dieBasis funkt

2023-07-18 10:33:35 „NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab

„Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.

Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“


Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: ...

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#grundgesetz #martinschwab #bundesregierung Öffnen / Wie

2023-07-17 19:54:02 Sanktionen bewirken materiellen Schaden und zum Teil gravierendes Leid für die zivile Bevölkerung. Im Irak, Iran und Syrien (um nur einige Länder zu nennen) konnten und können wir die fürchterlichen Folgen für die dort lebenden Menschen seit Jahren beobachten. Wirtschaftssanktionen sind Teil einer gewissenlosen Kriegsführung, die wir ablehnen.

https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis



#dubistdieBasis #frieden #sanktionen #dieBasis Öffnen / Wie

2023-07-16 22:03:23 In der Nacht vom 14. zum 15.07.2021 veränderte die #Katastrophe im #Ahrtal die Welt von tausenden Menschen.

Was bleibt, ist das Warten auf die Auszahlungen, die immer noch nicht gekommen sind!

Was bleibt, sind Helfer, die, teilweise bis zum heutigen Tag, keine psychologische #Hilfe erhalten haben, um jene Dinge aufzuarbeiten, die sie erlebten.

Was bleibt, sind die Fragen nach dem „Warum“ und einem länderübergreifenden #Katastrophenschutzplan.

Oft fragt man sich, was genau macht #dieBasis eigentlich? Wir Sachsen haben einen guten Spruch dafür: „Nich Labern! – #Machen!“ Die unkomplizierte Hilfe, einfach das #Anpacken, #Hilfskonvois organisieren und unterstützen wo Hilfe am Nötigsten ist, sollten #Werte sein, die jeder lebt.

Ein friedvolles #Miteinander ist gerade in diesen Zeiten sehr wichtig.

In großer Dankbarkeit an die Angehörigen, für den Mut weiter zu machen und die Aufopferungen der Helfer.

An jene die halfen und an jene die blieben!

Halten wir heute auch inne für die vielen Todesopfer!

https://diebasis-sachsen.de/2023/07/ahrtal-wir-vergessen-euch-nicht/ Öffnen / Wie

2023-07-16 19:50:45 Gedenktag: Hochwasser-Katastrophe 2021

Genau zwei Jahre ist es her, dass die Flutkatastrophe im Ahrtal, im angrenzenden Kreis Euskirchen und vielen anderen Regionen in NRW das Leben von tausenden Menschen veränderte.

Tote, Verletzte und enorme Schäden war die Bilanz der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. In Deutschland starben mehr als 180 Menschen, 49 davon in NRW. Auch nach zwei Jahren ist die Aufarbeitung der Ereignisse nicht abgeschlossen. ...

Ein Rückblick, von Helfern und Rettern, und ein Ausblick:
https://nrw.diebasis.nrw/ahrtal-politikversagen/



„Katastrophenschutz ist eine wichtige staatliche Aufgabe, vor der sich die Verantwortlichen nicht wegducken können."

Wir gedenken der Opfer, wir danken den unermüdlichen Helfern und appellieren an die Politik, bürokratische Hürden zu senken und Hilfen endlich auszuzahlen, wo sie dringend erforderlich sind. Bei uns ins Deutschland!

#frieden #miteinander #ahrtal #flutNRW #Katastrophenschutz #bürokratieabbau #diebasisNRW #menschlichkeit Öffnen / Wie

2023-07-15 11:05:21 Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele:

Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)

Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)

Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)

Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.

„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.

Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/



dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.

#diebasis #justizskandal #ungeimpfte Öffnen / Wie

2023-07-14 10:35:41 Pressekonferenz der

Basisdemokratischen Partei Deutschland



dieBasis Landesverband Bayern

zu den Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern 2023


LIVE AUS MÜNCHEN

Ab ca 11 Uhr

https://youtube.com/live/rQUt1eosBBU?feature=share

https://www.facebook.com/events/661736499143904/



http://diebasis-bayern.de Öffnen / Wie

2023-07-13 21:34:18 Öffnen / Wie

2023-07-13 10:29:49 Gesundheitstag in Köln - eine gelungene Veranstaltung!

