PRO CHEMNITZ/ Freie Sachsen

2023-04-16 10:28:37 Migranten lassen Sozialsystem kollabieren!

Erschreckende Zahlen wurden auf eine Anfrage von PRO CHEMNITZ veröffentlicht. Fast 40% der Ausländer erhalten in Chemnitz Sozialleistungen, die von Steuergeldern finanziert werden!

In Zahlen sind es 7.836 Migranten die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bezogen haben. Dazu kommen noch 3.036 Empfänger von Asylbewerberleistungen. Zusätzlich erhalten 1.298 Nichtdeutsche Sozialhilfe nach dem SGB XII.

Im Januar 2023 wohnten 30.951 Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft in Chemnitz. Das entspricht einem Ausländeranteil von 12,4 Prozent. Entsprechend leben fast 40 Prozent der Migranten auf Kosten des Steuerzahlers!

Wir fordern deshalb sichere Grenzen und Remigration! Gehen wir dafür gemeinsam am Montag 18 Uhr in Chemnitz auf die Straße!

Für ein besseres Deutschland:
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2023-04-14 17:28:01 Nach Vorfällen im Smac: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen startet politische Aufarbeitung!

Andersdenkende werden von Linksextremisten bei Veranstaltungen der Kulturhauptstadt 2025 ausgeschlossen - ein Skandal. Bereits seit gestern ermittelt die Polizei wegen Nötigung, heute hat auch die politische Aufarbeitung begonnen. Der Stadtrat wird sich nun mit dem Thema auseinandersetzen müssen, außerdem sind mehrere Informationsanfragen und Akteneinsichtsgesuche anhängig, welche nun von der Stadtverwaltung, zu der die Kulturhauptstadt 2025 GmbH gehört, beantwortet werden müssen.

Wie gestern angekündigt: Diese Willkür wird nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Aufarbeitung beginnt, Linksextremisten haben in Chemnitz keine Narrenfreiheit.

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2023-04-13 22:38:35 Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verurteilt Vorkommnisse bei Kulturhauptstadt 2025 Veranstaltung im Smac und fordert Konsequenzen!

Dem Chemnitzer Stadtrat Robert Andres, sowie weiteren Begleitern, wurde durch einen linksextremistischen Mob der Zutritt zu einer Veranstaltung, die im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 in den Räumlichkeiten des Smac durchgeführt wurde, verwehrt. Obwohl die städtische Kulturhauptstadt 2025 GmbH als Veranstalter auftrat, konnten Linksextremisten - offenbar gebilligt von den Verantwortlichen - Gästen den Zutritt versperren. Der Geschäftsführer der Kulturhauptstadt 2025 GmbH, Stefan Schmidtke, war persönlich vor Ort anwesend und weigerte sich, Stadtrat Andres und seinen Begleitern Zutritt zur Versanstaltung zu ermöglichen.

Wir begrüßen, dass noch vor Ort Strafanzeigen wegen gemeinschaftlicher Nötigung gegen mehrere Personen, die den Zutritt blockiert haben, erstattet worden sind. Als Ratsfraktion werden wir unverzüglich mit der Aufarbeitung dieses skandalösen Vorfalles beginnen und eine ganze Reihe von Initaitiven einleiten, um aufzuklären, weshalb Linksextremisten neuerdings Zugangsregeln bei städtischen Veranstaltungen durchsetzen. Wir werden dafür sorgen, dass so etwas nicht nochmal passiert.

Gleichzeitig fordern wir die Stadtverwaltung schon jetzt auf, unverzüglich Stellung zu den Vorkommnissen zu nehmen und Konsequenzen zu ziehen. Ein erster Schritt wäre die Freistellung des Kulturhauptstadt 2025 - Geschäftsführer Stefan Schmidtke, der für die Geschehnisse augenscheinlich Mitverantwortung trägt.

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2023-04-13 21:49:20 Eklat bei Veranstaltung zur Kulturhauptstadt in Chemnitz: Linksextremer Mob verwehrt Besuchern den Eintritt!

