Neues aus dem Gerichtssaal
Heute:
AG Hannover
Trotz eines Feuerwerks an rein rechtlichen. Ausführungen nebst Zitierung entsprechender Rechtssprechung wurde der Strassenpianist Arne Schmitt wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt.
Der Fall ging seinerzeit viral und ist bei YouTube heute noch zu sehen.
Es ging hauptsächlich um die Frage, ob das abgebildete Ereignis Zeitgeschehen ist.
Natürlich geht der Mandant in das Rechtsmittel, um hier Rechtssicherheit zu schaffen.
Näheres im Video
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