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Bericht: Pistorius rückt von Wehrpflicht-Plänen bei der Bundeswehr ab
Monatelang warb der Verteidigungsminister für eine Rückkehr der Wehrpflicht. Bei einem Vortrag habe das jetzt plötzlich keine Rolle mehr gespielt.
27.05.2024 18:09 Uhr
Rückt Boris Pistorius (SPD) von seinen Plänen für eine Wehrpflicht bei der Bundeswehr ab? Einem Medienbericht zufolge stellte der Verteidigungsminister am Montag bei einem Treffen mit Parteikolleginnen und -kollegen erstmals Eckpunkte seiner Ziele vor. Dabei habe er laut Spiegel-Informationen bei einem Vortrag hinter verschlossenen Türen ein Modell präsentiert, das weitgehend auf Freiwilligkeit basiert.
Statt einer Wehrpflicht sollen in Zukunft junge Menschen mit Anreizen wie einem kostenlosen Führerschein überzeugt werden, sich freiwillig bei der Bundeswehr zu verpflichten, berichtet das Nachrichtenmagazin.
Noch vor knapp drei Wochen hieß es, Pistorius wolle Ende des Monats einen Vorschlag zur Zukunft der Wehrpflicht in Deutschland machen. Wie die Welt am Sonntag berichtet hatte, war zu diesem Zeitpunkt noch eine „geschlechtsneutrale Wehrpflicht“ in den Plänen enthalten, die gegenüber zwei weiteren Varianten ziemlich weit gegangen wäre. Mit diesem Modell wären nämlich alle Männer und Frauen ab 18 Jahren verpflichtet, einen Online-Fragebogen auszufüllen und anschließend Wehrdienst oder einen zivilen Ersatzdienst abzuleisten, wenn nicht ausreichend Freiwillige zur Verfügung stehen. Ausgehend von dieser Wehrpflicht sollte anschließend die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert werden.
Boris Pistorius verzichtet auf das Wort „Wehrpflicht“
Dem Spiegel-Bericht zufolge sei dieses Modell in seinem Vortrag nicht thematisiert worden. Das Wort „Wehrpflicht“ sei bei dem Vortrag gar nicht gefallen, heißt es. An dem Musterungsfragebogen, der an alle 18-Jährigen verschickt werden soll, wolle Pistorius aber weiterhin festhalten. Er soll jedoch zunächst lediglich Auskunft über die körperliche Fitness der jungen Leute geben. Nicht mehr. Für diese Maßnahme müsste der Minister nur einige Datenschutzbestimmungen ändern, dies wäre mit der Mehrheit der Ampelregierung möglich, so der Spiegel.
Das jetzige Modell, welches Pistorius vorgestellt habe, kommt für Fachleute aber nicht überraschend. Es war eines von drei Vorschlägen, die im zuständigen Ministerium bereits als Optionen gehandelt wurden.
Trotz einer Personaloffensive der Bundeswehr war die Truppe im vergangenen Jahr auf 181.500 Soldatinnen und Soldaten geschrumpft. Pistorius ließ daraufhin – auch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen, um auf dieser Basis einen Vorschlag zu präsentieren. In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Die damals beschlossene Regelung sieht aber auch vor, die Wehrpflicht im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder aufleben zu lassen.
➥ Artikel von Berliner Zeitung
Damals versuchte man noch die Menschen mit Bratwürsten zu locken
Kostenlose Führerscheine sind da schon eine gewaltige Steigerung
@der17stammtisch
