2021-06-25 21:16:43
Die Pandemie ist offiziell vorbei
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht
innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also
nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote
AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen! Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
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