Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

2024-05-18 21:52:44 Der Wegscheider

Reichlich zu tun in dieser Woche für den Intendanten von Servus TV…

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aal284234mfwij68ig8h/ Öffnen / Wie

2024-05-17 14:35:19 Hörtipp: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk

Wie verhindert man das Eindringen fürchterlicher Parolen in den demokratischen Diskurs? Und was gilt es zu tun, um den kursierenden Fundus des Unsagbaren nicht unwillentlich zu vergrößern? Mit Dirk Sattelmaier erörtern wir die schwierige Grenzziehung zwischen Geschmacksfragen und Straftatbeständen.

Im Gespräch mit Artur Terekhov beleuchten wir das Verhältnis zwischen öffentlicher gerichtlicher Verhandlung und nichtöffentlicher richterlicher Beratung innerhalb von Spruchkörpern: Was kennzeichnet das notwendig Transparente und was das sinnvoll Vertrauliche?

In seiner Glosse über die Vertragsabschlussfreiheit und ihre Einbettung in gesellschaftliche Anstandsregeln betrachtet Ulrich Fischer das Überlappen von rechtlichen und sittlichen Regelungskreisen.

Kontrafunk.radio

Kontrafunk auf YT Öffnen / Wie

2024-05-16 20:28:07 Ein sehr guter Kommentar

Der Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter kommentiert - als politischer Gegner Björn Höckes - dessen Verurteilung.
Dabei geht er hart mit dem Urteil und seiner - bisher bekannten - Begründung ins Gericht.

Quelle:
https://amp.focus.de/experts/afd-mann-schuldig-im-zweifel-gegen-den-angeklagten-das-urteil-gegen-bjoern-hoecke-wirft-fragen-auf_id_259950483.html

Seine Schlussfolgerung teile ich zu 100 Prozent:

"Die Verwendung des Spruches „Alles für Deutschland“ hat unserer liberalen Demokratie mit Sicherheit nicht mehr geschadet als das juristische Vorgehen dagegen."

Im Neuen Testament findet sich hierzu ein wunderbar passender Satz:

"Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt ihr mir getan."

Dieser Umgang mit dem Recht, Rechtsprechung als verlängerten Arm der Politik zu mißbrauchen schadet am Ende der gesamten Gesellschaft. Die klammheimliche Freude so mancher linker Politiker über das Urteil, wird eines Tages auf diese zurückfallen, wenn es uns nicht gelingt, die Wertigkeit der Grundrechte für alle Menschen wieder zurückzugewinnen.
Mit der Corona-Rechtsprechung haben die Gerichte die Diskriminierung von Teilen der Zivilbevölkerung hoffähig gemacht. Diese Diskriminierung wird jetzt mit dem undefinierten Begriff des "Kampfs gegen Rechts" fortgesetzt.
Jeder linke, konservative oder liberale Mensch in diesem Land, der nur ein wenig bei Verstand ist, sollte sehr aufmerksam verfolgen, welche Totalität dort im Gange ist.
Warnende Stimmen gibt es genug. Niemand kann hinterher sagen, nichts gewusst oder geahnt zu haben.

Die Verfahren gegen Walter Weber, Michael Ballweg, Reiner Füllmich, Monika Jiang, Heinrich Habig, der "Rollatoren-Putsch" und viele weitere Fälle zeigen, dass die Justiz in diesem Land politisch abhängig ist. Sich als Gesellschaft dem Recht zu unterwerfen, ist eine freiwillige Entscheidung. Je härter Politik und Justiz gegen Teile der eigenen Bevölkerung vorgehen, desto geringer die Bereitschaft sogar der Mehrheit, sich für diese Gesellschaft zu engagieren.

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2024-05-16 17:01:53 WICHTIGE Information: Heilnatura wiederholt die beliebte Aktion "Sehen ohne Brille" – mit einmaligen 30,00% Rabatt

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2024-05-15 19:15:57 Attentat auf slowakischen Regierungschef

Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist nach einer Kabinettssitzung in der Stadt Handlova angeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Er sei in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete die slowakische Nachrichtenagentur TASR unter Berufung auf den Vizechef von Ficos Partei Smer, Lubos Blaha.
Nach TASR-Informationen waren mehrere Schüsse zu hören gewesen. Der Angreifer wurde den Angaben zufolge festgenommen. Die genauen Hintergründe sind noch unklar.

(Quelle ntv.de)

Fico will die Corona-Zeit umfangreich aufarbeiten und gilt diesbezüglich als einer der wenigen kritischen Regierungschefs in Europa bzw. der EU.

Zudem wird er häufig als „russlandfreundlich“ tituliert.

