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Rechtens | Kanal

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Adresse des Kanals: @rechtens
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Beschreibung vom Kanal

Kanal: @Rechtens
Chat: t.me/joinchat/ogKO6Ojpb0plZDQ0

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Die neuesten Nachrichten

2022-03-07 22:43:28 Impfpflicht vs Verfassung | Grundrechte und Pandemie | Rechtsinformationen | Forsthuber & Partner







Sammlung juristischer Strategien bezüglich der Impfpflicht
https://t.me/Rechtens/729


@Rechtens
1.3K views19:43
Öffnen / Wie
2022-01-27 19:31:39 Sammlung | Bekannte Plattformen bzw. Juristen, die dabei helfen gegen die Impfpflicht juristisch vorzugehen


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Österreich


- RA Forsthuber
https://report24.news/ra-forsthuber-impfpflicht-wie-sich-der-einzelne-konkret-zur-wehr-setzen-kann/


- AFA Anwälte & MFG
https://mfg-oe.at/impfpflichtgesetz-kein-grund-zur-panik/


- RA Scheer und Höllwarth



https://keine-impfpflicht.at/


- Marcus Hohenecker über Impfpflicht ab Februar
https://www.oe24.at/video/corona/marcus-hohenecker-ueber-impfpflicht-ab-februar/507981885


Rechtsanwalt Dr. Michael Schilchegger
t.me/schilchegger
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/juristen-der-grosskampf-gegen-das-impfpflicht-gesetz-hat-begonnen/


FPÖ
https://www.impfzwang.at/at/


Monika Donner
https://www.monithor.at/analysen/impftermin-abwehr/


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AUSLAND


Impfzwang gegen EU-Recht: Holländische Anwälte für Österreichs EU-Ausschluss - Wochenblick.at
https://www.wochenblick.at/brisant/impfzwang-gegen-eu-recht-hollaendische-anwaelte-beantragen-oesterreichs-eu-ausschluss/


Brief von den Anwälten an das österreichische BKA
https://t.me/c/1224355510/105557


Schwedischer Abgeordneter: Österreich sollte wegen Spritzenzwang aus der EU fliegen!
https://www.wochenblick.at/corona/schwedischer-abgeordneter-oesterreich-sollte-wegen-spritzenzwang-aus-der-eu-fliegen/


Habt ihr noch weitere Meldungen von österreichischen oder ausländischen Juristen bzw. Abgeordneten, die angekündigt haben gegen die Impfpflicht juristisch vorzugehen? Was sind Eurer Meinung nach die besten Strategien? Lasst es uns gern wissen!


@Rechtens


#Impfpflicht #Sammlung #Anwälte #Juristen #Plattformen #EU #Ausland
417 viewsedited  16:31
Öffnen / Wie
2022-01-17 12:33:26 Gruppenregeln | Rechtsfragen in Österreich
Stand 17.01.2022


Gruppenbeschreibung:
Diskussion & Klärung | konstruktiver, friedlicher und nachhaltiger Umgang mit The Great Reset & Co



Konstruktiv
In dieser Gruppe liegt der Fokus auf dem konstruktiven Umgang. Das ist keine Gruppe für Gewalt- oder Hassaufrufe. Auch nicht gegen Politiker. Ja, es kann vor kommen, dass man sich über etwas ärgert, aber achtet bitte darauf, dass ihr Eure Emotionen auch kontrolliert und sinnvoll umwandelt in konstruktive Aktionen. Ansonsten spielt ihr denen vielleicht sogar nur in die Hände und sie können es gegen Euch und die Bewegung verwenden.


Respekt
Seid bitte respektvoll und höflich zueinander.


Überwinden von Teile und Herrsche | divide et impera
Wenn wir es schaffen Verbindendes zu finden und nicht an den trennenden zu zerfallen, haben wir gute Chancen nicht nur den öffentlichen Druck aufzubauen, sondern auch eine gute Alternative zu schaffen um das alte Modell abzulösen.


