dieBasis funkt

2022-12-19 11:23:10

Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021

Frag den Staat und Du bekommst keine Antwort?
Pressemitteilung der Partei dieBasis

Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der  Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des 1. Quartals 2022 auf der Basis von 72 Millionen gesetzlich Versicherten der Krankenkassen analysiert wurden.
Die Analyse ergab ab 2021 einen sprunghaften und eklatanten Anstieg derjenigen Todesfälle, die nach gesetzlicher Vorgabe mit ihrer Kodierung Grundlage der laufenden Erfassung und Auswertung durch das Robert-Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut sein sollten. 
Aus den einleitenden Erörterungen mit den öffentlich gemachten Belegen geht klar hervor, dass weder das RKI noch das PEI ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen sind und die gegen sie diesbezüglich vorgebrachten Vorwürfe nicht ausgeräumt werden konnten.

Wir von der Partei dieBasis haben uns gegründet weil im Grunde alle Parteien im Bundestag bei den Corona-Maßnahmen mitgemacht haben.
• Die AfD hat nach mehr Masken, Schließen der Grenzen und auch nach Impfungen gerufen.
• Die Linke war still.
• Die CDU hat die Presse beeinflusst und die unsägliche Maßnahmenpolitik vorangetrieben.
• Die SPD war selbstredend auch beteiligt, Olaf Scholz als Arbeitsminister hat die Zwangsimpfung für Pflegepersonal sowie den Untergang des Mittelstandes unterstützt.
• Die Grünen waren in ihren Positionen noch dogmatischer.
• Die FDP wirkte zwar durch einige wenige Kritiker in ihren Reihen etwas besonnener, hat aber letztlich dann doch fast alles mitgetragen.

Wir, die wir von Anfang an diese Maßnahmen scharf kritisiert und vor den vermutlichen Nebenwirkungen gewarnt sowie uns für eine freie Impfentscheidung ausgesprochen hatten, wurden daraufhin diffamiert, in die rechte Ecke gedrängt und teilweise sogar als demokratiefeindlich tituliert – und dies obwohl wir genau das Gegenteil wollen: nämlich die Demokratie stärken!
Es muss nun endlich mit einer ehrlichen und kritischen Aufarbeitung dieser Vorkommnisse begonnen werden.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!

https://diebasis-partei.de/2022/12/ueberdeutlicher-anstieg-von-ungeklaerten-todesfaellen-ab-dem-jahr-2021/



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2022-12-16 12:16:43 Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte

BERLIN. Es geht um die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.

Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.

Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“

Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“

Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.

Kubicki spricht von „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.

Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/

Gutachten  des Wissenschaftlichen Dienstes Titel „Zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“
https://www.bundestag.de/resource/blob/926438/2f2736dbbd015c28884c25e8b5c3ecd4/WD-3-154-22-pdf-data.pdf

Fazit: Wir brauchen direkte Demokratie, die vom Volk ausgeht und unabhängige Medien, die sich an den Pressekodex halten. Öffnen / Wie

2022-12-15 23:35:55 PRESSEMITTEILUNG Landesverband Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.

...



Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und
die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der
Hausdurchsuchung war.

#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemittelung Öffnen / Wie

2022-12-14 22:30:23 NACHTRAG ZU BOCHUM: LÜGEN BEIM WDR!
von Prof. Martin Schwab

Liebe Community,
Gestern berichtete der WDR in seinem Format "Lokalzeit" über den Fall von Herrn Dr. med. Andreas Triebel, und zwar hier ab Minute 3:30.

In diesem Bericht heißt es, Herr Triebel hätte in seinem letzten Wort (das dem Angeklagten in jedem Strafverfahren zusteht (§ 258 Abs. 2, 2. Halbsatz StPO zusteht) dem Vorsitzenden Richter mit Konsequenzen gedroht.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel jene Richter kritisierte, welche die Durchsuchung seiner Praxis und die Beschlagnahme der Patientenakten angeordnet hatten: In einem Rechtsstaat, so Herr Triebel, hätte das Konsequenzen. Das waren aber eben NICHT dieselben Richter, die auch gestern über den Fall von Herrn Triebel urteilten.

In dem Bericht heißt es weiter, er habe den Staatsanwalt "permanent" angegriffen und ihm Unfähigkeit vorgeworfen.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel den Vertreter der Staatsanwaltschaft nur ein einziges Mal unterbrach, nämlich zu Beginn des vierten Verhandlungstags am 9.11.2022. Er regte sich darüber auf, dass im Zuge der Beweisaufnahme in die Krankengeschichte seiner Patienten eingedrungen werde.
Ich beanstandete daraufhin gemäß § 238 StPO in meiner Eigenschaft als Verteidiger, dass die Beschwerden und Diagnosen der Patienten von Herrn Triebel im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung abgefragt wurden, und rügte die Verletzung mehrerer Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung, insbesondere das Fehlen einer Datenschutzerklärung (Art. 13 DSGVO) und einer Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO). Das Gericht zog sich daraufhin zur Beratung zurück, kehrte nach einigen Minuten wieder und wies die Beanstandung zurück: Die Erörterung der Beschwerden und Diagnosen seien für die Wahrheitsfindung unerlässlich.
Von da an ergriff Herr Triebel während der Beweisaufnahme kein einziges Mal mehr unaufgefordert das Wort, und wenn er Fragen an die Zeugen hatte, erbat er beim Vorsitzenden Richter vorher das Wort. In seinem Schlusswort hielt er dem Vertreter der Staatsanwaltschaft entgegen, diesem fehlten die erforderlichen medizinischen Kenntnisse, um beurteilen zu können, welche Maßnahmen der Diagnostik und Anamnese geboten gewesen seien.

