dieBasis NRW funkt

2022-02-05 22:28:03

Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet von der Großdemonstration am 05. Februar 2022 in Düsseldorf

Eindrücke aus Düsseldorf

- Merkwürdige Kontrolle der mitlaufenden Feuerwehrleute durch die Polizei

- Immer wieder kleinere Diskussionen am Rande

Ansonsten sehr große und sehr friedliche Demonstration.

„Hier in Düsseldorf sind so viele Menschen wie noch nie auf der Straße! Es ist unfassbar.“

Natürlich berichtet die Tagespresse nur von 5.000 Teilnehmern.

#düsseldorf #freiheit #machtbegrenzung #due0502 #diebasis #dubistdiebasi #wirsindviele Öffnen / Wie

2022-02-05 17:27:07 Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig!

"...Zur Begründung führte die Kammer aus, dass der Genesenenstatus und damit seine Dauer eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger habe. Es liege auf der Hand, dass der Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf die Allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die körperliche Unversehrtheit des Art. 2 Abs. 2 GG unter dem Gesichtspunkt der psychischen Gesundheit und auf die Berufsausübungsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG – sowie auf weitere Grundrechtspositionen – habe.
...
Auch in der Sache fehle es für eine Verkürzung des Genesenenstatus an einer wissenschaftlich fundierten Grundlage. ..."
https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-halt-verkurzung-des-genesenenstatus-auf-90-tage-fur-verfassungswidrig-208324.html Öffnen / Wie

2022-02-05 11:30:41 Das Gespräch mit unseren Rechtsanwälten geht jetzt in Serie.

Immer Mittwochs 19 Uhr

Alles was Recht ist



https://anchor.fm/basis-podcast5/episodes/82-Alles-was-Recht-ist-Keine-Impfung---keine-Arbeit--Wie-geht-es-weiter-im-Gesundheitswesen-e1dslh5




www.dieBasis-Partei.de Öffnen / Wie

2022-02-04 23:54:48 #dieBasis tritt im #Saarland am 27.03.2022 zur Landtagswahl an.
Gratulation an den LV Saarland für die bestätigte Landesliste. Wir drücken euch die Daumen.

#landtagswahl #ltw22

https://diebasis.saarland/landtagswahl-2022/kandidaten-landtagswahl/



https://diebasis-partei.de/wahlen/landtagswahlen-2022/ Öffnen / Wie

2022-02-04 04:04:59 Bitte auf tiktok folgen https://www.tiktok.com/@diebasis_nrw/video/7060568971069623558?is_from_webapp=1&sender_device=pc&web_id7033870776160962053 Öffnen / Wie

2022-02-04 04:01:54 https://nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de/

Unser Veto gegen eine Impfpflicht in Deutschland

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser Grundsatz bildet den Mittelpunkt unserer Werteordnung. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. So steht es im deutschen Grundgesetz. Aber schon heute verlieren Menschen in Deutschland ihre Existenzgrundlage, weil sie in Würde leben und frei über ihren eigenen Körper entscheiden wollen und eine COVID-19-Impfung kritisch sehen.
Mit diesem Portal wollen wir ein Zeichen setzen und ein breites Votum gegen eine COVID-19-Impfpflicht in Deutschland sichtbar werden lassen – ganz gleich, ob partiell oder allgemein. Wir müssen verhindern, dass eine „rote Linie“ überschritten wird, und das Grundrecht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit verletzt wird."

Initiative eines dieBasis-Mitglieds aus Heidelberg.

#wirsagennein Öffnen / Wie

2022-02-03 18:11:19

EILMELDUNG:
Düsseldorf - SIEG FÜR DIE VERSAMMLUNGSFREIHEIT

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute bestätigt, dass das am 6. Januar 2022 erlassenen Verbot eines Aufzugs von Maßnahmenkritikern in Düsseldorf rechtswidrig war. Die dazu bereits am 7. Januar im Eilverfahren ergangenen Entscheidung wurde bestätigt.

Zu dem Aufzug (am 08. Januar) waren ca. 7.000 Teilnehmer gekommen. Dass dies nicht verboten werden durfte, hatte das Gericht im Eilverfahren mit der fehlenden Ermächtigungsgrundlage des Oberbürgermeisters begründet. Das vollständige Verbot eines Aufzuges sei mit den 28, 28a IfSG nicht (mehr) begründbar. Im heutigen Termin gab dann eher die mangelhafte Begründung des Aufzugsverbots den Ausschlag. So hatte sich die Stadt Düsseldorf pauschal auf die drohende Überlastung des Gesundheitswesens berufen. Der Tatsachenvortrag dazu reichte indes nicht und war schlicht mangelhaft.
Dieser Entscheidung dürfte für ganz NRW eine Signalwirkung zukommen. Pauschale Verbote von Versammlungen und Aufzüge von Kritikern der Corona-Maßnahmen dürften hier jetzt der Vergangenheit angehören.
Weiteres zum Verfahren (29 K 78/22): https://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/2022/2203/index.php Öffnen / Wie

2022-02-03 18:11:09 NEWS: Verwaltungsgericht Düsseldorf Öffnen / Wie

2022-02-03 12:10:48

BasisAkademie

Ziel der BasisAkademie ist, vielen Menschen neue Perspektiven durch Zugang zu qualitativ hochwertigem Wissen und Kultur zu ermöglichen.



UMFRAGE

Lieber Freundinnen und Freunde der BasisAkademie!

Im Mitgliederbereich haben wir eine kurze Umfrage zu unseren Angeboten eingestellt und wir freuen uns über eure Teilnahme. Herzlichen Dank!

Alle Veranstaltungen in der BasisAkademie sind nach einmaliger Registrierung https://www.basisakademie.eu/Mitgliederbereich auf unserer Website frei zugänglich.

Wir sind jetzt auch auf Gettr!
https://gettr.com/user/basisakademie Öffnen / Wie

2022-02-03 02:36:32
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 05.02.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:45 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz


Gesundheitsberufe bilden in Berufskleidung die Spitze des Aufzugs.
(nicht vom aktuellen AG)

FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!

#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus0502

Jeder - ob ungeimpft, geimpft, genesen, gesund oder geboostert ist herzlich zur Demonstration eingeladen.

Bitte bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.

Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.

Initatoren:
Menschen wie Du u. ich
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@apodortmundinfokanal
@wirstehenauf_DU
@ZurueckaufdenCampus
@siwi_ungeimpft_geimpft_onefamily
@Studenten_Stehen_Auf - Köln
@essenistaktivchat Öffnen / Wie