„LGBTIQ-Stasi": Problem noch unklar, aber Lösung steht fest!NRWs grüne Familienministerin, Josefine Paul, will „queerfeindliche Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ registrieren. Wir fragten nach, wie sie die definieren und eingrenzen wird. Antwort:
Man arbeitet dran. Die „Meldestellen" befänden sich in „konzeptionellen Aufbauarbeiten". Aktuell stünden eigentlich erst zwei Dinge fest:
Alles werde DSGVO-konform ablaufen und eine Erfassung „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" gegen Weiße und/oder Deutsche sei ganz bestimmt nicht vorgesehen.
„Da weiß man doch, was man hat“, kommentiert Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW). „Für die grüne LGBTIQ-Stasi spielt Diskriminierung gegen Weiße keine Rolle und vom Umsetzen der eigenen Pläne hat sie keine Ahnung.“
