Bundesregierung

2022-02-19 01:22:03 Telefonkonferenz von Bundeskanzler Scholz, US-Präsident Biden und weiteren europäischen und transatlantischen Partnern zur Lage in und um die Ukraine
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/telefonkonferenz-von-bundeskanzler-scholz-us-praesident-biden-und-weiteren-europaeischen-und-transatlantischen-partnern-zur-lage-in-und-um-die-ukraine-2006634

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Öffnen / Wie

2022-02-18 14:44:59 Bundeskanzler Scholz empfängt den Premierminister von Irland, Micheál Martin
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Der Stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit: Öffnen / Wie

2022-02-18 14:43:59 „Wir haben den Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten“
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/lauterbach-corona-lage-2006348

Deutschland hat nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten. Die ergriffenen Maßnahmen hätten gewirkt. Dennoch: „Wir sind noch nicht wirklich in sicheren Gewässern“, so Lauterbach. Öffnen / Wie

2022-02-18 14:42:59 "Damit die Erinnerung niemals verblasst!" Staatsministerin für Integration Alabali-Radovan anlässlich des 2. Jahrestags des rassistischen Anschlags von Hanau
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/-damit-die-erinnerung-niemals-verblasst-staatsministerin-fuer-integration-alabali-radovan-anlaesslich-des-2-jahrestags-des-rassistischen-anschlags-von-hanau-2006520

Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 bei dem rassistischen Anschlag in Hanau ermordet. Reem Alabali-Radovan, Staatsministerin für Integration, ist zu diesem Gedenktag erneut vor Ort in Hanau.

Reem Alabali-Radovan, Staatsministerin für Integration:

„Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen aus unserer Mitte haben auf grausame Weise ihr Leben verloren: Gökhan, Sedat, Said Nesar, Mercedes, Hamza, Vili Viorel, Fatih, Ferhat und Kaloyan.
Wir nennen ihre Namen, damit die Erinnerung niemals verblasst! Sie
waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft. Sie waren
Hanauer. Das Gedenken Ihrer ist zugleich unser Auftrag, den Angehörigen und Betroffenen zur Seite zu stehen.

Der Anschlag hat weit über Hanau hinaus Schrecken verbreitet. Auch zwei Jahre nach dem Anschlag sind noch viel zu viele Fragen offen. Wir sind den Familien der Opfer eine transparente und lückenlose Aufarbeitung schuldig. Das tief verletzte V... Öffnen / Wie

2022-02-17 21:25:12 Mehr bezahlbare und klimagerechte Wohnungen schaffen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/wohnungsbau-bundesregierung-2006224

Für mehr bezahlbare und klimaneutrale Wohnungen ziehen Bundesbauministerin Geywitz und Bundesklimaschutzminister Habeck an einem Strang. Beide waren zu Gast beim 13. Wohnungsbau-Tag der Bauwirtschaft. Es ging um das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 neue Wohnungen, davon 100.000 Sozialwohnungen zu bauen. Öffnen / Wie

2022-02-17 15:42:40 Diese Öffnungsschritte haben Bund und Länder beschlossen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/corona-oeffnungsschritte-2005760

Bund und Länder haben einen Dreischritt der Öffnungen in der Corona-Pandemie vereinbart – bis zum 20. März sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Ein Überblick. Öffnen / Wie

2022-02-17 13:15:53 Wie hilft der Bund der Kultur?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/wie-hilft-der-bund-der-kultur--2004708

Die Corona-Pandemie hat verheerende Auswirkungen auf die Kultur- und Kreativwirtschaft. Für viele Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz. Der Bund hilft hier passgenau und effizient – mit NEUSTART KULTUR, dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen, allgemeinen Wirtschaftshilfen und der Unterstützung im sozialen Bereich. Öffnen / Wie

2022-02-17 13:04:57 Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Gesprächen am 16. Februar 2022


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2022-02-17 00:24:02 Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit US-Präsident Joe Biden telefoniert
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-olaf-scholz-hat-mit-us-praesident-joe-biden-telefoniert-2005976

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute Abend in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden über die Lage in und um die Ukraine ausgetauscht. Beide waren sich einig, dass die Situation in der Region angesichts des massiven russischen Truppenaufwuchses im Grenzgebiet zur Ukraine als überaus ernst einzuschätzen sei. Das Risiko einer weiteren militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine bestehe fort, höchste Wachsamkeit sei erforderlich; ein signifikanter Rückzug russischer Truppen sei bislang nicht zu beobachten. Der Bundeskanzler sprach mit dem US-Präsidenten über die Eindrücke seiner beiden jüngsten Reisen nach Kiew und Moskau. Beide begrüßten Äußerungen des russischen Präsidenten Putin, dass diplomatische Bemühungen fortgesetzt werden sollten. Sie gelte es nun mit Hochdruck weiterzuverfolgen. Es komme darauf an, in einen konstruktiven Dialog zu Fragen der europäischen Sicherheit einzusteigen, zur Umsetzung der Minsker Abkommen zu gelangen und mit Unterstützung Deutschlands... Öffnen / Wie

2022-02-17 00:23:02 Kulturstaatsministerin gratuliert Bärengewinnern / Roth: "Live-Berlinale war die richtige"
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kulturstaatsministerin-gratuliert-baerengewinnern-roth-live-berlinale-war-die-richtige--2005960

Die internationale Jury der 72. Internationalen Filmfestspiele Berlin hat heute die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs gekürt. Den Goldenen Bären erhielt der spanisch-italienische Spielfilm „Alcarràs“ von Carla Simón. Silberne Bären gingen unter anderem an „So-seol-ga-ui Yeong-hwa“ des koreanischen Regisseurs Hong Sang-soo (Großer Preis der Jury) sowie an „Robe of Gems“ der mexikanisch-bolivianischen Regisseurin Natalia López Gallardo (Preis der Jury). Den Silbernen Bären für die beste darstellerische Leistung in einer Hauptrolle erhielt Meltem Kaplan für ihre Rolle als Mutter des Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz in der deutsch-französischen Koproduktion „Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“ von Andreas Dresen. Dieser Film ist mit Unterstützung der kulturellen Filmförderung des Bundes entstanden. Insgesamt 18 Filme konkurrierten im Wettbewerb um den Goldenen und die Silbernen Bären. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth: „Den Gewinnerinnen und Gewinnern de... Öffnen / Wie