Friedemann Däblitz

2023-05-17 11:00:00 Das Bildungsministerium lässt Jugendliche zu Kämpfern gegen Verschwörungstheorien ausbilden.
Es gibt bedenkliche Bezüge zu einer EU-Nato-Kampagne zur Indoktrination von Kindern.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/buch-der-demokratie/
Bezahlt u.a. von einem FDP-geführten Ministerium sollen schon 14-jährige zu Leitern von Workshops ausgebildet werden, in denen sie Gleichaltrige gegen Verschwörungstheorien impfen. Das neue "liberal" ist anders als das alte "liberal". Öffnen / Wie

2023-05-17 10:46:26 Als ob wir das nicht 2020 schon gewusst hätten. Also alle, bis auf die Faktenchecker.

https://idw-online.de/de/news814454

t.me/Rosenbusch Öffnen / Wie

2023-05-17 10:25:32 Selenskyj plante Angriff auf ungarische kritische Infrastruktur (Ölpipeline) und damit einen potentiellen kriegerischen Akt gegen ein NATO Land, der den NATO Bündnisfall ausgelöst hätte!

"Selenskyj plante Pipeline-Sprengung – US-Geheimdienstdokumente (MSN)
Dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj derartige Maßnahmen generell befürwortet, zeigen US-Geheimdienstdokumente, die über den jüngsten Discord-Leak in den Umlauf gebracht wurden.

Die Washington Post wertete die Dokumente aus und fand Hinweise darauf, dass Selenskyj im Februar bei einem Treffen mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Yuliya Svyrydenko vorschlug, die Ölpipeline von Russland nach Ungarn zu sprengen.

Der Grund dürften die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Ukraine und Ungarn sein, aber auch die Tatsache, dass Ungarn 2022 seine russischen Ölimporte um 1,4 Millionen Tonnen auf 4,8 Millionen Tonnen erhöhte."

Kommentar: Das wäre ein Kriegsakt gegen die NATO durch die Ukraine und würde den Bündnisfall auslösen, was aus Ungarn auch teilweise so mitgeteilt wurde. Aber unsere Politiker haben damit sicher kein Problem. Öffnen / Wie

2023-05-16 22:39:32 Öffnen / Wie

2023-05-16 16:29:24 https://www.welt.de/wirtschaft/plus245372692/Soros-verkauft-Tesla-Musk-antwortet-mit-kaum-verhohlenem-Antisemitismus.html Öffnen / Wie

2023-05-16 15:37:21 Öffnen / Wie

2023-05-16 15:37:20 Wenn Musk am Ende doch stärkere Verbindungen zu Maxwell und Epstein hatte, wäre das ein gelungenes Finale.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/musk-epstein--jpmorgan-jungferninseln-100.html Öffnen / Wie

2023-05-16 14:45:21 Welt: Richter bestätigen Corona-Regeln aus dem Herbst 2020

1. Sogar das Saarländische Oberverwaltungsgericht erklärt eine Maßnahme aufgrund der aus seiner Sicht unzureichenden Generalklausel für rechtswidrig

2. Das Bundesverwaltungsgericht gibt in der Revision hiergegen der Regierung Recht und hebt die Entscheidung des Saarländischen OVG auf

„Kern der Verfahren war die Frage, ob die vage formulierte Generalklausel in Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes, nach der die zuständige Behörde „die notwendigen Schutzmaßnahmen“ treffen darf, „soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist“, im Oktober und November 2020 noch eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Corona-Verordnungen der Bundesländer darstellte.“

Hintergrund: Die Entscheidungen betrafen die Rechtslage vor dem 18.11.2020, also vor der Novelle des Infektionsschutzsgesetzes, die am Brandenburger Tor in Eiseskälte mit einer Beregnung des coronamaßnahmenkritischen Teils der Bevölkerung einherging.

Am 18.11.2020 wurden vom Bundestag etwas detailliertere Regelungen getroffen, die dann grundsätzlich von sämtlichen Gerichten für verfassungsgemäß befunden wurden. Hiergegen gingen zahlreiche Menschen auf die Straße.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich also „nur“ mit der Frage zu beschäftigen, ob der Gesetzgeber bereits vor dem 18.11.2020 hätte genauere Regelungen treffen müssen. Nicht damit, ob die krassesten Grundrechtseingriffe überhaupt verfassungsrechtlich regelbar waren. Das war eh schon geklärt. Twitter @RA_Friede Öffnen / Wie

2023-05-16 13:35:53 https://www.berliner-zeitung.de/news/arbeitsgericht-urteilt-wegen-nazi-vergleich-gekuendigt-berliner-lehrer-bekommt-50000-euro-abfindung-nach-impfkritik-entlassen-li.348743?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1684158272 Öffnen / Wie

2023-05-16 11:03:26 Dr. Daniel Vorgrimler ist Abteilungsleiter im Statistischen Bundesamt (Abteilung C) und sowas wie "Chef der Sterbedaten".

Er schrieb kürzlich:"Demokratie braucht Daten aber Daten brauchen auch Demokratie, warum?

Weil nur in einem demokratischen System, mit einer von der Politik unabhängigen Statistik, eine objektive Darstellung der gesellschaftliche Situation durch die Statistik gewährleistet werden kann.

Eine, wie im Bundesstatistikgesetz und in der europäischen Statistikverordnung, gesetzlich verankerte Unabhängigkeit der Statistik wird man in nicht-demokratischen Systemen nur schwerlich finden. 75JahreDestatis"

Als ich das las, musste ich laut lachen.
Meine Erlebnisse der letzten beiden Jahre mit seiner Behörde zeichnen leider ein komplett anderes Bild.
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