Die städtische Kulturhauptstadt 2025 GmbH hatte zu einer Diskussionsveranstaltung geladen, bei der es um das Thema Gewalt gehen sollte. Wie wichtig die Debatte ist, zeigte sich vor Ort: Stadtrat Robert Andres (PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen), der teilnehmen wollte, wurde vor dem Saal von einem linken Mob am Betreten gehindert. Als Rädelsführer agierte dabei Gabi Engelhardt vom sog. Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus". Zwar nahm die Polizei vor Ort Strafanzeigen wegen Nötigung auf, weigerte sich jedoch, den Zutritt von Andres und seinen Begleitern zu der öffentlichen Veranstaltung durchzusetzen. Nun sei der Saal voll.

Dieser Vorfall wird ein Nachspiel haben. Neben der Strafanzeigen wird sich der Stadtrat bald intensiv mit den Vorgängen beschäftigen müssen. Die Kulturhauptstadt 2025 darf nicht zu einem rechtsfreien Raum für Linksextremisten werden!

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2023-04-13 14:39:07 Wenn sich der Oberbürgermeister zum Kaffee-Kränzchen mit LKA, Verfassungsschutz und der Polizei trifft...

Der Terminkalender des Chemnitzer Oberbürgermeisters Sven Schulze scheint einige Lücken zu haben, denn er findet Zeit, sich alle paar Monate mit führenden Vertretern von LKA, Verfassungsschutz und Polizei zur Sicherheitslage der Kulturhauptstadt 2025 auszutauschen. Wohlgemerkt: Zwei Jahre vor dem Kulturhauptstadtjahr und ohne, dass auch nur eine einzige Veranstaltung terminiert ist.

Unsere Ratsanfrage, welche konkreten Gefährdungen denn möglicherweise bekannt sein könnten, wurde daher auch sehr ausweichend beantwortet. Insgesamt liest es sich wie eine beschönigende Umschreibung von "Wir machen diese Treffen, um ein nettes Pläuschen zu halten". Nur, dafür sollte ein Oberbürgermeister eigentlich keine Zeit haben, sonst sind die Prioritäten ziemlich falsch gesetzt.

Hier geht es zur Anfrage und der Antwort der Verwaltung:
https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=11597

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2023-04-13 11:05:48 Schon wieder: Raubüberfall an der Zentralhaltestelle, mitten in Chemnitz!

Wieder die Zenti und wieder war es ein Chemnitzer Bürger, der überfallen wurde - der Täter soll etwa 20 Jahre alt sein und südländisches Aussehen haben. Was muss noch passieren, damit ein Umdenken stattfindet?

Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird auch weiterhin all diese Vorfälle dokumentieren und den Verantwortlichen im Rathaus den Spiegel vorhalten. Es braucht endlich ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen die Kriminalitätsexplosion in unserer Stadt!

https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitz-versuchter-raub-an-zentralhaltestelle-polizei-sucht-zeugen-2803083

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2023-04-12 22:00:30 Nachgereicht: Die Fraktionserklärung von Martin Kohlmann bei der Stadtratssitzung!

Vergangenen Mittwoch tagte der Chemnitzer Stadtrat und die Politiker der etablierten Parteien vergossen wegen einem angeblich politisch motivierten Angriff auf eine Reisegruppe der Kulturhauptstadt Krokodilstränen. Wo ist diese Empörung eigentlich, wenn "normale" Bürger überfallen werden? Der Vorsitzende unserer Ratsfraktion, Martin Kohlmann, hielt den Etablierten den Spiegel vor und kritisierte die Doppelmoral. Aber seht selbst!

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2023-04-12 14:12:58 Sie können es nicht lassen: Erneuter staatlicher Schikaneversuch gegen oppositionellen Rechtsanwalt Martin Kohlmann!

Im November 2022 stand der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann vor Gericht, weil er angeblich seine Mitarbeiter angestiftet haben soll, eine falsche, eidesstattliche Versicherung abzugeben. Die Staatsanwaltschaft hatte sich eine absurde Argumentation zusammengebastelt, um den oppositionellen Politiker zu kriminalisieren. Der Prozess endete jedoch mit einem glasklaren (und mittlerweile rechtskräftigen) Freispruch.

