Stephan Brandner MdB

2022-07-22 11:41:32 Stephan Brandner: Bundesregierung muss endlich gegen migrierte Gewalt entschlossen vorgehen!
Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu Gefahrenzonen, in denen sich Bademeister vor der Gewalt der Gäste verstecken müssen.
Stephan Brandner sieht diese Vorkommnisse als deutliches Zeichen dafür, dass Personen aus fremden Kulturkreisen die deutsche Justiz nicht ernst nehmen und das Land als Spielplatz für Gewalt und Terror erleben. Stephan Brandner wörtlich dazu:
 
„Deutschland hat ein riesiges Problem mit eingewanderter Kriminalität – oft schon in mehreren nachfolgenden Generationen. Der deutsche Rechtsstaat wird nicht ernst genommen und die Kuscheljustiz bietet keine Abschreckung. Die innere Sicherheit in unserem Land ist akut in Gefahr. Während Innenministerin Faeser sich einzig auf Rechtsextreme fokussiert, arbeiten mutmaßliche Terrorunterstützer an Flughäfen und gefährden die Sicherheit von vielen Menschen."
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2022-07-21 22:39:04 Hauptsache das #Präsidium wird gegrüßt. Wen kümmern da schon tote #Soldaten und #Polizisten, #Verwundete und #Traumatisierte? #schande #Afghanistan #krieg Öffnen / Wie

2022-07-21 10:08:09 +++ FRISCH AUS DER DRUCKERPRESSE - AB SOFORT KLARTEXT SONDERAUSGABE SOMMER 2022 ALS GEDRUCKTE VERSION... ++++
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2022-07-20 10:44:32 Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht!
 
Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden hätten das Protestgeschehen im Blick.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass das Demonstrationsrecht im Grundgesetz verankert ist.
 
„Jeder, der die Meinung der aktuell Regierenden nicht vertritt, wird als Feind dargestellt, der zu beobachten ist. Dabei werden die Sorgen und Nöte der Bevölkerung weder ernst genommen, noch macht man sich darüber Gedanken, was man ihren Nöten entgegensetzen kann. Jeder, der seinen Protest friedlich auf die Straße trägt, übt sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus. Wenn die Bundesinnenministerin davor Angst hat, dann zeigt das nur, dass sie in der deutschen Demokratie nicht angekommen ist und den Verfassungsschutz nutzen will um die Regierung vor der Opposition zu schützen“, stellt Stephan Brandner fest.
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2022-07-19 18:48:47 Hier der Wochenrückblick für KW 28/2022

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2022-07-19 09:49:15 #Respekt bedeutet auch #Anwesenheit. Deshalb haben wir in der letzten Sitzungswoche die #Beschlussfähigkeit angezweifelt. #Änderungen der Rechtslage einfach #durchwinken? Nicht mit uns!
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2022-07-18 21:38:41 Deutschland mit Flüchtlingen nicht überfordern!
 
Im thüringischen Landkreis Greiz mahnt Landrätin Schweinsburg an, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgereizt seien. Zudem würden Roma-Großfamilien mit bis zu 84 Mitgliedern aus ukrainischen Grenzgebieten, die auch kein ukrainisch sprechen würden, das System auf eine harte Probe stellen.

„Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung die Flüchtlingsaufnahme immer weiter erleichtert, nicht einmal einen Identitätsnachweis fordert und die Kommunen dann allein lässt. Insbesondere muss genau hingeschaut werden, ob es sich tatsächlich um Kriegsflüchtlinge handelt oder ob einfach Glückssucher die Gunst der Stunde nutzen. Wir können und wollen es nicht leisten, der ganzen Welt ein Leben in Grundsicherung in Deutschland zu bieten, während die eigene Bevölkerung nicht weiß, wie sie die Heizkosten finanzieren soll“, meint Stephan Brandner abschließend. 
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2022-07-18 14:50:31 #umfaller #FDP #buschmann Öffnen / Wie

2022-07-17 22:00:52 Völlig klar: jeder, der mit der #Regierungspolitik nicht einverstanden ist, ist ein Feind der #Demokratie und muss bekämpft werden. So malt sich unsere #Regierung die #Realität! Wer also #Angst hat im #Winter zu #frieren, muss sich nicht nur wegen der #Kälte #warm anziehen. Die #Ampel hat ein #Auge auf Sie! #Stasi #gaskrise #panik Öffnen / Wie

2022-07-17 10:35:30 Hauptsache #Panik: #Corona, #Affenpocken, #Gaskrise, #Klimawandel und #Sommer: Die #Ampel lebt von #Angst und #Verunsicherung! Und das bei angenehmen 23 Grad Celsius im Hochsommer Öffnen / Wie