RegierungBW

2023-06-16 18:10:54 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Energiewende vorantreiben:
Baden-Württemberg bringt mit Abschluss der Task Force Erneuerbare Energien Tempo in den Windkraftausbau
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erfolgreicher-abschluss-der-task-force-erneuerbare-energien

Start-ups fördern:
Landeskabinett unterstützt Start-ups und Mittelstand mit neuem Programm
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neues-programm-unterstuetzt-start-ups-und-mittelstand

G8 oder G9?
Land startet Beteiligungsprozess mit Bürgerforum zur Dauer des Gymnasiums
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/beteiligungsprozess-mit-buergerforum-zur-dauer-des-gymnasiums

Wohngeld aufstocken:
Land weitet Aufwendungen für Wohngeld auf das Dreifache aus
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/land-weitet-aufwendungen-fuer-wohngeld-aus

Lebendige Städte:
Städtebauförderprogramm 2024 startet
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/staedtebaufoerderprogramm-2024-startet

Vor Hitze schützen:
Gesundheitsministerium, Landesärztekammer und Deutscher Wetterdienst gründen Aktionsbündnis zum Schutz vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/aktionsbuendnis-zum-schutz-vor-hitze

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2023-06-09 16:40:56 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Bessere Betreuung:
Baden-Württemberg und Bund unterzeichnen Vereinbarung zur Umsetzung des KiTa-Qualitätsgesetzes
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gute-standards-fuer-die-kleinsten

Gesundes Baden-Württemberg:
Land fördert Kompetenznetzwerk Präventivmedizin Baden-Württemberg für weitere zwei Jahre mit 2,9 Millionen Euro
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/weitere-29-millionen-euro-fuer-ein-gesundes-baden-wuerttemberg

InnovationsLÄND:
Land stärkt Forschungsinstitute der Innovationsallianz mit 37,5 Millionen Euro
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/375-millionen-euro-fuer-forschungsinstitute-der-innovationsallianz

Mobilität garantieren:
Land finanziert bedarfsorientierten ÖPNV mit On-Demand-Vorhaben von bis zu zwei Millionen Euro
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert-ausbau-von-bedarfsorientierten-angeboten-im-nahverkehr

Athlet*innen zu Gast:
Kommunen empfangen Teilnehmende der Special Olympics
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kommunen-im-land-empfangen-teilnehmende-der-special-olympics

Talente ausgezeichnet:
Land vergibt Amateurtheaterpreis 2023
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-vergibt-amateurtheaterpreis-2023

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2023-06-02 17:25:54 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Strom aus Erneuerbaren:
Stromgewinnung aus regenerativen Quellen im Land steigt auf ca. 17 %
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/zuwachs-bei-strom-aus-erneuerbaren-energien

Verstärkung für Klimabündnis:
EnBW tritt Klimabündnis Baden-Württemberg bei
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/enbw-tritt-klimabuendnis-baden-wuerttemberg-bei

Vielfalt in Baden-Württemberg:
Land fördert 17 LSBTIQ*-Projekte mit 115.000 Euro
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert-17-lsbtiq-projekte

„Neues Wohnen“:
Land finanziert generationenübergreifende Wohnprojekte
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-startet-ersten-projektaufruf-neues-wohnen

Einsatz für Denkmalschutz:
Land unterstützt Sanierung von Kulturdenkmalen mit ca. 6 Mio. Euro
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-unterstuetzt-sanierung-von-kulturdenkmalen

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum:
Land fördert Klimaschutz und Strukturentwicklung in Städten und Gemeinden
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/entwicklungsprogramm-laendlicher-raum-2024-ausgeschrieben

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2023-05-26 18:50:53 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Kabinettssitzung 23.05.2023
Das hat das Landeskabinett diese Woche beraten & beschlossen.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bericht-aus-dem-kabinett-vom-23-mai-2023

Zukunftsfähiger Standort
Wir stärken mit der Aktiven Ansiedlungsstrategie den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/massnahmen-fuer-erfolgreiche-standortpolitik-beschlossen

Kampf gegen Funklöcher
Durch Änderungen in der Landesbauordnung erleichtern wir den Mobilfunkausbau.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erleichterungen-fuer-mobilfunk-ausbau-beschlossen-1


