaster immer dramatischere Ausmaße an. So durften eigentlich nicht wahlberechtigte Jugendliche für die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl sowie den Volksentscheid abgegeben. Bei der Bezirksverordnetenversammlung dürfen auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben, bei den vorher genannten Wahlen liegt die Grenze jedoch bei 18 Jahren. Bereits vor der Wahl wurde die Landeswahlleitung auf mögliche Wahlmanipulationen hingewiesen. So konnten Bürger Briefwahl beantragen, die Stimmzettel für die Bundestagswahl und die Wahl zum Abgeordnetenhaus dann an Unberechtigte wie unter 18-Jährige oder EU-Ausländer abgeben, um sich dann im Wahllokal neue Stimmzettel aushändigen zu lassen. Möglich wurde das, da bei den Briefwahlunterlagen unüblicherweise nur ein Umschlag beigelegt worden war.

In Anbetracht der Masse an Unregelmäßigkeiten ist eine detaillierte Untersuchung mit eventuell erfolgender Neuwahl in Berlin unumgänglich. Öffnen / Wie

2021-10-06 18:13:28 Der Experte Karl Lauterbach mit einer seiner zahlreichen Horrorprognosen. Öffnen / Wie

2021-10-06 14:38:47 +++ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof beurteilt Ausgangssperre als rechtwidrig +++

Bisher hatten sich die Gerichte zumeist lediglich in Eilverfahren mit den Klagen gegen spezifische Corona-Maßnahmen befasst, jetzt stehen die Hauptsache-Verfahren an. In einem solchen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof Markus Söder eine herbe Schlappe zugefügt und die damals verhängte Ausgangssperre als rechtswidrig eingestuft. Die Richter begründeten das mit der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme.

In Zweifel zogen die Richter auch, dass das dem Infektionsschutzgesetz vorausgehende Bundesseuchengesetz vorgesehen hatte, derart tiefgreifende Eingriffe wie Lockdowns zu ermöglichen.

Eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen, womit dem Urteil eine bundesweite Bedeutung im Sinne einer Grundsatzentscheidung zugewiesen werden kann, gerade in Bezug auf die Verhängung von Lockdowns. Als AfD-Abgeordneter begrüße ich dieses Urteil ausdrücklich, das unsere Kritik vollauf bestätigt. Öffnen / Wie