Ehemaliger Verfassungsrichter: Gesetzliche Impfpflicht nicht v | Trump Comes Back
Ehemaliger Verfassungsrichter: Gesetzliche Impfpflicht nicht verhältnismäßig
Ob sich eine mögliche allgemeine Impfpflicht mit den Werten des Grundgesetzes vereinbaren lässt, ist seit längerem Teil der öffentlichen Diskussion in Deutschland.
Nun hat sich Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in einer Erklärung, die der WAZ vorliegt, zu Wort gemeldet und ausgeführt, dass er eine allgemeine Impfpflicht für nicht gesetzeskonform hält.
In dem Schreiben äußert Papier Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer potenziellen Impfpflicht:
"Auf der Basis des jetzigen Wissens- und Erkenntnisstands kann man meines Erachtens nicht überzeugend begründen, dass eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechen wird."
Ich habe mich nur zurückgezogen um das Great Awakenig zu beschleunigen und habe euch den Deep State auf die Bühne gestellt damit ihr es sehen könnt. Der Deep State fürchtet sich nicht von mir aber...