Signal an Pflegekräfte
Der Landtag gibt grünes Licht zum Aufbau einer Pflegekammer in Baden-Württemberg.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gruenes-licht-fuer-aufbau-einer-landespflegekammer

Attraktive Sportstätten
Wir unterstützen Neubau oder Sanierung von Sporthallen & Freisportanlage mit über 13 Mio. €.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/13-millionen-euro-fuer-82-kommunale-sportstaetten

Trinkwasserversorgung
Wir unterstützen die Verbesserung der Wasserversorgung mit fast 7,6 Mio. €
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbesserung-der-wasserversorgung-im-main-tauber-kreis

Stromverbindung Nord-Süd
Bau des Bergwerk-Abschnitts für SuedLink in Baden-Württemberg kann starten.
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbesserung-der-wasserversorgung-im-main-tauber-kreis


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2023-05-19 15:05:55 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Kabinettssitzung 16.5.2023
Das hat der Minister*innen-Rat diese Woche beraten & beschlossen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bericht-aus-dem-kabinett-vom-16-mai-2023

Gegen Extremismus
Mit dem Kompetenzzentrum „konex“ treten wir Extremismus & Hasskriminalität entgegen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kampf-gegen-extremismus-in-baden-wuerttemberg

Beratung für LSBTTIQ
Wir fördern eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/internationaler-tag-gegen-homo-bi-inter-und-transphobie

Agri-Photovoltaik BaWü
Dritte Pilotanlage der Modellregion Agri-PV ist in Betrieb gegangen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/potenziale-der-agri-photovoltaik-im-land-weiter-ausbauen

Trinkwasserversorgung
Wir unterstützen die Verbesserung der Wasserversorgung mit rund 1,15 Mio. €
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbesserung-der-wasserversorgung-im-schwarzwald-baar-kreis

Energiepolitik
BW, BY, HE, NRW, RLP und SL haben gemeinsamen energie- & industriepolitischen Beschluss gefasst
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/gemeinsamer-beschluss-zu-energie-und-industriepolitischen-themen

Entlastung bei Heizkosten
Bis 20.10.23 können private Haushalte rückwirkend für 2022 Härtefallhilfen u.a. für Öl & Pellets beantragen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/antraege-auf-haertefallhilfen-fuer-privathaushalte-jetzt-moeglich

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2023-02-28 17:26:20 Die Landesregierung hat die Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes zum 1. März 2023 beschlossen. Damit treten auch die Corona-Verordnung Schule, die Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen und die Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung zum 1. März 2023 außer Kraft.
www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung Öffnen / Wie

2023-02-24 15:41:21 UKRAINE-KRIEG

Heute, am 24. Februar 2023, jährt sich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wir als Landesregierung unterstützen die Ukraine und die vielen von dort geflüchteten Menschen nach besten Möglichkeiten.

„Wir sind uns bewusst: Sie verteidigen nicht nur Ihre Freiheit, sondern auch unsere Freiheit, die Freiheit von Europa. Die freien Völker der Weltgemeinschaft stehen an Ihrer Seite“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Als Landesregierung setzen wir uns auch dafür ein, die Folgen des Krieges für Baden-Württemberg abzufedern. Was tun wir? Einen Überblick über bisherige Maßnahmen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahrestag-des-russischen-angriffskriegs-gegen-die-ukraine Öffnen / Wie

2023-02-23 14:16:20 Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-hebt-alle-corona-verordnungen-zum-1-maerz-2023-auf Öffnen / Wie

2023-02-22 15:51:21 Die Corona-Verordnung Datenverarbeitung wird zum 23. Februar 2023 aufgehoben. Zugleich tritt die Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung außer Kraft.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen Öffnen / Wie

2023-02-10 21:01:16 Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien hat unvorstellbare Zerstörung und Leid verursacht. Die Landesregierung steht im engen Austausch mit der türkischen Regierung und unseren europäischen Partnern, um die benötigte Hilfe bestmöglich auf den Weg zu bringen.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/hilfe-nach-erdbeben-katastrophe-in-der-tuerkei-und-syrien-angelaufen Öffnen / Wie