Bernhard Zimniok, EU-Abgeordneter

2021-11-18 15:02:45 Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen

Die zukünftige „Ampel“-Regierung hat bereits vor ihrem Amtsantritt gezeigt, dass sie für Kontinuität sorgen wird. Denn die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die heute auf Betreiben der Ampel im Bundestag beschlossen wurde, zeigt, dass die Corona-Maßnahmen weiterhin auf unwissenschaftlicher Basis stattfinden werden – wie bisher. Schließungen, Grundrechtseinschränkungen und tiefgreifende Eingriffe in die individuellen Freiheitsrechte bleiben damit das Mittel der Wahl.

Die Ursachen hingegen, die insbesondere in einer katastrophalen Fehlentwicklung des Gesundheitssystems zu finden sind, bleiben bestehen. Statt Geld in die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften zu investieren, möchte man lieber Bürger einsperren und Kindern den Zugang zu Bildung verweigern. Dass das viel höhere Kosten verursacht und sowohl ethisch, als auch wissenschaftlicher völliger Unsinn ist – geschenkt.

Wir werden von Idioten regiert. Bisher und in Zukunft. Öffnen / Wie

2021-11-18 09:39:16 Hessische Stadt erlaubt Muezzin-Ruf dauerhaft!

In der hessischen Stadt Raunheim dürfen die Moscheevereine nun jeden Freitag für vier Minuten per Lautsprecher zum Gebet rufen. Diese Genehmigung ist, im Gegensatz zu jener in Köln, nicht befristet. Der Aufruf ist nicht mit dem Glockenläuten vergleichbar, da er einen totalitären Herrschaftsanspruch des Islam und gleichzeitig eine Herabwürdigung aller anderen Religionen beinhaltet.

Dieser weitere Schritt zur Islamisierung stellt daher eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. Nur wir von der AfD lehnen diesen Irrsinn ab! Öffnen / Wie

2021-11-17 21:49:50 Obwohl es keine medizinische Begründung dafür gibt, fordern viele sogenannte "Experten" eine Impfpflicht. Hetze und Hass ist jetzt staatlich legitimiert und wird von sogenannten "Ethikern" gar gefördert. Und das alles nur, um die angebliche Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, obwohl diese Gefahr nie bestand und auch aktuell reine Propaganda ist.



Öffnen / Wie

2021-11-17 11:00:51 Öffnen / Wie

2021-11-17 00:58:42 Münchener Bürgermeisterin bietet Aufnahme von illegalen Migranten an

Bürgermeisterin Verena Dietl hat von den Medien weitestgehend unbemerkt Ende Oktober in einem Schreiben an die Bundesregierung die „schnelle und unbürokratische“ Aufnahme von „geflüchteten Menschen“ angeboten. Dass die an der polnisch-weißrussischen Grenze angekommenen Personen allesamt illegale Migranten sind, da sie für Tausende Dollar per Flugzeug aus sicheren Herkunftsstaaten nach Weißrussland gereist sind, scheint Dietl ebenso wenig eine Erwähnung wert zu sein wie der Fakt, dass sie sich bewusst als Waffe der hybriden Kriegsführung von Lukaschenko gegen die EU einsetzen lassen.

Als AfD-Abgeordneter verurteile ich diese faktenbefreite Propaganda der SPD-Kommunalpolitikerin. Die unzähligen Angriffe der illegalen Migranten auf die polnischen Grenzbeamten belegen die Notwendigkeit einer radikalen Reform in der Migrationspolitik. Heißt: Grenzen schließen, jeden illegalen Migranten umgehend abweisen & notfalls für Abschiebung sorgen. Öffnen / Wie

2021-11-16 19:30:09 So habe ich vorhin ein Interview am Berliner Flughafen gegeben, da die Lufthansa Lounge gesunde Menschen verbietet (2G) und das Ergebnis des "extra schnellen" PCR-Tests, der mich stolze 200€ kostete, deutlich verspätet war. Daher durfte ich auch die Sicherheitskontrolle nicht passieren. Deutschland im postfaktischen Corona-Wahnsinn. Öffnen / Wie

2021-11-16 14:43:44 Öffnen / Wie

2021-11-16 13:45:56 Laut DIVI, dem Intensivbettenregister, werden aktuell noch keine Zahlen zum Impfstatus der Covid-Intensivpatienten erhoben. Wer von einer "Pandemie der Ungeimpften" schwadroniert, tut das auf rein spekulativer Basis. Anders formuliert: Das ist nichts anderes als die Verbreitung von Fakenews und damit pure Hetze gegen solche, deren individuelle Risikoabwägung sie zu einer Entscheidung gegen eine Covid-Impfung veranlasst hat. Öffnen / Wie

2021-11-16 13:12:59 Gestern und heute war ich im Abgeordnetenhaus Berlin, um mit den europapolitischen Sprechern der Landtage und des Bundestages Zukunftspläne für die EU zu eruieren. Die verschiedenen Varianten wurden intensiv diskutiert. Klar ist allen Beteiligten, dass eine Reform unabdingbar ist. Öffnen / Wie

2021-11-16 12:05:31 Kandidat für CDU-Vorsitz für Muezzin-Rufe in Deutschland

Dass die CDU nicht verstanden hat, warum sie derart herbe Rückgänge bei den letzten Wahlen erlitten hat, belegt Helge Braun, aktuell Kanzleramtsminister unter Merkel und Kandidat für den CDU-Vorsitz, eindrucksvoll. Der linksgrüne Kurs wird nicht korrigiert, sondern verschärft. So sprach Braun davon, dass der Muezzin-Ruf etwas sei, „was es selbstverständlich in Deutschland gibt“.

Nur die AfD wendet sich gegen die Islamisierung in Deutschland. Öffnen / Wie