Humor
Humor ist erwünscht. Sarkasmus und Ironie bitte bestmöglich kennzeichen. Via Chat ist es oft schwieriger zu erkennen was ernst gemeint ist und es könnte schwierig aufgefasst werden und Missverständnisse erhöhen.


Recherche
Bitte überprüft Nachrichten bevor ihr sie weiterleitet nach besten Möglichkeiten.
- Sind Quellen vorhanden?
- Sind die Informationen verifizierbar?

Konntet ihr die Infos nicht verifzieren wollt es trotzdem weiterleiten? Schreibt es bitte dazu und kommentiert es entsprechend. Habt ihr andere Informationen? Seid bitte höflich und achtsam beim Mitteilen.


Weiterleitungen & Links
Leitet bitte hauptsächlich nur das weiter, was ihr auch überprüft habt und Euch wichtig vorkommt und ihr auch begründen könnt. Alles drüber hinaus, was ihr trotzdem unbedingt weiterleiten wollt, bitte auch entsprechend kommentieren und Eure Gedanken dazuzuschreiben warum ihr es wichtig und sinnvoll findet den Beitrag in dieser Gruppe weiterzuleiten.

Bitte achtet darauf Informationen bewusst weiterzuleiten, Euch Euren Intentionen klar zu sein und Spam zu vermeiden.


Links mit FBCLID vermeiden
Mit FBCLID trackt Facebook auch außerhalb von Facebook. Achtet darauf keine Links mit FBCLID zu senden um das Tracking von Facebook nicht noch weiter zu befeuern. Hat ein Link FBCLID dabei? Bitte den Link kopieren und den FBCLID Teil des Links weglöschen und überprüfen, ob es kein Hyperlink ist.


Meinung - Glauben - Wissen
- Was ist Eure Meinung?
- Was glaubt ihr?
- Was ist für Euch gesichertes Wissen?

Wo liegen für Euch die Unterschiede und wie trennt ihr das voneinander? Bitte seid achtsam dabei hier zu differenzieren und versucht Euch dessen bitte so gut wie möglich bewusst zu sein.

Schließt von Euch nur bitte nicht auf andere und lasst anderen ihre Meinung bzw. ihren Glauben. Beachtet dabei bitte, dass wir nicht nur subjektive Wahrnehmungen der Wirklichkeit haben, sondern auch unterschiedlich sozialisiert und informiert sind (Bubbles / "Themenblasen").

Manche Menschen haben eventuell einen anderen Wissensstand als ihr, aber vl. dennoch ein ähnliches übergeordnetes Ziel. Für das gemeinsame Sache kann es dienlich sein auf die verbindenden Elemente zu setzen und aufzupassen sich nicht von den Gegensätzen auseinander dividieren zu lassen.

Fällt Euch noch was wichtiges ein? Wünsche, konstruktive Kritik und Ideen sind herzlich Willkommen!


Wunsch nach Übersicht?
Ihr sucht nach übersichtlichen Infos aus dieser Gruppe?
Schaut gerne beim verknüpften Kanal @Rechtens rein.
Vielleicht werdet ihr da fündig :)



Debatten und Plaudern?
Besteht ein Wunsch nach Debatten, die über die Themen dieser Gruppe hinaus gehen?
Hier findet ihr eine eigene Gruppe dazu:
https://t.me/joinchat/T56dmA22b2VCI3ap

Info zur Debattengruppe: https://t.me/Rechtens/441
#Debatten #Plaudergruppe


@Rechtens #Gruppenregeln
471 viewsedited  09:33
Öffnen / Wie
2021-12-18 23:35:00 Aufgepasst!


2. Covid-Impfpflichtgesetz als Initiativantrag am 16.12. im Parlament eingebracht
https://tkp.at/2021/12/18/2-covid-impfpflichtgesetz-als-initiativantrag-am-16-12-im-parlament-eingebracht/

Bitte gebt auch hier Eure Stellungnahmen ab!


