Merkel und ihre Vasallen haben ein totalitäres System etabliert. Hans-Jürgen Papier wurde zwar in dem zitierten Welt-Interview im März 2021 schon deutlich, aber nicht deutlich genug! Und über Steinmeier, den „Verblendungsweltmeister“, muss man keine Worte mehr verlieren...
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Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gehört zu denen, die bedächtig formulieren, dabei aber auch zu Sätzen gelangen, die etwas aussagen.(...)
Die Runde der Kanzlerin der Ministerpräsidenten, also die Pandemie-Überregierung kommentiert der Jurist so: „Es handelt sich um ein Gremium, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist und über keinerlei Kompetenzen verfügt.(...)
In Merkels notorischem Gerede von „neuen Freiheiten“, die sie den Bürgern vielleicht unter bestimmten Bedungen zurückgeben könnte, meinte der frühere Verfassungsrichter, „kommt die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist. Nein, es ist umgekehrt.“ Vor allem brachte Papier in dem Interview das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten in das vom Grundgesetz vorgesehene Gleichgewicht:
„In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie verfügen über unveräußerliche und unentziehbare
„Es handelt sich um ein Gremium, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist und über keinerlei Kompetenzen verfügt.(...)In Merkels notorischem Gerede von „neuen Freiheiten“, die sie den Bürgern vielleicht unter bestimmten Bedungen zurückgeben könnte, meinte der frühere Verfassungsrichter, „kommt die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist. Nein, es ist umgekehrt.“ Vor allem brachte Papier in dem Interview das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten in das vom Grundgesetz vorgesehene Gleichgewicht:
„In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie verfügen über unveräußerliche un
„neuen Freiheiten“, die sie den Bürgern vielleicht unter bestimmten Bedungen zurückgeben könnte, meinte der frühere Verfassungsrichter,
„kommt die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist. Nein, es ist umgekehrt.“ Vor allem brachte Papier in dem Interview das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten in das vom Grundgesetz vorgesehene Gleichgewicht:
„In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses
„kommt die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist. Nein, es ist umgekehrt.“ Vor allem brachte Papier in dem Interview das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten in das vom Grundgesetz vorgesehene Gleichgewicht:
„In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie verfügen über unveräußerliche und unentziehbare Freiheitsrechte, sie sind keine Untertanen.“(...)“In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie verfügen über unveräußerliche und unentziehbare Freiheitsrechte, sie sind keine Untertanen.“(...)“
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