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2024-05-14 21:14:04

Markus Langemann kritisiert die geplante Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten um sechs Prozent und stellt die moralische Berechtigung dieser Erhöhung angesichts der zahlreichen Missstände im Land infrage.

Der Autor hebt Missmanagement in verschiedenen Bereichen hervor, wie Rüstungsausgaben, Rentnerarmut, schlechte Bildungsergebnisse, steigende Gewaltkriminalität und Energieversorgungsprobleme.

Er fordert, dass die Abgeordneten auf die Erhöhung verzichten sollten, um ein Zeichen der Verantwortung und Moral zu setzen und das Vertrauen der Wähler zu respektieren.

Quelle

Finde den Fehler folgen @findefehler Öffnen / Wie

2024-05-14 18:39:52 Verbrechen gegen das Kindswohl – eine Meta-Analyse

Die Zahl d. kinderpornografischen Inhalte stieg gem. § 184b StGB auf 42.075 Fälle (+7,4 %) u. d. Zahl der jugendpornografischen Inhalte gem. § 184c StGB sogar auf 6.746 Fälle (+32,1%). Die Bandbreite der Delikte zum Nachteil des Kindswohls ist enorm groß u. reicht von psychischer, verwahrlosender, physischer Gewalt gegen Kinder bis hin zum sexuellen Missbrauch von Kindern u. Produktion/Handel mit Missbrauchsabbildungen von Kindern, selbst bis zum Kinder-/Organhandel und (rituellem) Kindsmord.

Uwe Kranz, ehem. Präsident des Thüringer LKAs hat fast sein ganzes Berufsleben, dem Kampf gegen diese Verbrechen gewidmet, auf nationaler u. internationaler Ebene, sowohl präventiv als auch repressiv. Er wird die Kriminalitätsphänomene beleuchten, den aktuellen Stand der Bekämpfungs-Strategien beschreiben u. einen Blick auf die künftige Entwicklung werfen.

28. Juni 2024, Annweiler am Trifels
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2024-05-14 17:28:52 BAP-Sänger Niedecken will „Frieden schaffen mit Waffen“

In einem rundum enttäuschenden Video gibt der Kölner Sänger Wolfgang Niedecken seine Sicht der Dinge zum Ukraine Krieg kund.

Hierbei zeichnet sich ein trauriges Bild des ehemals so kritischen Gründers der Kölsch-Band BAP (zu deutsch: Papa) ab, dem die „Osterspaziergänger leid tun.“

Eine gute Analyse zum „Wandel“ des Altstars von Markus Klöckner auf den „Nachdenkseiten“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115036

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2024-05-14 17:03:13 Verbotenes Heilwissen: Propolis - mit 10,00% Rabat

Es wurde festgestellt, dass Propolis eine antibakterielle Aktivität gegen eine Reihe von häufig vorkommenden Kokken und grampositiven Stäbchen, einschließlich des menschlichen Tuberkelbazillus.

Verbindungen aus Propolis können mit Zielproteinen von SARS-CoV-2 interagieren, was den viralen Eintritt und die virale RNA-Replikation beeinträchtigt, während die klinischen COVID-19-Symptome verbessert werden und die virale Clearance-Zeit verkürzen

Das gibt große Hoffnung und Behandlungsansätze für die Verhinderung und Behandlung von Impfschäden (Long-Covid und PostVac): Propolis hat eine Aktivität gegen Bakterien, Pilze und Viren.

Neue Forschungen zeigen, dass Propolis das Wachstum von Krebszellen stoppen und diese sogar zerstören kann. Es kann auch helfen, Krebszellen daran zu hindern, sich auszubreiten.

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Propolis auf Wasserbasis erhalten Sie hier Öffnen / Wie

2024-05-13 19:04:27 Rechtsanwalt Edgar Siemund im Interview

„Absoluter Verurteilungswille ! Impfen auf Kosten des Rechts.“





Wie ist es möglich, dass heute noch Soldaten vor Gericht zur „Covid-19-Impfung“ gedrängt werden?
Mithilfe getunter Dokumente, wie ein aktueller Fall - verteidigt von Rechtsanwalt Edgar Siemund - vor dem LG Ingolstadt zeigt.

Dort finden sich in der Akte nur grob verkürzte Dienstvorschriften, die der weiterhin bestehenden Duldungspflicht das Wort reden. Die Pflichten der Vorgesetzten bleiben dagegen unerwähnt. Dass Staatsanwaltschaften weisungsabhängig sind, ist inzwischen bekannt. Dass sie keine Skrupel haben, offizielle Dokumente, die Verschlusssache sind, zu tunen, um die Gerichte zu einer Entscheidung gegen den Soldaten zu verleiten, ist eine neue Variante der staatlichen Oppression gegen die „impfunwilligen“, weil aufgeklärten Soldaten. Öffnen / Wie