Die Verfassungsbeschwerde... Jetzt war es ein paar Tage ruhig | Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht

Die Verfassungsbeschwerde...

Jetzt war es ein paar Tage ruhig, aber wir waren nicht untätig, sondern haben die Verfassungsbeschwerde anonymisiert , damit sich jeder selbst ein Bild davon machen kann, was die Richter des 1. Senats am BVerfG am Freitag abgelehnt hat.

Ihr findet sie unter folgendem Link (Google verliert bekanntlich ja nichts):

https://docs.google.com/document/d/12jEjHfnnWXKM3WKblxTuKjCeJHuk2jBnlhSCzpxUmAA/edit?usp=sharing

Die Formatierung ist nicht perfekt, es sind bestimmt noch Rechtschreibfehler drin, vor allem Trennstriche, aber beim Anonymisieren ist leider ganz viel rausgeflogen, was vorher richtig war.

Dann überlegt man noch, wie man es am besten anonymisiert, ob man alles mit XXX markieren soll oder Beschwerdeführer Nr. 123 schreibt. Aber ich denke, wir können alle so damit arbeiten.

Die meisten Anlagen stehen als Links zur Verfügung. Wer sich also intensiver in die Anlagen einarbeiten möchte, kann das gerne auch tun.

Auf alle Fälle, so hoffe ich, können wir so mit den Gerüchten aufräumen, die während der letzten Tage durch Telegram gegeistert sind, dass wir wesentliche Grundrechte vergessen hätten zu rügen.

Die Beschwerde beschränkt sich nicht auf deutsche Gesetze, sondern zeigt auch auf, wie und für was die Impfstoffe überhaupt zugelassen wurden. Sie ist daher vielleicht auch für jeden Anwalt interessant, der unter dem Dach der EMA klagen möchte.

Auch deshalb ist es sicherlich gut, alles zu veröffentlichen und fleißig zu teilen