2022-08-12 18:02:03
"Qualitätspresse" zum Oberbürgermeisterwahlkampf
zum Online-Artikel des Flensburger Tageblattes vom 08.08.2022
Die Kandidatur von Marc Paysen zum Amt des Oberbürgermeisters scheint in Flensburgs Stadtgesellschaft einen Nerv getroffen zu haben. Andernfalls hätte sich der Redakteur des Flensburger Tageblattes wohl nicht bemüßigt gefühlt, den Artikel "Der vierte OB-Kandidat: Wenn Marc Paysen spricht, verlassen andere Ratsmitglieder den Saal" abzufassen.
Wohlfühl-RatsversammlungAn der Absicht unseren Kandidaten ganz objektiv vorstellen zu wollen, kann nicht gerüttelt werden. Dies fängt schon beim Titel an. Die Beobachtung ist durchaus richtig. Ratsmitglieder verlassen den Saal, wenn Beschlussvorlage unserer Fraktion eingebracht werden. Unhöflich oder nicht - wir erachten ein solches Verhalten als puren Selbstschutz, denn jene können die Wahrheit einfach nicht ertragen. Diesen Ratsmitgliedern ist es schlichtweg zu anstrengend den Spiegel vorgehalten zu bekommen. Ihnen gefällt selbst nicht, was sie sehen - deshalb gehen sie den Weg des geringsten Widerstandes und verschließen Augen, Ohren und Verstand. Unsere Fraktion nimmt die Wahrung der Grundrechte und die Kontrolle der Verwaltung ernst, wir verfolgen unsere Ziele permanent und ausdauernd - das gefällt eben nicht jedem. Es möchte auch nicht jeder im Stadtrat daran erinnert werden, dass man durch seinen Beschluss Grundrechte in der Kommune beschnitten und menschliches Leid verursacht wurde. Demokratieschädliche Maßnahmen wie 3G in der Ratsversammlung - für Zuschauende wie Ratsherren; Ausgangssperren, bei heute lächerlich erscheinenden Inzidenzwerten; Ausgrenzung und Arbeitsverbot von Ungeimpften; eine ertestete Pandemie und Nebenwirkungen bei nicht hinreichend erprobten Impfstoffen mit bedingter Zulassung - da hört man als Ratsherr oder - Frau natürlich gerne weg. In der Ratsversammlung sitzt man doch nur, um sich miteinander wohl zu fühlen, versteht sich. Würstchen essen, plaudern, dann und wann ein Kompromisschen aushandeln, Stricken - Dissenz und Fakten stören, so wie sie von Marc Paysen präsentiert werden, stören da nur.
Kostengünstiger Journalismus Mit uns oder unserem Kandidaten würde nun gar nicht erst gesprochen. Statt dessen wurden Aussagen unserer politischen Gegner, die man sich in Internet zusammenkopieren kann, unreflektiert übernommen und mit Mutmaßungen über das Handeln des Stadtpräsidenten uns gegenüber angereichert. Das ist zeitgemäßer und kostengünstiger als fundierter Journalismus.
Wer braucht schon eine lebendige Demokratie? Ein äußerst spezielles Demokratieverständnis wird dem Leser offeriert, denn es wird überhaupt in Frage gestellt, warum es unsere Fraktion gibt. Sicher, Marc Paysen ist von der WiF zu Flensburg WÄHLEN! gewechselt - aber hätte er hierbei sein Mandat niederlegen müssen? Die Gemeinde-Ordnung und die Geschäftsordnung sagen das nicht. Vielleicht sollten wir die Zeitungsmacher mit der Ausformulierung einer neuen Geschäftsordnung beauftragen - nach der Wahl versteht sich. Das wäre dann eine ganz neuen Form von Bürgerbeteiligung und wir hätten das Problem von Ratsherren, die nur ihrem Gewissen folgen und kleinen Fraktionen, die sich zusammenschließen können, nicht mehr. Diese sind sowieso von Übel, kann man doch ohne sie viel besser durchregieren.
Engagement für Grundrechte Der Artikel ist deswegen lesenswert, weil auf die Initiative "Flensburg für Grundrechte" und ihren Telegram-Kanal hingewiesen wird. Auch uns ist die Initiative bekannt. Positiv aufgefallen sind uns der Mut und die Energie, mit der sich die AktivistInnen für die Grundrechte während der Corona-Maßnahmen-Krise einsetzen.
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