2024-03-18 21:54:58
Innenministerin im Wut - Modus Nancy Faeser schlägt um sich Bundesinnenministerin Faeser radikalisiert sich im „Kampf gegen Rechts“. Wer Kritik an ihr äußert, gegen den holt sie die ganz schweren Geschütze raus – und bestätigt alle Vorwürfe gegen ihre Person. Wie soll das weitergehen? Nancy Faeser hat es übertrieben: Mit ihrer Radikalisierung des in Deutschland schon immer beliebten „Kampfes gegen Rechts“ stößt sie mittlerweile in erheblichen Teilen der Bevölkerung auf Gegenwehr. Einen neuen Tiefpunkt markierte ihr Auftritt mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang Mitte Februar vor der Bundespressekonferenz in Berlin.
Dort erklärte Faeser denen, „die den Staat verhöhnen“, den Krieg. Haldenwang wiederum teilte ganz offen mit, es gehe ihm darum, bestimmte „Denk- und Sprachmuster“ aus der Sprache herauszuhalten. Parallel sagte auch noch Bundesfamilienministerin Lisa Paus gewissen Äußerungen „unter der Strafbarkeitsgrenze“ den Kampf an.
Faesers Furor „gegen Rechts“ stellt längst nicht mehr nur eine abstrakte Bedrohung der Meinungsfreiheit dar: Es handelt sich um einen Angriff in Umsetzung. Denken Sie nur daran, daß das Faeser untergeordnete Bundesamt für Verfassungsschutz mittlerweile seinen eigenen früheren Chef Hans-Georg Maaßen im Visier hat. Einfach nur weil er von dem abweicht, was die Regierung (nicht das Grundgesetz!) als „Demokratie“ definiert hat.
QUELLE
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