2024-04-07 15:53:01
Grundrechtsdämmerung. Thesen und Kommentare – KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
https://netzwerkkrista.de/2024/04/06/grundrechtsdaemmerung-thesen-und-kommentare/
VorbemerkungDie Frage, wie das, was in der Corona-Krise politisch und gesellschaftlich passierte, möglich war, angefangen von den Lockdowns bis hin zur gezielten Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht einer mRNA-Injektion unterziehen wollten, hat diejenigen, die mit „den Maßnahmen“ nicht konform gingen, von Anfang an nicht nur beschäftigt, sondern geradezu bedrängt. Je beklemmender und albtraumhafter die Realität war, umso notwendiger erschien das Verstehen. In inzwischen unzähligen Artikeln und Videos, in Büchern und Filmen wurde und wird versucht, Antworten auf diese Frage zu geben.1 Oft werden dazu auch Texte der Vergangenheit befragt. Dies konnte auch jedermann selbst tun, denn zumindest George Orwells „1984“ hatten viele in ihrem Bücherschrank stehen.
Auch wenn diese Erklärungsversuche oft nur Teilaspekte der Realität betreffen oder aus anderen Gründen fragmentarisch bleiben, haben sie inzwischen einiges Licht ins Dunkel bringen können. Dies alles ist ein unabgeschlossener Prozess, zumal die Erklärungen sich nicht selten widersprechen. Auch dieser Beitrag beschäftigt sich nur mit einem Teilaspekt und zwar mit der Frage, wie das Versagen der Justiz2, insbesondere der Verwaltungs- und Verfassungsgerichte in der Corona-Krise zu erklären ist.3 (...)
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via Kollegen
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Symptome beschrieben. Machtverhältnisse ausgeblendet. Oberflächlich. Auch und gerade beim juristischen Kern. Obwohl er "den Sachverhalt ermitteln" benennt, übergeht er ihn:
"Es erscheint daher nicht verwunderlich, dass die Bastion des Denkens in der Justiz unter dem Ansturm der totalitären Corona-Politik exakt bei der Frage der Abwägung zusammenbrach."
Nein. Exakt bei der grundlegenden Frage der Sachverhaltsermittlung der "Corona-Situation" ist die Justiz zusammengebrochen. Damit fehlt es bereits an der sachlichen Grundlage für Abwägungen. Falsche Abwägungen sind falsche Schauplätze, die den richtigen Schauplatz verdecken. Und damit Teil des Problems. Wie solche oberflächlichen Betrachtungen.
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