(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!
https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-masken-maskenpflicht-schutzverordnung-infektionsschutzgesetz-bussgelder-amtsgericht-zittau-professor-dierich-5563804-plus.html
https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-infektionsschutzgesetz-bussgeld-gesundheitsamt-prozess-amtsgericht-zittau-5564281-plus.html
Dieses Verhalten verdient Anerkennung und Respekt. Bitte mehr davon!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
