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2022-08-26 08:54:14 Nun also auch Portugal. Portugal hebt die Maskenpflicht auf Flügen und im Nah- und Fernverkehr auf.

In Europa gibt es 49 Länder. Nur noch drei davon haben überhaupt eine derartige Maskenpflicht und ein Land will diese sogar noch verschärfen und von O bis O eine inzidenzunabhängige FFP2 Maskenpflicht einführen. Deutschland!

Der Drops ist hier noch nicht gänzlich gelutscht. Es lohnt sich möglicherweise, den eigenen Bundestagsabgeordneten anzuschreiben oder besser noch anzurufen und auf die Lage in anderen Ländern hinzuweisen. Denn der Gesetzesentwurf muss noch durch das Parlament. Auch Buschmann hat gegenüber der Bild bereits gesagt, dass die maskenfreie Aktion im Regierungsflieger eher ungünstig war. Man könne aber Entwürfe nicht so schnell anpassen:

https://observador.pt/2022/08/25/mascara-deixa-de-ser-obrigatoria-nos-transportes-publicos-incluindo-avioes-taxis-e-tvde/ Öffnen / Wie

2022-08-26 06:35:02 Bundesverfassungsgericht verfügt über exklusiven Journalisten-Club namens Justizpressekonferenz

"Die Justizpressekonferenz Karlsruhe e.V. (JPK) ist eine unabhängige Arbeitsgemeinschaft von Journalistinnen und Journalisten, die über das Bundesverfassungsgericht, den Bundesgerichtshof, die Bundesanwaltschaft und über rechtspolitische Fragen berichten" aus der Startseite

In der Satzung des mit einer Klage der AfD an die Öffentlichkeit gebrachten Clubs, heißt es: "Aufgabe der JPK sind die Pflege der Kontakte von Presse, Rundfunk und Fernsehen mit dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof, dem Generalbundesanwalt und den übrigen Organen der Rechtspflege und der Rechtspolitik sowie die Wahrnehmung der Interessen der in Ziff. 7 genannten Personen."

http://www.justizpressekonferenz.de/ Öffnen / Wie

2022-08-25 23:46:01 Bundesverfassungsgericht muss wohl wieder mit Hilfe von niederen Gerichten zur Rechtsstaatlichkeit gezwungen werden

Presserechtlich ist der aktuelle Fall meiner Einschätzung nach selbstverständlich illegal, kooperiert die Harbarth-Truppe exklusiv mit linksgrünen Journalisten. Allerdings klagte nicht ein Journalist, sondern die AfD mit der Begründung, dass AfD-Politiker dadurch in ihren Klage- und Persönlichkeitsrechten verletzt würden. Die Hauptverhandlung am Verwaltungsgericht in Karlsruhe hat am 24.8.2022 begonnen.

Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht illegal Informationen zum Merkel-Dinner verweigert und musste dazu verwaltungsgerichtlich dazu gezwungen werden. Öffnen / Wie

2022-08-25 21:54:21 Öffnen / Wie

2022-08-25 21:19:44 Kurzer Demobericht zu Stuttgart am SWR am 25.8.2022
Interessant dass auf der anderen Straßenseite ein Programmdirektor sich umdreht und verschwindet als Er die Kamera sah. Öffnen / Wie

2022-08-25 21:10:23 Kretschmer: "Grüne wollen Deutschland deindustrialisieren" - warum regieren Sie dann mit dieser Partei zusammen?

In diesen Tagen fährt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zur Propaganda-Höchstform auf: Gebetsmühlenartig warnt er vor den Grünen, die Deutschland ins Chaos stürzen und deindustrialisieren. Nun, damit liegt Kretschmer natürlich richtig. Aber: Ausgerechnet er hat die Grünen in Sachsen in die Regierung gehoben und regiert nach wie vor mit ihnen weiter. Für wie dumm hält dieser Ministerpräsident uns Bürger? Solange er die Koalition nicht beendet, ist er Sachsens Obergrüner!

Immer mehr Bürger unterschreiben angesichts dieser Doppelmoral den Aufruf an MP Kretschmer, die Koalition mit den Grünen unverzüglich zu beenden: https://freie-sachsen.info/2022/aufruf-mp-koalition-beenden

Auf allen politischen Ebenen muss der Druck auf Bundes- UND Landesregierung erhöht werden, damit die Stimme der Bürger gehört wird.

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2022-08-25 20:28:24 Hillary Clinton und ihr Schwarzer mit Sklaven-Maske. Rassismus und Erniedrigung. Sie strahlt. August 2022 Öffnen / Wie

2022-08-25 16:58:27 Der verfassungsschutz wirbt auf der gamescom in Köln aktuell Nachwuchs Kader als Stasi-IM. Gleich neben dem Stand der Einhorn Bundeswehr.

Kommt @inSvensWelt und bleibt aktiv Öffnen / Wie

2022-08-25 12:35:05 https://twitter.com/janinisabel/status/1562716663073542145 Öffnen / Wie

2022-08-25 11:29:55 https://www.pi-news.net/2022/08/actionday-im-the-laend/ Öffnen / Wie