🌐 Nachrichtenwelt

2021-10-20 14:32:17 Systemfrage: Der “Kampf um ihr Gehirn” –
Das Cognitive Warefare Project der NATO

Kennen Sie das Cognitive Warefare Project (Projekt zur kognitiven Kriegsführung) der NATO? Ich bislang auch noch nicht.
Das Angriffsbündnis NATO will sich offenbar mit diesem Projekt neben Luft, Wasser, Land, Weltraum und dem digital Raum auch den “menschlichen Geist” als “Betätigungsfeld erschließen”. Zahlreiche Referenzdokumente lassen den Schluss zu, dass dieses Projekt seit längerem läuft. Doch um was genau geht es bei diesem Projekt?...
https://www.konjunktion.info/2021/10/systemfrage-der-kampf-um-ihr-gehirn-das-cognitive-warefare-project-der-nato/

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2021-10-20 14:31:32 Bleibt 2G für immer?
Gesetz ermöglicht das auch ohne Notstand

Gesundheitsminister Jens Spahn stellte das Ende der epidemischen Notlage in Aussicht. Etliche Maßnahmen, darunter auch Gesundheitsnachweise für gesellschaftliche Teilhabe, seien dennoch fortzuführen. Und das ist nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz auch möglich...
https://de.rt.com/meinung/125900-2g-fuer-immer-gesetz-ermoeglicht-das-auch-ohne-notstand/

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2021-10-20 14:31:07 Na also.
Endlich ist sie da.
Da hilft nur ein extralanger Lockdown und ganz schnell Booster-Shots für alle.

Neuartige Corona-Variante in Israel entdeckt
In Israel ist der erste Infektionsfall der neuartigen AY.4.2 Covid Delta Variante registriert worden. Die Virusvariante wurde bei einem elfjährigen israelischen Jungen entdeckt, der aus dem Ausland nach Hause zurückgekehrt war. Das teilte das Gesundheitsministerium des Landes auf Twitter mit...
...Über die Eigenschaften der neuen Variante ist noch kaum etwas bekannt. Wissenschaftler vermuten, dass die neuartige Variante um etwa zehn bis 15 Prozent ansteckender als die indische Variante sein könnte...
https://snanews.de/20211020/neuartige-corona-variante-israel-entdeckt-4028677.html

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2021-10-20 14:30:13 Biden zwingt Millionen Beschäftigte zur Impfung –
und lässt Erfassung von Impfschäden unterdrücken

Dass der Staat und große US-Unternehmen ihre Beschäftigten auf Befehl der Biden-Regierung vor die Wahl stellen, sich einen Covid-Impfstoff spritzen zu lassen, oder entlassen zu werden, ist bekannt. Weniger bekannt ist: Gleichzeitig hat die Arbeitssicherheitsbehörde – offenbar ebenfalls auf Druck von oben – die Richtlinie außer Kraft gesetzt, wonach Impfschäden als arbeitsbezogene Krankheiten zu melden sind, wenn der Arbeitgeber die Impfung verlangt...
https://norberthaering.de/news/biden-osha/

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2021-10-20 14:29:43 Polen hat zur Not immer noch einen kleine Joker in der Hinterhand, nämlich die über 800 Milliarden Entschädigungsforderung an Deutschland für den 2.WK
Ob berechtigt oder nicht, das sei mal dahin gestellt.
Aktuell in der Schublade, sollte es aber ernst werden, kommt es trotzdem wieder auf den Tisch.


Premier Mateusz Morawiecki vertritt vor der EU die rechtliche Unabhängigkeit Polens
Nach Ansicht des polnischen Verfassungsgerichts darf der Gerichtshof der EU keine Entscheidungen über die polnische Justiz treffen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/premier-mateusz-morawiecki-vertritt-vor-der-eu-die-rechtliche-unabhaengigkeit-polens/

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2021-10-20 14:29:09 Wien. Nur etwas mehr als 12 Stunden hat es vergangene Woche gedauert, bis die Korruptionsstaats­anwaltschaft ein Auslieferungsbegehren gegen Sebastian Kurz gestellt hat – ÖSTERREICH liegt das Schreiben vor. Demnach plant die Justiz einen Doppelschlag.

Ibiza. Zuerst geht es um die Causa „Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss“: Obwohl Kurz nach fünfstündigem Verhör durch einen Richter am 3. September verkündet hatte, er habe alle Vorwürfe aufklären können, hat die WKStA auch seine Auslieferung in dieser Causa be­antragt: Es wurde „von Amts wegen (…) ein Ermittlungsverfahren ­gegen Sebastian Kurz wegen des Verdachts des Vergehens der falschen Beweisaussage nach § 288 Abs 1 und 3 StGB (…) eingeleitet.“

https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/justiz-plant-doppel-schlag-gegen-kurz/495887933


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2021-10-20 14:28:52 Bild - 19.10.2021
Karl Lauterbach beim Telefonieren im Auto erwischt

Regeln gelten nicht für alle

Quelle

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2021-10-18 23:31:27 Patricia Kelly mit Corona im Krankenhaus

Mit schwerem Verlauf.
Trotz Genesung und Impfung.
Hört sich eher nach Impfschaden an - z.B. ADE.

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2021-10-18 22:26:09 Nach Abendessen mit Merkel Verfassungsgericht weist Befangenheitsantrag zurück Das Bundesverfassungsgericht hat im Verfahren um die „Bundesnotbremse“ einen Befangenheitsantrag gegen seinen Präsidenten Stefan Harbarth und eine weitere Verfassungsrichterin… Öffnen / Wie

2021-10-18 22:25:43 Nach Abendessen mit Merkel
Verfassungsgericht weist Befangenheitsantrag zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat im Verfahren um die „Bundesnotbremse“ einen Befangenheitsantrag gegen seinen Präsidenten Stefan Harbarth und eine weitere Verfassungsrichterin abgelehnt. „Ein Teil der von den Beschwerdeführenden vorgebrachten Gründe ist schon gänzlich ungeeignet, die Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Richter zu begründen. Im Übrigen ist das Gesuch ebenfalls unbegründet“, teilte das Gericht am Montag mit...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/276250/


Rechtsprechung in Deutschland
Ist die Ablehnung des Befangenheitsantrages gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts rechtens?
Erwartungsgemäß wurde der Befangenheitsantrag gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren von Klagen gegen die Bundesnotbremse abgelehnt. Ist das rechtens?...
https://www.anti-spiegel.ru/2021/ist-die-ablehnung-des-befangenheitsantrages-gegen-praesidenten-des-bundesverfassungsgerichts-rechtens/


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