Vera Lengsfeld - Freedom Is Not Free

2022-05-24 12:28:40 Ein paar Bemerkungen zum Revolutions-Deal zwischen dem Russen Wladimir Uljanow (Lenin) und dem Deutschen Kurt Riezler Von Gastautor Helmut Roewer In diesem Artikel beschreibe ich die beiden entscheidenden Männer der sowjetischen Oktoberrevolution 1917: Lenin und Riezler. Um mit Lenin zu beginnen. Den kennt jeder. Ohne ihn hätte es die Große Sozialistische Oktoberrevolution nicht gegeben. Das … „Einer macht den Staatsstreich und der andere macht ihn möglich“ weiterlesen

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2022-05-23 17:38:36 Verfassungsgerichte in Demokratien haben die Aufgabe, darüber zu wachen, dass staatliche Gewalt die Grundrechte der Menschen nicht verletzt. Es zeichnet sich aber weltweit eine Tendenz ab, dass Verfassungsgerichte als letzte richterliche Instanz selbst mit ihren Entscheidungen und Urteilen stark in eben diese Grundrechte eingreifen und zum Teil sogar neue Grundrechtsgehalte schaffen. Diese Tendenz ist auch … „Das Verfassungsgericht als grundrechtsschaffende Gewalt?“ weiterlesen

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2022-05-23 12:33:39 Von Gastautor Ulrich Vosgerau Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur angeblichen verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (Beschl. v. 27. April 2022, 1 BvR 2649/21) war – leider – vorhersehbar. Denn das Gericht hatte sich schon im zugehörigen einstweiligen Anordnungsverfahren (Beschl. v. 10. Februar 2022, gleiches Az.) darauf festgelegt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht „begegne keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“. … „Komplexität kennt kein Gebot“ weiterlesen

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2022-05-22 14:38:13 Bekanntlich leitete die Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989 in der DDR den Zerfall des Arbeiter- und Bauernstaates ein. Zwar war allen Insassen (Joachim Gauck) des Landes klar, dass die 98,9% für die Liste der Nationalen Front, die regelmäßig als Wahlausgang gemeldet wurden, ein Phantasieprodukt waren, aber diesmal hatte man Beweise dafür in der Hand. … „Berliner Wahlfälschung“ weiterlesen

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2022-05-20 11:08:41 Je mehr über das Verfahren des Verfassungsgerichts in Sachen Impfpflicht bekannt wird, desto deutlicher wird, dass es sich nicht um einen isolierten Ausrutscher handelt, begründet in schlampiger Arbeit der zuständigen Richter. Nein, das Problem ist, dass unser oberstes Gericht, seiner Aufgabe, das Grundgesetz zu schützen und die Bürger vor willkürlichem Missbrauch durch die Politik zu … „Das Verfassungsgericht als Erfüllungsgehilfe der Politik“ weiterlesen

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2022-05-19 16:58:19 Gestern, als ich schrieb, Corona soll eine Endlos-Geschichte werden, weil der Beschluss, die Pandemie nicht mit medizinischen, sondern mit politischen Mitteln zu bekämpfen, den Politikern ungeahnte Machtmittel in die Hand gegeben hat, die sie ungern wieder hergeben wollen, ahnte ich nicht, dass unser höchstes Gericht die Politik auf ihrem Weg zu Willkürmaßnahmen stärkt. Heute kam … „Das Verfassungsgericht beugt das Grundgesetz“ weiterlesen

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2022-05-18 18:13:45 Der Strategiewechsel von März 2020, die Corona-Pandemie nicht mit medizinischen, sondern mit politischen Mitteln zu bekämpfen, hat offensichtlich zur Folge, dass aus der Pandemie eine Endlosgeschichte werden soll. Jedenfalls, wenn es nach den Politikern geht. Kürzlich fand eine Konferenz der Gesundheitsminister der Länder statt, in der auf eine „rechtzeitige Vorbereitung“ für eine neue Corona-Welle in … „Corona soll nie mehr verschwinden!“ weiterlesen

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2022-05-17 13:58:35 Nach der Landtagswahl in NRW gab es viel Getöse. Die CDU feierte ihren Sieg so ungehemmt, dass das Ordnungsamt einschreiten musste. Die SPD erklärte sich trotz erheblicher Verluste bereit, in die Regierung einzutreten, die Grünen reklamierten sich als eigentliche Entscheider, die CDU und SPD den Daumen zeigen werden. Im diesem Getöse ging unter, dass die … „Nichtwählen ist keine Alternative!“ weiterlesen

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2022-05-17 09:18:50   Ein Prenzlauer Berger Schauermärchen Von Gastautor Philipp Lengsfeld Letzte Woche hatte ich die Ehre der Weltpremiere der „Stasikomödie“ von Leander Haussmann in Berlin beizuwohnen. Der Film hat mich erst sehr wütend und dann relativ traurig gemacht. Und dies liegt nicht daran, dass der als Dramedy, also als Mischung aus Drama und Komödie, charakterisierte, recht … „Filmkritik  zu „Stasikomödie“ von Leander Haussmann – Wie Putin sich die DDR-Opposition vorstellte“ weiterlesen

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2022-05-13 12:53:51 Eben hat Kathrin Göring-Eckardt, die zum Glück wenigstens nicht Ministerin geworden ist, einen Tweet abgesetzt, mit einer erhellenden Phrase, die sie auf dem Polizeikongress in Berlin geäußert hat. Sie glaube nicht, dass unsere Gesellschaft gespalten sei, die Mehrheit wäre für die Demokratie, die anderen müsste man „im Blick haben“ Damit enthüllt die Frau, die auf … „Und die Freiheit?“ weiterlesen

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