2022-01-26 18:17:47
Österreichs Ansehen im Ausland ist beschädigt
Schwedischer Abgeordneter: Österreich sollte wegen Spritzenzwang aus der EU fliegen!
Österreich wollte unbedingt Vorreiter in Europa sein – und könnte dies auch werden: Und zwar als abschreckendes Beispiel. Denn der Spritzenzwang kommt bei unseren europäischen Partnern gar nicht gut an. Das “Ansehen Österreichs”, um das die Regierung und Schweige-Präsident van der Bellen stets sorgen, ist massiv beschädigt. Ein schwedischer Spitzenpolitiker, dessen Partei bald die stärkste Kraft im Reichstag sein könnte, will unser Land nun sogar aus der EU werfen.
“Österreich wirft Menschenrechte auf Müllhaufen”
Für Jan Ericson von der Moderaten Sammlungspartei ist die Vorstellung, den Menschen eine solche Therapie gegen ihren Willen zu verschreiben, ein absoluter Tabubruch. Noch vor der Abstimmung schrieb er: “Österreich wird also das erste EU-Land, das die Menschenrechte der Europakonvention auf den Müllhaufen wirft. Einen strafbewehrten Zwang für eine medizinische Behandlung einzuführen sollte im Normalfall angemessener Weise mit sich tragen, dass man aus der EU fliegt!” Die Aussage kommt nicht von irgendwem: Seiner Partei werden gute Chancen eingeräumt, die Reichstagswahl im September zu gewinnen.
Holländische Kanzlei will EU-Kommission einschalten
Mit dieser Einstufung ist Ericson nicht alleine. Wie Wochenblick berichtete, ist auch eine holländische Anwaltskanzlei der Ansicht, dass ein EU-Ausschluss Österreichs wegen des Spritzenzwang-Gesetz eine angemessene Maßnahme wäre. Die Unterzeichner des Schreibens, das sich an Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) richtet, erklären: “Wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU“. Zudem verstoße auch das 2G-Regime gegen wichtige Pfeiler des EU-Rechts wie die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Mitgliedsstaaten. Man wolle deshalb unbedingt eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission einbringen.
Quelle
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