PRO CHEMNITZ/ Freie Sachsen

2023-04-09 21:57:43 Nächste Attacke in Chemnitz: Syrer überfällt Bürger mit Messer!

Kein Tag vergeht mehr ohne Gewalttaten. Und oft haben die Täter fremde Wurzeln. Es braucht endlich ein Umdenken in der Politik - vom Stadtrat bis in die höchsten Gremien. Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen setzen wir uns dafür ein, Klartext zu sprechen. Dabei sind wir aber auf die Unterstützung aller Bürger angewiesen: Je mehr Bürger Oberbürgermeister Sven Schulze und seinen Ordnungsbürgermeister Knut Kunze offen auf die Zustände in unserer Stadt ansprechen, desto größer wird der Druck. Und es ist offensichtlich, dass hier einiges schief läuft. So unsicher war es in Chemnitz noch nie!

https://www.tag24.de/chemnitz/crime/mann-in-chemnitz-geschlagen-und-mit-messer-bedroht-2800336

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2023-04-07 19:46:51 No-Go-Area Chemnitzer Innenstadt: Mehrere Senioren bei Schlägerei von "Jugendlichen" verletzt!

Die Gewalt in der Chemnitzer Innenstadt eskaliert immer weiter. Am Gründonnerstag wurden mehrere unbeteiligte Passanten - allesamt im fortgeschrittenen Alter - bei einem Bandenkampf verletzt, den sich Jugendgruppen im Bereich der Zentralhaltestelle lieferten.

Mehr dazu hier:
https://www.tag24.de/chemnitz/crime/schlaegerei-in-chemnitzer-city-mehrere-unbeteiligte-personen-verletzt-2798993

Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen fordert schon lange ein konsequentes Vorgehen gegen die ausufernde Kriminalität in der Chemnitzer Innenstadt. Dazu gehört es, endlich auch die unkontrollierte Einwanderung als Problemfaktor zu benennen. Oberbürgermeister Sven Schulze und sein Ordnungsdezernent Knut Kunze schweigen jedoch zu den Zuständen oder arbeiten sich an Symptomen ab. Es muss endlich gehandelt werden, ehe die Chemnitzer Innenstadt von noch mehr Passanten gemieden wird.

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2023-04-06 21:02:57 Hunderte protestieren am Gründonnerstag vor der JVA Chemnitz für die Freilassung von Dr. Bianca Witzschel!

Was für starke Bilder, welch ein Zeichen der Solidarität: Hunderte Mitstreiter fanden sich am Gründonnerstag vor der JVA Chemnitz ein, um die Freilassung der inhaftierten Ärztin Dr. Bianca Witzschel zu fordern. Als @mr_marcus_fuchs den Anwesenden die Neuigkeit mitteilte, dass Dr. Witzschel auf der anderen Seite des weitläufigen JVA-Geländes einsitzt, bildete sich wenig später ein spontaner und lautstarker Spaziergang bis vor ihre Zelle. So geht sächsische Solidarität!

Danke auch an Wolfgang aus Zwönitz, Sven Liebich, die Chemnitzer Freiheitstrommler, die Galerie des Grauens und alle Menschen, die heute zu diesem starken Signal beigetragen haben.

Wir halten zusammen: Wir kommen wieder, bis Dr. Bianca Witzschel endlich in Freiheit ist!

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2023-04-06 14:08:38 Chemnitzer Stadtrat lehnt Antrag für die Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten ab: Rathauspolitiker wollen weniger Mitbestimmung für Bürger.

Eine außergewöhnliche Allianz hat sich gestern im Chemnitzer Stadtrat gebildet, um mehr Mitbestimmung auf der untersten, kommunalen Ebene zu gewährleisten: Die Grünen griffen eine alte Forderung von PRO CHEMNITZ auf, neben den Ortschaftsräten (in den eingegliederten Ortsteilen) auch Stadtbezirksbeiräte in den übrigen Chemnitzer Stadtteilen einzurichten. Das Ziel: Politische Entscheidungen auf der möglichst niedrigen Ebene zu treffen. Was im Stadtteil passiert, soll im Stadtteil entschieden werden.

Leider fand sich im Chemnitzer Stadtrat dafür jedoch keine Mehrheit: SPD, FDP, Linke, CDU und AfD lehnten den Antrag geschlossen ab, nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und die Grünen stimmten dafür. Das ist eine Enttäuschung und zeigt, dass ein Großteil des Stadtrates gegen direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger ist.