Ein halbes Jahr später ist es wieder soweit, die Staatsanwaltschaft startet den nächsten Versuch: Martin Kohlmann wird nunmehr vorgeworfen, angeblich den Mindestlohn bei Mitarbeitern seiner Kanzlei unterschritten zu haben, formaljuristisch lautet der Vorwurf auf "Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten". Und der Vorwurf ist ähnlich absurd, wie der letzte Versuch der Staatsanwaltschaft, dem Rechtsanwalt Steine in den Weg zu legen.

Vorgeworfen wird Martin Kohlmann, dass er eine Anpassung des Mindestlohnes nicht berücksichtigt hätte - tatsächlich war in dieser Zeit jedoch ein Lohnbüro für die entsprechende Buchhaltung zuständig. Und, viel wichtiger: Der Mindestlohn wurde in keinem Fall unterschritten, ganz im Gegenteil, die Mitarbeiter haben deutlich mehr Geld erhalten, als es das Gesetz vorsieht. Bezeichnenderweise hat sich auch kein Mitarbeiter beschwert oder gar Anzeige erstattet, die Staatsanwaltschaft hat "von Amts wegen" ein entsprechendes Verfahren eingeleitet. Jeder mag sich an dieser Stelle seinen Teil denken.

Siehe auch hier, bei der (Un)Freien Presse:
https://www.freiepresse.de/chemnitz/soll-keinen-mindestlohn-gezahlt-haben-strafbefehl-gegen-freie-sachsen-chef-kohlmann-artikel12813121

Rechtsanwalt Martin Kohlmann zeigt sich vor dem nächsten Prozess zuversichtlich: "Ich sehe dem Verfahren optimistisch entgegen und habe zudem mit dem Arbeitsrechtler Jens Lorek aus Dresden einen erfahrenen Verteidiger an meiner Seite, der mir helfen wird, die Vorwürfe zu widerlegen."

Übrigens: Während die Medien im November groß darüber berichteten, dass Martin Kohlmann wegen einer "falschen, eidesstattlichen Versicherung" der Prozess gemacht wird, fand sich der später erfolgte Freispruch nur als Randnotiz wieder. Es wird eben solange mit Schmutz geworfen, dass irgendetwas immer hängen und die Wahrheit möglichst versteckt bleibt. Zum Glück kennen wir diese Methoden aber nur allzu gut!

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2023-04-12 12:35:07 3229 Asylbewerber aus Afrika und dem Nahen / Mittleren Osten beziehen in Chemnitz Arbeitslosengeld 2!

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat nachgeforscht und brisante Fakten an das Tageslicht gebracht: Ganze 3229 Einwanderer aus Afghanistan, Syrien, Eritrea, Irak, Iran, NIgeria, Pakistan und Somilia beziehen in Chemnitz Arbeitslosengeld 2. Hinzu komen weitere Einwanderer aus diesen Ländern, die Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Zum Vergleich: Aus den europäischen Ländern Griechenland, Italien, Portugal und Spanien beziehen in Chemnitz beispielsweise gerade einmal 57 Menschen Arbeitslosengeld 2, selbst aus Bulgarien und Rumänien sind es zusammen nur 109.

Die Anfrage kann hier nachgelesen werden:
https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=11603

Diese Zahlen bestätigen ein weiteres Mal, dass die Masseneinwanderung aus Afrika und dem arabischen Raum nicht nur sicherheitspolitisch bedenklich ist, sondern eben auch finanziell ein Faß ohne Boden darstellt.

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2023-04-10 11:43:11 Für den Frieden: Hunderte Chemnitzer beim großen Osterspaziergang auf der Straße!

Ostermontag in Sachsen: Schon früh beginnen die ersten Proteste, die heute ganz im Zeichen des Friedens stehen. In Chemnitz sind viele hundert Bürger auf der Straße, um gegen die Aufrüstung des westlichen Imperialismus und die anti-russische Aggression der NATO Position zu beziehen. Die Botschaft ist eindeutig: Wir Sachsen wollen mit allen Völkern in Frieden leben, Schluss mit der Kriegspolitik!

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