Holger Fischer Rechtsanwalt

2024-05-19 10:46:33 Ich konnte es zunächst nicht glauben: Das gerade vorgestellte Logo des - nächsten - Ärztetages 2025 ist tatsächlich der Teufel. Es soll wegen des Tagungsortes (Leipzig) eine Anspielung auf Goethes Faust sein und die dortige Szene in Auerbachs Keller. Hat etwas vom Eurovision Song Contest.

Die Faust-Erzählung hat frühneuzeitliche Ursprünge, und der Umgang mit dem Teufel war in jener Zeit direkter als heute und in der für die Renaissance üblichen Manier auch sehr grotesk und derb. In Goethes Stück um Gut und Böse ist die Figur natürlich Metapher, Allegorie.

Trotzdem scheut es den Außenstehenden, wenn in einer Zeit, in der überall satanistische Symbole in Mode kommen, sich auch noch die Ärzteschaft ihrer bedient. Ein Treffen in Leipzig im Zeichen des Teufels? Was soll das?
Dr. Faustus hatte auch „Juristerei durchaus studiert“. Vielleicht finden dann ja auch Juristen einen Grund, sich demnächst im Zeichen des Teufels zu treffen:

„Habe nun, ach! Philosophie,
Juristerei und Medizin,
Und leider auch Theologie
Durchaus studiert, mit heißem Bemühn.
Da steh' ich nun, ich armer Tor,
Und bin so klug als wie zuvor!
Heiße Magister, heiße Doktor gar,
Und ziehe schon an die zehen Jahr'
Herauf, herab und quer und krumm
Meine Schüler an der Nase herum -
Und sehe, dass wir nichts wissen können!
Das will mir schier das Herz verbrennen.
Zwar bin ich gescheiter als alle die Laffen,
Doktoren, Magister, Schreiber und Pfaffen;
Mich plagen keine Skrupel noch Zweifel,
Fürchte mich weder vor Hölle noch Teufel -
Dafür ist mir auch alle Freud' entrissen,
Bilde mir nicht ein, was Rechts zu wissen,
Bilde mir nicht ein, ich könnte was lehren,
Die Menschen zu bessern und zu bekehren.
Auch hab' ich weder Gut noch Geld,
Noch Ehr' und Herrlichkeit der Welt;
Es möchte kein Hund so länger leben!
Drum hab' ich mich der Magie ergeben,
Ob mir durch Geistes Kraft und Mund
Nicht manch Geheimnis würde kund;
Dass ich nicht mehr mit sauerm Schweiß
Zu sagen brauche, was ich nicht weiß;
Dass ich erkenne, was die Welt
Im Innersten zusammenhält,
Schau' alle Wirkenskraft und Samen,
Und tu' nicht mehr in Worten kramen.“

Das Zeitalter der Aufklärung, der Vernunft, hatte den Teufel aus den Köpfen der Menschen vertrieben. Gestern hatte ich es hier mit einer Form der „Aufklärung“, nämlich derjenigen, die ausblieb durch Ärzte im Rahmen der Impfeinwilligung.

Und dann passt es wieder, wenn man den Faustmonolog liest, und man erkennt, dass sich die Welt nun mehr und mehr auf die Zauberei der Genmutation verlässt statt auf das gottgegebene Genom und Immunsystem. „Gut und Geld“ lockten schon Dr. Faustus und tun auch heute ihr Übriges.

Die Aufklärung liegt offenbar hinter uns, wird für obsolet erklärt und wie die Anwälte oder Ärzte für Aufklärung diffamiert. Hexenverfolgung halt.

Mephisto darf sich also freuen. Öffnen / Wie

2024-05-18 12:28:10 Wenn Gerichte mit Begründungen wie „Der Staat will es so“ das Handeln aller Ausführenden für rechtmäßig erklärt, ganz gleich, welche Rechtsverstôße sie im Rahmen der einzelnen Tat (hier: Paragraphen 630d Absatz 2; 630e BGB; 228 StGB) begangen haben, wenn also das Unrecht im Einzelfall keine Rolle mehr spielt, dann braucht es keine Judikative. Wir folgen dann also blind dem Staat, der „es so will“, und selbst der überschießende Eifer der Einzeltäter spielt dann keine Rolle mehr, solange nur eine genügend große Masse an Ausführenden das Gleiche tut?

Wer erinnert sich noch an die Mauerschützenprozesse, daran, dass Gerichte dort zur Überzeugung gelangten, der einzelne Grenzsoldat habe Verantwortung gehabt, unabhängig vom Schießbefehl am der Staatsgrenze der DDR, und dass sich Gerichte eingehend der Frage widmeten, ob so ein Schießbefehl bestand?

Man kann noch weiter zurückgehen und sich an die justizielle Aufarbeitung des Unrechts der NS-Zeit erinnern.
Zivilsenate des OLG könnten sich auch allgemein erinnern, dass wir seit dem 19. Jahrhundert eine Verwaltungsgerichtsbarkeit haben, eine Verfassung, eben weil die sonst bestehende Allmacht des Staates begrenzt werden muss und das Individuum seinen Rechtsanspruch gegenüber dem Staat geltend machen kann, auch im Sinne einer in den Grundrechten verbürgten Abwehr staatlichen Unrechts.