Bei den ersten drei Verhandlungstagen war ich zwar selbst noch nicht Teil des Verteidiger-Teams und daher auch nicht anwesend. Herr Triebel hat mir aber heute Mittag am Telefon glaubhaft versichert, dass er an den ersten drei Verhandlungstagen der Staatsanwaltschaft zu keiner Zeit ins Wort gefallen ist.
Das Schlusswort von Herrn Triebel liegt mir als schriftliches Dokument vor, sodass ich die vorstehende Darstellung auch noch einmal überprüfen konnte. Die Ausführungen in diesem Dokument decken sich mit meiner eigenen Erinnerung an das, was Herr Triebel gestern vor Gericht vorgetragen hat.

FAZIT: Der WDR kann das Framing nicht lassen. Und er schreckt nicht vor dreisten Lügen zurück, um ein schlechtes Licht auf Gegner der C-Maßnahmen zu werfen. Auch dann nicht, wenn das Narrativ, jene Gegner verließen permanent den Boden der Legalität, vor Gericht nicht erhärtet werden konnte.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab Öffnen / Wie

2022-12-14 12:04:24

Die aktuelle Ausgabe 13 vom
Rundbrief zur Dreigliederung
steht zum Download* bereit.

Das erwartet Euch in der Dezember-Ausgabe:
► Hygiene als soziale Aufgabe – Wege zur Heilung des sozialen Organismus
► Die Neuordnung der Wirtschaft und die Unvereinbarkeit des BGE
► Ein liebevoller Appell an dieBasis – Parteiprogramm und Dreigliederung
► Vor hundert Jahren – Kampf um die Zukunft und um unsere Jugend
► Leserforum – dem freien Geistesleben verpflichtet

Für alle, die unseren Rundbrief regelmäßig per Mail erhalten möchten und noch nicht abonniert haben:
Anmeldung zum Rundbrief-Verteiler mittels Mail an
richard.smidt@diebasis-rp.de
Betreff «Anmeldung Rundbrief»

Herzliche Grüße,
Richard Smidt für die Rundbrief-Redaktion
AG Soziale Dreigliederung nach Rudolf Steiner

*https://diebasis.team/index.php/apps/files/?dir=/AG%20Soziale%20Dreigliederung%20nach%20Rudolf%20Steiner/Rundbriefe&fileid=2623121

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2022-12-13 09:09:18

...plötzlich und unerwartet...

72 Mio Kassenpatientendaten wurden von Tom Lausen (Datenanalyst) ausgewertet. Im Rahmen der Pressekonferenz vom 12.12.22 hat er gemeinsam mit Martin Sichert (AfD) das Ergebnis dieser Auswertung präsentiert.

Die Daten wurden auf Grund einer Anfrage über die für die Allgemeinheit zugängliche Plattform fragdenstaat.de durch die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) zur Verfügung gestellt. Die Daten hätten somit auch längst von dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) eingeholt werden können und müssen.

Aber wo waren die eingeladenen öffentlich-rechtlichen Medien?

Warum nahmen sie nicht an der Pressekonferenz teil, um auch ihrem Auftrag an umfassender Berichterstattung gerecht zu werden?

Die Datenlage ist erschütternd, wenn auch für uns nicht ganz überraschend. Der traurige Titel könnte lauten: #plötzlichundunerwartet #verstorben

Die Zahlen der plötzlich und unerwartet Verstorben haben seit Beginn 2021, also nachdem die Gen-Injektionen eingeführt wurden, einen gewaltigen Sprung gemacht. Für einzelne Diagnosen ist eine Steigerung um das 4-fache zum Vorjahr zu verzeichnen.
Das PEI, welches bereits im Frühjahr über eine Datenauswertung von Tom Lausen informiert war (siehe der Fall BKK ProVita), blieb bis heute scheinbar untätig.

Es ist an der höchsten Zeit die sogenannten Impfungen auszusetzen, bis bewiesen ist, dass die Zunahme dieser Todesfälle, sowie die sprunghafte Zunahme der weiteren Diagnosen, nicht auf diese Gen-Injektionen zurückzuführen sind.
Die Sicherheit der Bürger sollte VOR Einführung von medizinischen Eingriffen und auch währenddessen immer im Vordergrund stehen.

