Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht: Über d | Ärzte für Aufklärung offiziell

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht:

Über die Bedeutung des Vertrauens im Rechtsstaat

Rede von Beate Bahner, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Fachbuchautorin

Karlsruhe, Sonntag, 10. Dezember 2023

Platz der Menschenrechte

anlässlich der Übergabe von 599 Strafanzeigen wegen der Covid-Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Bundeswehr:

1. Wie wird Recht zu Unrecht?

Heute ist Sonntag, der 10. Dezember 2023. Wir haben uns hier in Karlsruhe versammelt – in der sogenannten „Residenz“ des Rechts. Und ich habe meiner Rede die Überschrift gegeben: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht: Über die Bedeutung des Vertrauens im Rechtsstaat.“
Wann wird Recht zu Unrecht? Wann müssen wir Bürger Widerstand leisten, um dem Recht wieder zu seiner Geltung zu verhelfen – wie es uns das Grundgesetz selbst in Art. 20 Abs. 4 aufgibt?

Recht wird dann zu Unrecht, wenn ein Gesetz, eine Verordnung oder ein Gerichtsurteil entweder fundamental gegen allgemeine Prinzipien der Gerechtigkeit verstößt oder die Menschenwürde zutiefst verletzt. Das darf in einem Rechtsstaat eigentlich schon nicht passieren, denn sowohl die
Gesetzgebung als auch die Exekutive sind an Recht und Gesetz gebunden. Zumindest die Gerichte müssen dann ein solches Unrecht feststellen und die entsprechenden Konsequenzen ziehen! >> bitte die komplette Rede nachlesen (PDF)

https://www.beatebahner.de/lib.medien/Rede%20von%20Beate%20Bahner%20fuer%20ZAAVV%20Demo%2010.12.2023%20Wenn%20recht%20zu%20Unrecht%20wird%2C%20wird%20Widerstand%20zur%20Pflicht.pdf