„Der Staat will es so“ ist judikative Steinzeit, dieser Satz wirft uns in finsterste Zeiten der Geschichte zurück, besonders wenn er aus dem Munde eines Richters kommt und weder die einzelne Tat, die Rechtsverletzung im Einzelfall,
noch der einzelne Täter oder sein Opfer unterhalb dieses Leitsatzes auf ihren individuellen Gehalt rechtlicher Verantwortung gewürdigt werden müssen.

„Der Staat will es so“. Doch wer ist am Ende der Staat? Wer bewertet Recht und Unrecht im Einzelfall?

Wie oft noch in unserer Geschichte werden sich Beamte, Richter und andere Ausführende mit diesem Satz, einem Fingerzeig nach weiter oben in die Hierarchie, von der individuellen Verantwortung für rechtswidriges Handeln auf banalste Art exkulpieren, von Schuld befreien können?

„Wir haben alle nur Befehle befolgt“, oder hilfsweise ausgedrückt: „Wir dachten jedenfalls, es sei so befohlen, und deshalb handelten wir so, weil alle anderen auch so handelten. Mehr mussten wir nicht wissen, oder sollen wir etwa auch noch eigenständig prüfen, was wir dürfen und was nicht?“

Antwort: „Ja, sollt Ihr: eigenständig prüfen, in eigener persönlicher Verantwortung, hinterfragen, ob richtig ist, was andere tun und sagen. Und am Ende solltet Ihr noch überlegen, ob ihr macht, was alle machen und ob es wirklich alle sind.“

Sonst will es am Ende wieder KEINER gewesen sein. Öffnen / Wie

2024-05-18 10:56:24 Zitat der Kollegin Holzeisen aus ihrer Pressemitteilung über die Entscheidung des Europäidchen Grrichtshofs:

„In Rdnr. 47 seiner Entscheidung legt das Gericht eine absolut inakzeptable erschreckend totalitäre Einstellung an den Tag.
Das Gericht behauptet, die Behörden der Mitgliedstaaten würden über ein uneingeschränktes Ermessen im Hinblick auf die Entscheidung verfügen, ob es zweckmäßig ist, den Ärzten die Anwendung von Comirnaty bzw. Spikevax aufzuerlegen, erforderlichenfalls auch mittels Zwangsmaßnahmen!
Dies widerspricht den fundamentalsten Grundprinzipien des EU-Rechts und derEuropäischen Menschenrechtskonvention. Ärzten die Anwendung einer nachweislich experimentellen u. auf Gentechnik beruhenden Substanz mit Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen, entspricht der Denkweise von totalitären Regimen wie dem „Dritten Reich“, aber nicht den EU-Verträgen, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union u. der Europäischen Menschenrechtskonvention!
Dieser eine Absatz in der Entscheidungsbegründung des Gerichts hat – als obiter dictum – eine höchst gefährliche Wirkung u. darf so keinesfalls stehen bleiben! Denn wenn er stehen bliebe, käme dies einer offenkundigen Abkehr der EU-Gerichtsbarkeit von sämtlichen Grundprinzipien des EU-Rechts gleich!
Nachdem laut Gericht es im Ermessen der Mitgliedstaaten stünde, die experimentellen auf Gentechnik beruhenden, in ihrer Wirksamkeit und Sicherheit niemals mit klinischen Studien bestätigten Substanzen  Comirnaty und Spikevax „auch mit Zwangsmaßnahmen“ zum Einsatz zu bringen, haben der Kläger und seine Kinder, sowie alle EU-Bürger ein unverkennbares persönliches bestehendes u. gegenwärtiges Interesse daran, dass die Zulassung von Comirnaty und Spikevax als  „Impfstoff“ sofort aufgehoben wird.
Es gibt, gerade der erschreckend autoritären Logik des Gerichts folgend, kaum eine unmittelbarere Betroffenheit als jene des italienischen Klägers, seiner Kinder, ja aller EU-Bürger, die sich der Autorität ihrer Mitgliedstaaten ausgeliefert sehen, welche, laut der rechtsirrigen Meinung des Gerichts der EU, auch mit Zwang experimentelle gentechnische Substanzen, wie Comirnaty, und Spikevax auf die Bürger zur Anwendung bringen können!“ Öffnen / Wie

2024-05-16 23:31:27 Mir fehlen, ehrlich gesagt, die Worte ob solcher dreister Arroganz. Mitglieder der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei sind unbelehrbar. Dass sie keine Aufarbeitung ihrer Corona-Machenschaften und stattdessen vertuschen und vergessen wollen - wer hätte etwas anderes erwartet? Dass sie das Recht, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, blockieren, geht aber noch eine Stufe darüber hinaus. Öffnen / Wie

2024-05-16 23:03:23 https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-landtag-bremst-afd-projekt-corona-untersuchungsausschuss-aus-100.html Öffnen / Wie

2024-05-16 08:43:57 https://apollo-news.net/bin-nicht-kaeuflich-kanzleramt-macht-klaeger-zu-corona-protokollen-dubioses-angebot/ Öffnen / Wie

2024-05-15 01:57:09

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2024-05-12 13:20:28 https://blog.bastian-barucker.de/charite-professor-matthes-impfnebenwirkungen-corona/ Öffnen / Wie

2024-05-11 12:28:24 https://apollo-news.net/bruessels-neueste-bombe-auf-die-deutsche-industrie/ Öffnen / Wie

2024-05-11 08:27:39

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