HERR PROF. DR. RAINER SCHLEGEL, TRETEN SIE ZURÜCK ! Die Anwä | RA Ludwig - Querdenkeranwalt
HERR PROF. DR. RAINER SCHLEGEL, TRETEN SIE ZURÜCK !
Die Anwälte für Aufklärung fordern den Präsidenten des Bundessozialgerichtes zum Rücktritt auf.
Der Präsident des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, hat im Rahmen des sogenannten Jahrespressegesprächs des Bundessozialgerichts die durch den bayerischen Ministerpräsidenten Söder angekündigte sog. Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern für unzulässig erklärt und sich außerdem dafür ausgesprochen, Ungeimpfte in bestimmten Fällen „angemessen an den Kosten einer stationären Behandlung im Krankenhaus zu beteiligen“.
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und ...