MICHAEL WENDLER 🚨

2023-02-02 01:43:54 COVID-19-Maßnahmen: Das Ende der COVID-Verwaltungsstrafen

Heute vor einem Jahr wurde die COVID-19-Impfpflicht im Gesundheitsausschuss des Bundesrats beraten und wenige Tage später, am 4.2.2022, im BGBl kundgemacht. Heute ist die COVID-19-Impfpflicht Geschichte. Ausgehend von aktuellen Medienberichten soll nun endlich auch das COVID-19-Maßnahmengesetz beendet werden.

Das bedeutet, dass die Befristung des COVID-19-Maßnahmengesetzes - anders als bisher - kein weiteres Mal im Nationalrat verlängert werden wird. Somit kann das Gesetz am 30.06.2023 plangemäß außer Kraft treten (§ 13 Abs 1 COVID-19-MG).

Das ist aber schon heute eine gute Nachricht: Wird von den Behörden ein Verfahren wegen Verletzung des COVID-MG angestrengt - beispielsweise wegen Verletzung der Maskenpflicht in Wien -, ist es ab sofort sinnvoll, das anhängige Strafverfahren durch formale Rechtsbehelfe und Eingaben zu verzögern. Das gilt prinzipiell für alle noch anhängigen Verfahren. Gelingt diese Verzögerung bis zum 01.07.2023, also bis zu einem Zeitpunkt, an dem die gesetzliche Grundlage für das Strafverfahren entfallen sein wird, ist das noch anhängige Strafverfahren nach dem strafrechtlichen Günstigkeitsprinzip einzustellen (§ 1 Abs 2 VStG).

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

P.S.: Die Teilnehmer am Projekt "Athene" erhalten kommende Woche eine Nachricht von mir! Öffnen / Wie

2023-02-02 01:32:31 Deutschland: Rentenkürzungen kommen – Kinderarmut und Masseneinwanderung lassen System kollabieren

Es war eines der wichtigsten Versprechen Nachkriegsdeutschlands und des Wirtschaftswunders: Wohlstand für alle und natürlich auch eine üppige Rente für jeden. Es wurde zum großen bürgerlichen Traum des deutschen Michels, sich auf einen schönen Ruhestand zu freuen. Die Rente wurde in der vergreisten, kinderlosen Bundesrepublik zu einer Art politischen Fetisch. Doch die wenigen Nachkommen werden es nicht so bequem haben wie die Generation der Babyboomer. Denn statt qualifiziertem eigenen Nachwuchs hat man sich entschieden die Dritte Welt nach Deutschland zu verlegen. Und deshalb müssen die Renten jetzt drastisch zusammengekürzt werden, um den Multikulti-Staat noch irgendwie erhalten zu können.

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2023-02-02 00:02:52 Unbedingt lesen!
Olaf Scholz verkaufte seine Panzerwende als wohlüberlegte Entscheidung – tatsächlich aber wurde er wohl überrumpelt
Frieden für Land, Land für Frieden?
Einer der Hinweise ist ein vertrauliches Gespräch der NZZ mit zwei einflussreichen Aussenpolitikern, einer aus der Regierungskoalition, der andere aus der Opposition. Beide bestehen auf Anonymität, weil das, was sie unabhängig voneinander sagen, brisant ist. Danach habe US-Präsident Joe Biden Mitte Januar den CIA-Chef William J. Burns in geheimer Mission nach Kiew und Moskau geschickt. Burns, heisst es, habe die Bereitschaft beider Seiten für Verhandlungen ausloten sollen.

Das Angebot an Kiew habe gelautet: Frieden gegen Land, das Angebot an Moskau: Land gegen Frieden. Bei dem «Land» soll es sich um ungefähr 20 Prozent des ukrainischen Territoriums gehandelt haben. Das ist etwa die Grösse des Donbass. Beide Seiten, berichten die beiden Politiker, hätten abgelehnt. Die Ukrainer, weil sie nicht bereit sind, ihr Staatsgebiet teilen zu lassen, die Russen, weil sie davon ausgehen, den Krieg auf lange Sicht ohnehin zu gewinnen.

