Zensur auf Social Media: Alle reden über die WHO, die EU ist v | Anwälte-für-Aufklärung

Zensur auf Social Media: Alle reden über die WHO, die EU ist viel weiter

Social Media Zensur ist in Kraft: Mit dem Argument die Meinungsfreiheit schützen zu wollen, will die EU Kommission per DSA Gesetz festlegen, welche Information erlaubt oder nicht erlaubt sein soll (1). Die Zensur wird letztendlich auch nicht europäische Länder (z.B. USA) betreffen, da große Online Plattformen wie Twitter weltweit agieren (13).

WHO und EU setzen auf Zensur

Im WHO "Pandemievertrag" (Zero Draft) sind im Artikel 17 Zensurmaßnahmen zur Eindämmung der angeblichen Desinformation angekündigt. In alternativen und Sozialen Medien hat dies eine Welle der Empörung ausgelöst. Der WHO Pandemievertrag ist noch nicht ausformuliert. Auf der WHO Versammlung vor ein paar Tagen im Mai 2023 haben die Mitglieder die Resolution für die Einführung des "Pandemievertrages" verabschiedet. Der Vertrag ist jedoch noch nicht rechtlich verbindlich verabschiedet. Ganz anders verhält es sich mit dem EU DSA Gesetz zur Bekämpfung von Desinformation.

Die EU Verordnung 2022/2065 – auch unter Digital Services Act (DAS) Gesetz bekannt – ist viel weiter als der WHO Entwurf. Es wurde bereits vom Europäischen Parlament beschlossen und vom Europäischen Rat genehmigt. Das DSA Gesetz ist zum 16. November 2022 in Kraft getreten und gilt ab dem
17. Februar 2024 in allen EU-Staaten. Für große Online Plattformen wie Twitter gilt es bereits ab 25.08.2023 (1,4).


Hier der ganze Bericht:

https://www.transparenztest.de/post/zensur-auf-social-media-alle-reden-ueber-die-who-die-eu-ist-viel-weiter