Die Präsentation dieser Zahlen führt erneut vor Augen, wie unsäglich der ausgeübte Impfdruck auf die Teil- und Ungeimpften war und welche ungeheuren Diffamierungen und Ausgrenzungen sie auszuhalten hatten.

Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!



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#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #freieimpfentscheidung #plötzlichundunerwartet #verstorben #tomlausen #kbv #pei #Pressekonferenz Öffnen / Wie

2022-12-08 22:26:17

Deutschland ist souverän

seine Regierung offenbar nicht

ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis
Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf welche Weise zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus. Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Dadurch hätte sich die Chance für ein militärisch neutrales Deutschland ergeben. Doch wurde sie bekanntlich nicht genutzt. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Jede stationierende Vertragspartei kann durch Anzeige an die anderen Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren von dem Aufenthaltsvertrag zurücktreten. Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“
Und im Weiteren wird noch einmal unmissverständlich formuliert:
„Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht.

https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/



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#friedensparteidiebasis #souveränität #dieBasis #NATO #NATOausstieg #Deutschland #AGFrieden Öffnen / Wie

2022-12-06 01:25:39 Liebe Mitmenschen,

seit einem Tag nach der fürchterlichen Flutkatastrophe im Juli 2021 sind wir für die Flut Betroffenen Familien da.

Wir versorgen Sie mit wichtigen Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Reinigungsmitteln.
Auch hören wir den Betroffenen oftmals zu.

Wir möchten nochmals darauf aufmerksam machen, dass es viele Familien sehr hart getroffen hat.

Jede noch so kleine Unterstützung hilft den betroffenen Familien ein Stückchen weiter.
Um weiterhin für die Betroffenen da sein zu können, benötigen wir eure Unterstützung.

Ihr könnt gerne Spendenpakete an uns schicken,
Geld spenden
oder aber persönlich zu den Öffnungszeiten.

HilfszentrumNRW e.V.
Steingrubenweg 8-10
53894 Mechernich - Obergartzem

Unser Spendenkonto:
Volksbank Euskirchen
IBAN: DE 31 3826 0082 0133 3810 15
BIC: GENODED1EVB
Verwendungszweck: Fluthilfe 2022

PayPal:

https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=XRBZE42P6RCTQ

Auch würden wir Ehrenamtlichen Helfer uns sehr über Tankgutscheine freuen.

Euer Team vom Hilfszentrum NRW e.V. Öffnen / Wie

2022-12-05 10:32:59

Warum die Sonnenblume weint

oder

Wen kümmert das dumme Programm von gestern?

Viele reiben sich die Augen und trauen ihren Ohren nicht mehr. Eine grüne Außenministerin fordert mehr Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Ein grüner Wirtschaftsminister macht einen Bückling vor einem Erdgasscheich und reaktiviert Kohlekraftwerke. Dabei wurden die Protagonisten dieser Partei doch vor allem von Menschen gewählt, denen globale Gleichberechtigung, Frieden, Gerechtigkeit, natürliche Gesundheit, Umwelt- und Artenschutz sehr wichtig sind. Ziele, für die die gelbe Sonnenblume auf grünem Grund seit vielen Jahrzehnten ein Symbol war.

Auch im Wahlprogramm 2021 – unter dem nichtssagenden Titel „Bereit, weil Ihr es seid.“ – stehen schöne Sprüche von Frieden, Umweltschutz und globaler Gerechtigkeit, wer es aber aufmerksam liest, kann schon dort große Widersprüche finden, die überhaupt nicht zu dem nach Außen vermittelten Image passen. Dieses Programm wird von der Ideologie des „Klimaschutzes“ auf der Basis einer „Treibhausgas-Reduktion“ durchzogen. Die meisten gutgläubigen Bürger halten „Klimaschutz“ leider immer noch für ein Synonym für Umwelt-, Natur- und Artenschutz und merken nicht, dass ein – wie von der grünen Politik durchgesetzter – ideologischer Klimaschutz oft genau das Gegenteil von dem bewirkt, was für einen wirklichen Umwelt-, Natur- und Artenschutz notwendig wäre.

https://diebasis-partei.de/2022/12/warum-die-sonnenblume-weint/



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#friedensparteidiebasis #frieden #dieBasis #diegrünen #sonnenblume #warumdiesonnnenblumeweint #wosindalldiegrünenhin? Öffnen / Wie

2022-12-04 10:30:05 Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht
Im November und Dezember 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief sie zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf.

Nun ist es vollbracht: Am 26.11.2022 reichte Sarah Luzia – Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN- Resolution 53/144 – eine internationale Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein.

Die 720-seitige Strafanzeige beinhaltet das Ergebnis privater, ehrenamtlicher Ermittlungsarbeiten im Zeitraum von August 2020 bis November 2022 mit über 600 nach den Aufrufen eingegangenen, internationalen Zeugenaussagen.

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#strafgerichtshof #IStGH #strafanzeige #verbrechengegendiemenschlichkeit Öffnen / Wie