Brisant sind diese Aussagen zum einen, weil sie einen indirekten Einblick in die Ansichten im Weissen Haus zum Zeitpunkt der Reise von Burns geben. Biden habe nach Auskunft der beiden deutschen Aussenpolitiker einen langwierigen Krieg in der Ukraine vermeiden wollen und sei bereit gewesen, Teile des Landes zu opfern. Wenn diese Darstellung stimmt, wäre Biden mit seiner Haltung in Washington nicht allein. Eine neue Studie der Rand Corporation («Avoiding a long war»), eines renommierten amerikanischen Think-Tanks, kommt zu dem Schluss, dass «die Vermeidung eines langen Krieges für die Vereinigten Staaten eine höhere Priorität» habe, als der Ukraine «die Kontrolle ihres gesamtes Territoriums» zu ermöglichen. NZZ

Kommentar: Ein sehr interessanter Beitrag. Es dürfte auch für die USA schwierig sein, es mit Russland und China gleichzeitig aufzunehmen. Wenn man davon ausgeht, was man häufig hört, dass die USA und China 2025 im Krieg sein könnten (wegen Taiwan), dann können die Amerikaner sich keinen langen Krieg in der Ukraine leisten. Man sieht hier wieder, dass es weder um Moral noch um Menschenleben geht, es geht um Macht, Geopolitik und Geld. Öffnen / Wie

2023-02-01 21:50:32 Leopard-Lieferung an die Ukraine: Droht jetzt die totale Eskalation?

Bundeskanzler Olaf Scholz ist, wie vorherzusehen war, umgefallen: Schneller als erwartet tat er gestern das, was Washington von seinem Vasallen verlangte – und stimmte der Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine zu. Die russische Reaktion ließ dann auch nicht lange auf sich warten. Kreml-Sprecher Peskow warnte Deutschland ultimativ vor „unausweichlichen Spuren“, die die Provokation hinterlassen werde. Seit dem wächst die die Angst vor einer Eskalation hin zu einem neuen Weltkrieg.

Der Beitrag erschien in den „Nachrichten AUF1“ am 25. Januar 2023. Mit den täglichen „Nachrichten AUF1“ um 18 Uhr sind Sie einfach besser informiert: www.auf1.tv

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2023-02-01 21:49:49 Die Wahrheit über Blonde

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2023-02-01 20:03:55 Anwaltsauskunft zur "Deutschland GmbH" Öffnen / Wie

2023-02-01 20:02:56 Wo sind die Journalisten?

In einem der spektakulärsten Haftverfahren der Bundesrepublik Deutschland wird der zuständige Haftrichter ausgewechselt.

Und was machen die Medien?

Nichts.

Ein einziges Regionalblatt macht sich zumindest die Mühe, einmal beim Amtsgericht Stuttgart nachzufragen, mit welcher Begründung der gesetzliche Richter eigentlich ausgetauscht worden ist.

Gibt sich dann aber mit einer windelweichen Erklärung zufrieden:

"Der Wechsel steht in keinerlei Zusammenhang zu einem konkreten Verfahren, sondern hat ausschließlich innerdienstliche Gründe", so der Sprecher. Eine Richterin, die mehrere Jahre in der Ermittlungsrichterabteilung tätig war, kehre nach einem Sabbatjahr zurück in ihre Abteilung. Das sei in solchen Fällen üblich. Der ausscheidende Richter werde seinem Wunsch entsprechend in einem anderen Rechtsgebiet eingesetzt."

Was hätte ein investigativer Journalist jetzt gemacht?

Er hätte in den Geschäftsverteilungsplan des Gerichts geschaut.

Dort wäre ihm aufgefallen:

- Der Plan ist vom 18.1.2023.
Wieso wird der Plan am 18.1. kurzfristig geändert, wenn doch seit einem Jahr bekannt ist, dass die Richterin von ihrem "Sabbatjahr" zurückkommt?

- Der zuständige Haftrichter war mit einer ganzen Stelle im Strafrecht eingesetzt und wechselt jetzt freiwillig in drei Teildezernate. Diese umfassen allgemeines Zivilrecht (0,45 Stelle), Verkehrsdelikte (0,45 Stelle) und Wohnungseigentumsrecht (0,1 Stelle). Für einen promovierten Juristen nicht gerade ein Karrieresprung.

- Ein ganzer Monat Luft. Die Haftabteilung in Stuttgart hat 4,3 Richterstellen. Davon besetzte der Haftrichter Ballwegs eine ganze Stelle. Er verlässt die Haftabteilung zum 1.2.23, die Rückkehrerin kommt erst am 28.2.23 wieder. Dem Amtsgericht Stuttgart war die Umsetzung des Haftrichters auf die Zivilstellen so wichtig, dass dafür ein Viertel der Haftabteilung in Stuttgart für einen Monat unbesetzt bleibt.
Kann man nur hoffen, dass auch die Straftäter in Stuttgart ein Einsehen haben und ihre Verbrechen auf den März verschieben.

Um Michael Ballweg rechtswidrig in Haft zu halten und das eigene Gesicht vermeintlich zu wahren, wird sogar mit der Sicherheit der Bevölkerung in Stuttgart gespielt.

"Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren!", hat Helmut Schmidt einmal gesagt. In Stuttgart delegitimiert sich dieser Rechtsstaat gerade selbst. Und die Medien schauen schweigend zu.

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Dr. David Schneider Addae-Mensah
Menschenrechtsanwalt Öffnen / Wie

2023-02-01 20:01:25 Neue Töne: Sieg der Ukraine unwahrscheinlich

Bis vor kurzem gab es in den Medien keinen Zweifel, dass die Ukraine "siegen" würde, begleitet von ständig neuen Erfolgsmeldungen auf der einen, und Negativ-Schlagzeilen auf der russischen Seite. Nun klingen die Töne anders.

"Ein Sieg der Ukraine wird täglich unwahrscheinlicher. Kiews Armee gehen Leute und Material aus, der Feind stellt sich besser ein und verfügt über gewaltigen Nachschub.

Es ist nahezu ausgeschlossen, dass die Ukraine als Sieger aus diesem Krieg hervorgehen wird. Ein Sieg bedeutet nach der Definition des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Rückeroberung aller besetzten Gebiete, also auch der Krim. Doch das ist aus heutiger Sicht und unter den gegebenen Umständen unmöglich.

Wer mit westlichen Diplomaten spricht, hört immer häufiger von der Angst vor einer Eskalation, von der Sorge vor einer Kriegsmüdigkeit der demokratischen Gesellschaften und von der Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand. Und genau auf diesen schnellen Waffenstillstand läuft das Engagement des Westens mittlerweile hinaus."

Hoffen wir, dass der Kommentator Recht behält. Die Waffenlieferungen sprechen derzeit eine andere Sprache.

https://tinyurl.com/2cfcqm9m (PLUS-Artikel)

@BITTELTV - EINFACH ANDERS Öffnen / Wie

2023-02-01 20:00:23 Anwalt Haintz erklärt: So mies tricksten Behörden, um Janich zu verhaften, Der Status
Fünf lange Monate saß der deutsche Aufdecker-Journalist Oliver Janich, ein Urgestein der alternativen Medienszene, vordergründig wegen eines "Meinungsdelikts" in Abschiebehaft auf den Philippinen. Unermüdlich kämpft sein Anwalt Markus Haintz für Gerechtigkeit und erreichte so, dass Janich am 20. Jänner wieder nach Hause durfte. Im Gespräch mit "Der Status" erklärt Haintz, wieso es sich beim Vorgehen der deutschen Justiz um eine Schikane gegen einen unbotmäßigen Kritiker handelt und welche weiteren Schritte nun bevorstehen. Öffnen / Wie

2023-02-01 19:59:15 Eine große neuseeländische Studie zeigt hohe Raten von Nierenschäden nach der Pfizer-Impfung

Auf der Grundlage einer nationalen Datenbank mit über vier Millionen Menschen haben neuseeländische Forscher einen starken Zusammenhang zwischen der mRNA-Spritze Covid von Pfizer und Nierenschäden festgestellt.

In den drei Wochen nach einer mRNA-Impfung stieg das Risiko einer akuten Nierenverletzung um 60 Prozent, fanden die Forscher heraus. Sie meldeten fast 1.800 zusätzliche Fälle - das entspricht mehr als 100.000 zusätzlichen Nierenverletzungen in den Vereinigten Staaten.

Die Ergebnisse wurden am Freitag, den 20. Januar, als "Preprint" in der Datenbank von The Lancet veröffentlicht. Es ist das dritte Signal aus einer großen, von der Regierung verwalteten Datenbank, das die mRNA-Spritzen von Pfizer innerhalb der letzten sechs Wochen mit schweren Nebenwirkungen in Verbindung bringt.

Die Autoren haben den Begriff "akute Nierenschädigung" nicht definiert. Dieser Begriff kann alles umfassen, von relativ harmlosen Veränderungen bei Labortests bis hin zu einem ernsthaften Verlust der Nierenfunktion.

Dennoch ist dieser Befund ein weiterer Hinweis auf die potenziellen kardiovaskulären Risiken der mRNAs. Die Nieren fungieren im Wesentlichen als Filter für das Blut, und Nierenverletzungen sind oft die Folge eines verminderten Blutflusses zu den Nieren.

Die Forscher fanden auch erhöhte Raten von Herzentzündungen, Blutgerinnseln und Blutplättchenschäden in den Wochen nach einer oder beiden Spritzen. Insgesamt fanden sie einen statistischen Zusammenhang zwischen der Pfizer-Spritze und vier der 12 untersuchten Krankheiten.

https://alexberenson.substack.com/p/urgent-a-big-new-zealand-study-reveals Öffnen / Wie