Spahn will Corona-Maßnahmen doch behalten 20.10.2021 - 09:1 | DER 17. STAMMTISCH KANAL 💛💥

Spahn will Corona-Maßnahmen doch behalten

20.10.2021 - 09:18 Uhr

Nix mit Corona-Ende: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zwar am Montag das Auslaufen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gefordert. Doch das scheint nur ein PR-Trick zu sein: Den Spitzen der Ampel-Parteien gibt er gleichzeitig Tipps und Vorschläge, damit sie die Corona-Maßnahmen weiter aufrechterhalten

In einem Brief an die Spitzen von SPD, Grüne und FDP vom 15. Oktober, der BILD vorliegt, schreibt Spahn: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“ Es sei „unbedingt erforderlich, dass insbesondere die Rechtsgrundlage des §28a Infektionsschutzgesetz weiterhin durch die Länder und Kommunen angewendet werden kann.“

Artikel von der Bild

Kann er ja machen...ohne "Regierung" keine Befugnisse.

Das wird für die jetzt offensichtlicher.

Mal sehen wie lange die noch frei rumlaufen..

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@der17stammtisch