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Kristersson soll nach Budapest
Orbans Partei boykottiert Sitzung zu schwedischem Nato-Beitritt
05.02.2024 16:56 Uhr
Abgeordnete der ungarischen Regierungspartei haben mit dem Boykott einer Parlamentssitzung die Entscheidung über den schwedischen Nato-Beitritt weiter hinausgezögert.
Vertreter der Partei Fidesz hielten sich am Montag von einer Dringlichkeitssitzung fern, bei der darüber abgestimmt werden sollte, den geplanten Nato-Beitritt auf die Agenda des Parlaments zu setzen. Die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hat eine absolute Mehrheit im Parlament. Sie zögert den Beitritt Schwedens seit Juli 2022 hinaus und argumentiert dabei, schwedische Politiker hätten Lügen über den Zustand der ungarischen Demokratie erzählt. Orban sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Januar, er werde seine Partei dazu drängen, die Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis so bald wie möglich zu ratifizieren. Nachdem die Türkei dem schwedischen Beitritt zugestimmt hat, ist Ungarn das letzte der 31 Nato-Mitgliedsländer, das das noch nicht getan hat.
Orban habe mit seinem Verhalten "Ungarn in eine sehr erniedrigende Position gebracht", sagte die Abgeordnete Agnes Vadai von der liberalen Partei Demokratische Koalition nach der Sitzung. "Ich glaube, dass es für Orban sehr persönlich ist und es ist auch sehr irrational", sagte Vadai der Nachrichtenagentur AP. Orban sollte begreifen, dass der Beitritt der Schweden im Interesse Ungarns sei.
Die Fidesz teilte in einer Stellungnahme mit, die Ratifizierung könne bei einer regulären Parlamentssitzung erfolgen. Doch es werde erwartet, "dass der schwedische Ministerpräsident zuerst Ungarn besucht". Wenn Schweden etwas am Beitritt gelegen sei, werde Regierungschef Ulf Kristersson "offensichtlich nach Budapest kommen".
Orban hat Kristersson nach Budapest eingeladen, um über den Nato-Beitritt zu sprechen. Kristersson sagte, er werde kommen - aber erst, nachdem Ungarn dem Beitritt zugestimmt habe.
➥ Artikel von N-TV
Sowas aber auch... reisen doch die Abgeordneten der Partei Fidesz original zu einer ausgelagerten Regierungssitzung in die Provinz
Die nächste Möglichkeit zur Ratifizierung der schwedischen NATO-Mitgliedschaft besteht laut Fidesz-Fraktionschef Máté Kocsis zu Beginn der ordentlichen parlamentarischen Sitzungsperiode am 26. Februar 2024
Mal sehen, ob Ulf Kristersson bis dahin Ungarn besucht haben wird
@der17stammtisch