Stellungnahmen für 2173/A können hier abgegeben werden!
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Stellungnahmen


Stellungnahmen für die erste eingebrachte Version 164/ME des Gesetzes bitte hier abgeben:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Stellungnahmen


@Rechtens
3.3K viewsedited  20:35
Öffnen / Wie
2021-12-13 02:36:31 537. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 6. COVID-19-SchuMaV)

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_537/BGBLA_2021_II_537.html


Rechtliche Begründung zur 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (PDF, 108 KB)
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:66fe9656-3900-4f58-b403-8042ea80f274/20211210_Rechtliche_Begruendung_zur_6_COVID_19_SchuMaV.pdf


Übersicht - Rechtliches
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html


Regionale Maßnahmen
https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/


@Rechtens
797 views23:36
Öffnen / Wie
2021-12-10 01:54:28 Sammeln wir gemeinsam bitte übersichtlich gute Argumente gegen die Impfpflicht in Österreich

Die letzten Tage waren für einige überwältigend. Die Nachrichten haben sich wieder überschlagen und nach und nach trudeln mehr Indizen ein, die gegen eine C-Impfpflicht sprechen. Damit das ganz ein bisschen übersichtlicher wird wurde folgendes überlegt.

Bitte sendet die Argumente als Antwort auf diesen Beitrag und bzw. oder mit dem Hashtag #ImpfpflichtVETO

Die Idee ist so ein bisschen übersichtlicher einen Pool an Quellen und Argumenten beisammen zu haben für die Stellungnahmen und Einsprüche.


@Rechtens

#ImpfplichtVETO #Einsprüche #Argumente #Veto #Impfpflicht
841 viewsedited  22:54
Öffnen / Wie
2021-12-07 21:27:08
Rechtsmittel auf EU-Ebene

In der Regel ist es für Sie zwar leichter, Ihre Rechte in dem Land durchzusetzen, in dem Sie leben, doch bietet auch die Europäische Union Rechtsmittel, die Ihnen bei der Geltendmachung Ihrer Rechte nützlich sein können.


Europäische Kommission

Sie können sich in Bezug auf jede Maßnahme (Gesetz, Verordnung oder Verwaltungsvorschrift), Unterlassung oder Verwaltungspraxis eines Landes der Europäischen Union, die Ihres Erachtens gegen das EU-Recht verstößt, an die Europäische Kommission wenden.

Die Europäische Kommission kann Ihre Beschwerde jedoch nur dann annehmen, wenn sie den Verstoß einer Behörde eines EU-Landes gegen das EU-Recht betrifft.

https://ec.europa.eu/info/about-european-commission/contact/problems-and-complaints/complaints-about-breaches-eu-law/how-make-complaint-eu-level_de


Beratungs- & Beschwerdemöglichkeit

- Your Europe Advice
- Europäische Ombudsstelle

@Rechtens
1.2K views18:27
Öffnen / Wie
2021-12-07 12:08:02
Wie kann Ihnen die Europäische Ombudsstelle helfen?

Die Europäische Ombudsstelle untersucht Beschwerden von Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe, Einrichtungen und Agenturen der Europäischen Union. Ein Missstand in der Verwaltungstätigkeit liegt vor, wenn ein Organ oder eine Einrichtung nicht nach dem Gesetz oder den Grundsätzen guter Verwaltungspraxis handelt oder die Menschenrechte verletzt.



Möchten Sie eine Beschwerde einreichen oder eine Auskunft einholen?
https://www.ombudsman.europa.eu/de/checklist-for-making-a-complaint#rWN5uMQw33vX


@Rechtens
2.6K views09:08
Öffnen / Wie
2021-12-02 03:29:38 Zeit um Geschichte zu schreiben!


20.11 Demo
01.12. Warnstreik
Generalstreik


@Generalstreiks
643 views00:29
Öffnen / Wie
2021-11-23 15:46:27 Please share the messsage about the REGULATION (EU) 2021/953 in the EU-Communities.

Find more information here:
https://t.me/Rechtens/713

REGULATION (EU) 2021/953 OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL of 14 June 2021
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:32021R0953&from=EN

Thank you

@Rechtens
1.1K views12:46
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