Mit viel Herzblut hat die AG Gesundheit des Stadtverband Köln einen Gesundheitstag auf die Beine gestellt.

Zu Gast waren der Allgemeinmediziner Ralf Tillenburg zum Thema Impfschäden, der Journalist Dr. Werner Rügemer zum Thema krankmachende Arbeit, sowie die Ärztin Dr. Uta-Kristein Haberecht zum Thema Impffolgen und Pflege.

Die spannenden Vorträge wurden durch eine Podiumsdiskussion ergänzt, während die Referenten dem zahlreich erschienenen Publikum Rede und Antwort standen.

Einige Highlights hat Monika Langer (LV NRW) in einem Video zusammengeschnitten. Die komplette Veranstaltung wird bald auf der Website des Stadtverbandes Köln veröffentlicht - und nicht nur das! Es ist auch eine Nachfolgeveranstaltung geplant. Auch dazu mehr im Video.





Ergänzend der Bericht vom Stadtverband Köln: https://diebasis-koeln.de/2023/06/rueckblick-gesundheitstag/

#diebasisnrw #diebasis #gesundheitstag #koeln #dubistdiebasis #diebasiskoeln Öffnen / Wie

2023-07-12 12:01:32 Wie die Geschichte aus Linksextremisten, Rechtsextreme machte und die Grünen davon profitieren

von Holger Gräf



Zum Abschluss unserer kleinen Artikelserie, mit der wir einmal beleuchten wollten, was politisch rechts und links tatsächlich bedeuten, packen wir nun das heißeste Eisen an, das man in dieser Diskussion nur anpacken kann: Wir schauen uns einmal an, welche der aktuellen Parteien der seinerzeitigen Nazi-Partei NSDAP wirklich am nächsten kommt. Wir müssen das tun, weil die Medien und nahezu alle Parteien die Sachverhalte so falsch darstellen, dass man sich ernsthaft fragen muss, ob diese Fehlschlüsse aus Dummheit resultieren oder Absicht sind.

Aktuell wurde die rechts-links-Diskussion ja wieder einmal durch einen Wahlerfolg der AfD beflügelt. So klein dieser Erfolg auch nur war (es handelt sich lediglich um das Amt eines Landrates und eines Bürgermeisters), so groß der Aufschrei. Dabei ist er nicht nur laut, sondern vor allen Dingen auch inhaltlich falsch. Eine Zuweisung erfolgt gewissermaßen auf Basis von vermeintlichem Wissen, welches aber an sich schon fehlerhaft und lückenhaft ist.

Zum ganzen Artikel: https://diebasis-partei.de/2023/07/wie-die-geschichte-aus-linksextremisten-rechtsextreme-machte-und-die-grunen-davon-profitieren/



#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie Öffnen / Wie

2023-07-11 18:13:16 Was ist eigentlich rechts?

von Stefan Nocon



Historisch hat die politische Links-Rechts Unterscheidung ihren Ursprung in der französischen Nationalversammlung von 1789. Damals saßen die Anhänger der Monarchie rechts vom Präsidenten der Versammlung aus gesehen, während die Revolutionsanhänger bzw. die Kritiker der Aristokratie links beheimatet waren (1).

Die „Linke“ steht seither eher für oppositionelle, progressive Kräfte, die „Rechte“ eher für Konservative (konservativ = „bewahrend“) (2).

Diese Sitzordnung spiegelt sich so oder ähnlich in fast allen demokratischen Parlamenten wider.

In Deutschland sitzt die Linke ganz links, dann folgen die Grünen, die SPD, die FDP und schließlich kommen die CDU und ganz rechts die AfD. Ob diese Einteilung noch zeitgemäß ist, wer sie definiert und nach welchen Kriterien, das ist eben genau die Frage, auf die wir nun genauer eingehen wollen.

Und gleich vorweg: Es ist nicht einfach!

mehr: https://diebasis-partei.de/2023/07/was-ist-eigentlich-rechts/



#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie Öffnen / Wie