Irritierend ist an dieser Stelle auch das Abstimmungsverhalten der AfD-Ratsfraktion. Abgesehen davon, dass im Grundsatzprogramm der AfD mehr Mitbestimmung (und sogar Volksentscheide) gefordert werden, war es gerade die AfD-Fraktion, die in der Vergangenheit zweimal Anträge eingebracht hat, Stadtbezirksbeiräte zu gründen. Der erste Antrag erfolgte im März 2015 (https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6971302), der zweite Antrag zwei Jahre später im März 2017 (https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6972484). Jetzt, wo die Möglichkeit bestanden hätte, zusammen mit den Grünen und der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen einen wichtigen Schritt in Richtung Stadtbezirksbeiräte - und damit kommunaler Mitbestimmung im Stadtteil - zu machen, erfolgte leider die Kehrwertwende.

Unsere Ratsfraktion wird sich weiterhin für die Einführung von Stadtbezirksbeiräten einsetzen. Wir sind optimistisch, dass in Chemnitz noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde, immerhin funktionieren die Stadtbezirksbeiräte in Leipzig und Dresden sehr gut - so gut, dass sich in Dresden beispielsweise die Stadtbezirksbeiräte in den letzten Tagen mehrfach mehrheitlich gegen die weitere Errichtung von Asylunterkünften in ihrem jeweiligen Gebiet ausgesprochen hatten. Das verdeutlicht, wie wichtig direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten, nah ans Geschehen und nah an die Bürger angegliedert, sind.

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2023-04-06 11:28:01 Heute um 18 Uhr Protest vor der JVA Chemnitz: Freiheit für Dr. Witzschel!

Unsere Ratsfraktion ist natürlich auch wieder zahlreich dabei. Und wir freuen uns, die Galerie des Grauens begrüßen zu können!

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2023-04-05 21:09:38 Für den Weltfrieden auf die Straße .

Lasst uns ein klares und unverkennbares Zeichen aus Chemnitz in die Welt senden. Seit kreativ und kommt mit euren Friedensfahnen, Plakaten, Banner.... lasst bitte alles andere an Fahnen zu Hause. Danke Öffnen / Wie

2023-04-05 19:19:36 Bringt die Asyltouristen auf Sylt unter, aber nicht in Chemnitz: Starke Rede von Martin Kohlmann im Chemnitzer Stadtrat!

Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat einen innovativen Antrag in den Chemnitzer Stadtrat eingebracht: Asylbewerber, die der Stadt Chemnitz zugewiesen werden, können - das erlauben die Gesetze bereits - in extern angemieteten Räumlichkeiten außerhalb der Stadt untergebracht werden. Zum Beispiel auf der nordfriesischen Urlaubsinsel Sylt. Und das ist auch noch eine Win-Win-Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Warum? Das erklärte Martin Kohlmann heute im Chemnitzer Stadtrat. Schaut es euch an!

Übrigens: Leider stimmte nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen für den Antrag. Die restlichen Fraktionen wollen die Asyltouristen wohl lieber in Chemnitz behalten. Oder sie gönnen den Neubürgern keinen Aufenthalt auf Sylt...

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2023-04-05 15:09:57 Unser Antrag, der Familie ein Bleiberecht zu gewähren, da es nicht zu vermitteln ist, dass fremde Menschen aus der ganzen Welt nach Deutschland strömen, aber eine integrierte Familie aus Vietnam nach Jahrzehnten abgeschoben werden soll, wurde übrigens vom Oberbürgermeister nicht zur Abstimmung zugelassen. Bezeichnend.

https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/knallhart-entscheidung-vietnamese-aus-chemnitz-bekommt-kein-aufenthaltsrecht-familie-am-boden-2796915

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2023-04-05 12:43:00 Ab 15 Uhr tagt heute der Chemnitzer Stadtrat - es geht unter anderem um unseren Antrag, Asylbewerber künftig nicht mehr in Chemnitz, sondern auf Sylt unterzubringen.

Hier ist der Livestream:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

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2023-04-04 16:17:49 Bei der morgigen Stadtratssitzung soll u.a. über eine eingebrachte Petition für die LGBTQ-Community entschieden werden. Wir denken, dass es andere Probleme in unserer Stadt gibt und werden die Vorlage natürlich ablehnen, dafür ist uns das Steuergeld zu schade.

Die Petition, über die entschieden wird, ist hier zu finden: https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/getfile.asp?id=7163853&type=do

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