2022-05-19 09:39:15
Bei den Verhandlungen über TTIP musste erst mit einer brachialen Informationskampagne Bewusstsein geschaffen werden, dass da überhaupt was passiert. Für den Zugang unserer gewählten Vertreter zu den geheim verhandelten Dokumenten brauchte es gewaltigen Druck.
Zunächst war davon überhaupt nichts bekannt. Um den Jahreswechsel 2013/2014 wurden erste zaghafte Informationen bekannt durch Lobbybeobachtungsorganisationen wie corporate europe observatory.
Es bedurfte gewaltiger Kampagnen und Demonstrationen bis unsere Abgeordneten Zugang zu den Dokumenten erhielten. In einem gesonderten Leseraum, nicht im Parlament. Einsehen, nichts notieren, nicht kopieren. Alles geheim. Alles intransparent. Mit gewaltigen Auswirkungen.
Damals waren ALLE großen NGOs und Kampagnenorganisationen an Bord: campact, Mehr Demokratie, Foodwatch, Greenpeace...
https://www.greenpeace.de/ueber-uns/leitbild/ttip-leaks
Auch damals wurde übrigens bereits versucht, eine Riesendemonstration mit rund 250.000 Menschen in Berlin ins rechte Eck zu rücken. Das gelang damals nicht, auch weil alle großen NGOs derartigen Kritikern den Vogel gezeigt haben.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-bei-der-demo-marschieren-rechte-mit-kommentar-a-1057131.html
Die Verhandlungen um den #Pandemievertrag und die Intransparenz bei der anstehenden Änderung der #IHR auf der #Weltgesundheitsversammlung in der kommenden Woche erinnern frappierend an damals. Nur dass es größer ist, aber alle großen Organisationen fehlen.
Es ist gut, dass es nun ein Bewusstsein dafür gibt, was in der kommenden Woche stattfindet. Ohne Nebel schaut es sich leichter auf derartige Vorgänge. Für TTIP brauchte es dafür Jahre. Das war jetzt der Raketenantrieb.
Es wäre nun wünschenswert, dass auch wieder mehr Kritiker von damals zu Kritik an Lobbyeinfluss zurückkehren, genau beleuchten, was da passiert und die grundlegenden Fragen stellen:
Wolle wir mit SO einer WHO überhaupt weitermachen, die massiv von Interessen und Finanzen (Einfluss)Reicher abhängt?
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