LEISNIG.info

2022-08-03 17:14:09 Geht der Irrsinn in die nächste Runde?

„Im Papier wurden für den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 diese Maßnahmen festgesetzt:

► Es gibt weiterhin eine Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr.
► Eine Masken- und Testnachweispflicht gilt weiter für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern während ihrer Tätigkeit.
► Eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr.
► Eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
► Die Verpflichtung zur Testung in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (etwa Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, Hafteinrichtungen, Kinderheimen) sowie Schulen und Kindertageseinrichtungen.
► Maskenpflicht in Schulen (ab dem 5. Schuljahr) und sonstigen Ausbildungseinrichtungen, wenn nur so der Präsenzunterricht aufrechterhalten werden kann.“

Quelle

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2022-08-03 12:24:57 Scheinbar gab es grad eine spontane Aktion vor dem überfremdungsbelastenden Freibad Columbia in Berlin Neukölln Öffnen / Wie

2022-08-02 22:40:45 #Netzfund

Die Gaming-Branche reagiert auf die „Gaskrise“…

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2022-08-02 11:15:58 Freiluftpsychiatrie

Der Grünen-Abgeordneten Andreas Audretsch hat es auf den Punkt gebracht: So was gab es noch nie!

- Sofort Hartz 4
- Jede Phantasiemiete wird vom Steuerzahler übernommen
- Arbeit darf sanktionslos abgelehnt werden

Das Arbeitsministerium geht davon aus, dass bis Ende des Jahres 746.000 Ukrainer auf diese Weise unterstützt werden.

Ich möchte betonen: Weder schwarze noch weisse Ukrainer oder sonst irgendein Migrant sind dafür verantwortlich!

Ausschließlich NUR die brd-Politdarsteller verwandeln unser Land in eine deutschfeindliche Sklavenkolonie, in der wir Einheimischen bis aufs Blut ausgepresst werden! Öffnen / Wie

2022-08-02 10:50:43 #Veranstaltungshinweis

Bürgerfest in #Grimma
am 13. August ab 15Uhr

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2022-08-01 18:17:03 Ein Lob geht raus! An alle Freiwilligen- und Berufsfeuerwehren in Mitteldeutschland, besonders an die in den vom Waldbrand betroffenen Regionen in Brandenburg und Sachsen.
Die Wehr, ist oft das Rückgrat der jeweiligen Gemeinde - oder Dorfgemeinschaft, hier wird Wohltätigkeit, Gemeinschaft, ein gesunder Regionalismus geprägt, schon von klein auf. Für alle in Mitteldeutschland Angekommenen ein Möglichkeit sich helfend in der Region zu verankern.

T.me/zusammenruecken Öffnen / Wie

2022-07-31 22:28:33 #Kindergarten

Im Chat kam immer wieder die Rückmeldung, dass Kindern ohne Masernschutz-Nachweis ab morgen der Zutritt zum Kindergarten verweigert wird.

Ein solches Vorgehen ist nicht durch das Masernschutzgesetz gedeckt und auch nicht durch Hausrecht; allenfalls durch eine Hausordnung oder durch den Kita-Vertrag, aber diese Dinge habt ihr ja selbst unterschrieben in euren Unterlagen zuhause und könnt nachlesen.

Bitte lest euch unbedingt den Gesetzestext in Ruhe und Satz für Satz durch!!!

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html

Ausschließlich das Gesundheitsamt darf ein Betretungsverbot aussprechen, nicht aber ein Mitarbeiter des Kindergartens. Alles, was der Kindergarten machen darf und muss, ist eine Meldung ans Gesundheitsamt, jedoch dürfen keine Daten übermittelt werden, die über § 2 (16) IfSG hinausgehen.

16. personenbezogene Angabe
Name und Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung oder des gewöhnlichen Aufenthaltsortes und, falls abweichend, Anschrift des derzeitigen Aufenthaltsortes der betroffenen Person sowie, soweit vorliegend, Telefonnummer und E-Mail-Adresse

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html

Will euch jemand morgen mit einem Betretungsverbot belegen, lasst es euch

a) im Gesetzestext zeigen und

b) unbedingt schriftlich geben, inkl. Unterschrift desjenigen, der die Verantwortung dafür übernimmt.

Und bitte erklärt niemandem den Gesetzestext, sondern lasst euch die Position eures Gegenübers direkt im Gesetzestext zeigen. Ihr seid nicht in der Beweislast, denn das Gesetz ist auf eurer Seite, wenn morgen euer Kind weiter in die Kita gehen soll.

