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Spitzen gegen den Pleinfelder Bürgermeister

PLEINFELD - Vorgestellt hat das Zahlenwerk in der Pleinfelder Brombachhalle die neue Kämmerin Tina Müller. Sie hat sich innerhalb kürzester Zeit bei den Vorberatungen des Etats einen hervorragenden Ruf bei allen Fraktionen erarbeitet hat. Grünen-Gemeinderätin Martina Voit hatte ihr sogar als Dankeschön einen Blumenstrauß mitgebracht, von den anderen Gemeinderäten gab es immerhin Applaus.Doch noch bemerkenswerter war das, was mit Bürgermeister Stefan Frühwald in der Sitzung passierte. Ihm fiel so etwas wie eine Statistenrolle zu und er durfte die eher langweiligen Tagesordnungspunkte, wie die Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen oder Bauantragsänderungen, vortragen, während seine neue Kämmerin klar die Hauptrolle innehatte, die sie souverän ausfüllte.Tina Müller stellte kurz, knapp und klar verständlich die mittelfristige Finanzplanung der Marktgemeinde Pleinfeld bis zum Jahr 2025 vor und kündigte gleich eingangs an, dass sie "Deckungskreise" einführt, die mehr Freiräume schaffen sollen, oder einige Haushaltsstellen, wie die Kindergärten, weiter "aufdröselt", um sie differenzierter betrachten zu können.Am Personalschlüssel, der 2021 insgesamt 52,46 Stellen umfasste, werde erst einmal nichts verändert. Klar sei aber, dass für neues Personal kein Platz mehr sei in dem Haushalt, der ein Gesamtvolumen von 22 Millionen Euro hat, was eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 25 Prozent bedeutet. Der Vermögenshaushalt, aus dem bekanntlich die Investitionen getätigt werden, steigt von 2,3 Millionen Euro (2021) auf 6,2 Millionen Euro in diesem Jahr an. Der Verwaltungshaushalt für den laufenden Betrieb bleibt indes auf dem Vorjahresniveau.Bei den Gewerbesteuereinnahmen hat Müller heuer 3,6 Millionen Euro eingepreist, die Einkommenssteuerbeteiligung schlägt bei den Einnahmen der Kommune mit 4,36 Millionen Euro zu Buche und die Schlüsselzuweisungen, die Pleinfeld vom Freistaat Bayern bekommt, liegen bei 1,6 Millionen Euro.Für die CSU als größter Fraktion plädierte Rainer Braun als stellvertretender Fraktionsvorsitzender (Stefan Ritzer war verhindert) dafür, dass das Gremium gut beraten sei, die Einnahme-Situation der Kommune langfristig zu verbessern und zu stabilisieren. Als "größte Brocken" bei den Investitionen nannte der stellvertretende Fraktionssprecher den Breitbandausbau und "die Thematik Kindergarten", die zur Folge haben, dass heuer 6,16 Millionen Euro investiert werden müssen. Das werde nicht ohne Schulden gehen, was sich aber letztlich zunächst positiv, weil "zinssichernd", auswirke.Deutliche Kritik äußerte Braun an den über die Jahre hinweg angesammelten Haushaltsausgaberesten. Das sind die Geldbeträge, die in den Vorjahren für Investitionen eingeplant waren, aber nicht abgerufen wurden. "Das bedeutet, wir wissen, was zu machen ist, es ist Geld dafür da, aber wir tun es nicht." Für dieses Verhalten fehle ihm jegliches Verständnis. Schließlich seien 45 Haushaltsposten nicht umgesetzt worden. Braun: "Wir haben kein Erkenntnis- und kein Finanzierungs-, sondern ein Umsetzungsproblem in manchen Bereichen." Dies müsse man aus seiner Sicht schnell lösen.Dass der Stellenplan nicht aufgestockt werde, sei dem Finanz- und Hauptausschuss zu verdanken, der die Forderung der Verwaltung nach Stellenmehrung ablehnte. Diese Entscheidung sei bemerkenswerterweise "gemeinsam, geschlossen und einstimmig" gefallen, um der Verwaltung klarzumachen, dass eine ständige Ausweitung der Stellen vom Marktgemeinderat nicht mehr mitgetragen werde: "Das Prinzip, was laut quietscht, bekommt mehr Fett, ist damit erst einmal abgeschafft."Braun riet den Beschäftigten zu mehr Arbeitsorganisation, besserer Effizienz und optimierter Geschäftsverteilung. "Durch persönliches Beispiel und spürbare Präsenz" funktioniere das am besten, schickte der CSU-Fraktionsvize eine spit[...]