2024-05-12 22:40:00
Das Wichtigste zu den am Sonntag bekannt gewordenen Umbesetzungen in den Machtstruktur-Behörden
Diese finden aufgrund der Regierungsumbildung nach der Vereidigung des neuen (und somit auch alten) Präsidenten statt:
Putin schlug die Ernennung von Andrej Belousow zum Verteidigungsminister Russlands vor; in der vorherigen Regierung war Belousow der erste stellvertretende Premierminister.
Schoigu, der das Verteidigungsministerium leitete, wurde zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates ernannt und wird, wie Peskow sagte, die Arbeit des FSVTS überwachen und stellvertretender Präsident der Kommission für den militärisch-industriellen Komplex werden.
Im Kreml wurde die Umbildung im Verteidigungsministerium mit Putins Entscheidung über die Notwendigkeit der Ernennung eines Zivilisten erklärt – „die Abteilung sollte offen für Innovationen und fortschrittliche Ideen sein.“
Darüber hinaus wies Peskow darauf hin, dass es sehr wichtig sei, die Wirtschaft der Militärstrukturen in die Wirtschaft des Landes zu integrieren, damit sie der Dynamik entspreche.
Patruschew wurde seines Postens als Sekretär des Sicherheitsrats enthoben; der Kreml verspricht, seine neue Stelle später bekannt zu geben.
Generalstabschef Walerij Gerasimow wird weiterhin auf seinem Posten arbeiten.
Die Leiter anderer Strafverfolgungsbehörden – des Ministeriums für Notsituationen, des Innenministeriums, des Justizministeriums, des Auslandsgeheimdienstes, des FSB und der russischen Nationalgarde – behalten ihre Posten.
Insofern der Föderationsrat dem zustimmt, bleibt es hier ohne Änderungen.
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