Ein Betretungsverbot kann auch von Seiten des Gesundheitsamts nicht sofort ausgesprochen werden, denn zuerst einmal muss dieses zur Vorlage des Nachweises auffordern. Erst am Ende des ganzen Prozederes (Ordnungswidrigkeitsverfahren) steht ein Bescheid, mit dem einem Kind die Betretung untersagt wird.

Auch dies ist, wie bei der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen, eine Kann- und keine Muss-Regelung, denn im besonderen Einzelfall dürfen die Kinder dann doch evtl. weiter in die Kita.

Noch einmal:
Alles, was morgen vom Gesetz her passieren darf, ist eine Übermittlung personenbezogener Daten ans Gesundheitsamt!

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2022-07-31 15:30:48 #Netzfund
Ein Wort zum Sonntag

» Eine Generation, die nicht mehr weiß, was körperliche Arbeit ist, bekämpft den Motor und setzt auf Muskelkraft. Es ist die Generation Zentralheizung, die glaubt, Wärme komme einfach aus der Wand. Die Generation, die nie Kohle aus dem Keller in den fünften Stock geschleppt hat, um es warm zu haben. Ohne Aufzug.

Die Generation, die nicht einmal mehr den Satz auf den Mülltonnen kennt "Keine heiße Asche einfüllen". Eine Generation, die jeden erdenklichen Luxus - von der Waschmaschine über den Wäschetrockner bis zur Spülmaschine und von der elektrischen Zahnbürste über den Akkurasierer bis zum Kaffeevollautomaten - für naturgegeben hält. Es ist diese Generation, die nun ganze Städte zu Fußgängerzonen umbauen will, damit die alternde Bevölkerung ihre Wasserkästen möglichst nicht nach Hause transportieren kann, sondern Flasche für Flasche einkaufen muß; so wie sie auch jede einzelne Flasche aus dem Müll fischt, um das Pfand in Rente zu wechseln.

Die wohlstandsverwahrlosten Luxuskinder, denen der Schweiß bislang allenfalls im Fitneßstudio floß. All diese Entschleuniger und Natureinklangsfetischisten, die Life-Life-Balancierer und Lattemacchiato-Jonglierer werden lernen: Motorsägen und Elektrobohrer, Fahrstühle und Lkws, sie alle wurden nicht erfunden, um das Biotop des dreifach gefächerten Wildlurchs oder das Habitat der fluoreszierenden Zwerglaus zu stören, sondern um den endlosen Schmerz, die ächzende Pein und das zerrende Keuchen bei der Bewältigung alltäglichen Tuns zu reduzieren, um das Leben lebenswerter und die Welt freundlicher zu gestalten.

Ich wage vorauszusehen:
Erst wenn Ihr Euer letztes Bettgestell, Eure letzte Schrankwand, Euren letzten Bierkasten und Euren letzten Gartengrill im Nieselregen eines Herbstnebeltages auf dem Lastenfahrrad den Berg hochgezerrt habt, werdet Ihr begreifen, warum Opa froh war, ein Auto zu besitzen. Und wenn Ihr dann in einer anschließenden Zwischenphase wieder zwischen Bergen von Pferdeäpfeln über die Straßen gehüpft seid, dann kommt der Tag, an dem Ihr Euer Lastenfahrrad in einem glücktriefenden Moment zum Sperrmüll stellt. Sei's drum: Jede Generation hat das Recht, aus ihrer eigenen Dummheit zu lernen. Schmerzen sind der beste Lehrer.«

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2022-07-31 14:40:14 30.07.2022 - Bürgerprotest Oschatz

Deutschlands Zukunft steht auf dem Spiel. Der Frieden ist in Gefahr. Alle gesellschaftlichen Strukturen sind durch grüne und transhumanistische Ideologien in ihrer Existenz bedroht.

Dagegen stehen WIR auf!

Wir GEMEINSAM für unser aller Zukunft!

https://t.me/oschatz_lebt_sei_teil_davon

https://www.tiktok.com/@oschatz_lebt_sei_teil_ Öffnen / Wie

2022-07-30 17:46:59 Waldbrände in der Sächsischen Schweiz: So organisieren die FREIEN SACHSEN Hilfe!

Die FREIEN SACHSEN organisieren anlässlich der Waldbrände in der Sächsischen Schweiz Hilfstransporte. Doch woher wissen die Mitstreiter um Max Schreiber (Heidenau) und Andreas Hofmann (Wilsdruff), was eigentlich genau benötigt wird? Und wie läuft so ein Hilfstransport? Das zeigen euch die beiden in einem kleinen Video von der gestrigen Fahrt nach Bad Schandau. Aber seht selbst!

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