2021-10-20 15:34:07
Staatenbund oder Bundesstaat?Ist das Deutsche Reich ein Staatenbund oder ein Bundesstaat? Die Frage nach der Staatsform lässt sich einfach und kurz beantworten. Dafür sind keine Gesetze oder Verordnungen notwendig, da sich dies aus der Rechtsnatur von alleine ergibt und das in logischer Konsequenz daraus folgen muss.
Ein Staat kann auch ein zusammengesetzter sein und aus mehreren Staaten bestehen, welche besondere Regierungen und besondere Staatsgebiete haben, einen solchen Staat nennt man einen konföderierten. Derartige Saaten sind die Schweiz, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Deutsche Reich. Dabei unterscheidet man, je nachdem die Vereinigung zwischen den konföderierten Staaten weiter oder enger ist, zwischen Staatenbund und einem Bundesstaat. In beiden Fällen treten die vereinten Staaten, dritten Staaten gegenüber als ein völkerrechtliches Ganzes auf, ausgestattet mit ständigen Einrichtungen zur Erreichung des Bundeszweckes und unter einer Zentralgewalt vereinigt.
Der Unterschied dagegen ist folgender:
Im Staatenbund bleiben die einzelnen Staaten in ihren staatlichen Rechten völlig uneingeschränkt, der durch Vereinigung der Staaten geschaffene Zentralstaat steht nicht über ihnen.
Anders im Bundesstaat:
In diesem gibt es nicht nur Einzelstaaten, sondern darüber auch einen völlig ausgebauten Gesamtstaat. Die Reichsgewalt hat ihre eigenen Behörden und steht als Oberhaupt über den einzelnen Staatsregierungen, welche in ihrer staatlichen Selbstständigkeit zum Nutzen des Gesamtstaates mehr oder weniger beschränkt werden. Der Bundesstaat schlingt also um die Untertanen der einzelnen Staaten ein nationales Band, er vertritt das vereinigte Volk.
Der Staatenbund – wie der vormalige Deutsche Bund – ist somit im Wesentlichen nur eine politische Genossenschaft ohne festen inneren Halt, die Zentralgewalt ist machtlos.
Der Bundesstaat dagegen – wie das Deutsche Reich -, welcher die Bildung eines einheitlichen, mächtigen, nationalen Gesamtreiches ermöglicht, ist ein wirklicher Staat. Diese Staatsform verdient daher den Vorzug vor dem Staatenbund.
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Alex
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