2023-07-04 20:08:16
Kreistagssitzung vom 28.06.2023 – Rauer Ton im Kreistag!
Am Mittwoch war ich mit der BZH- Fraktion wieder im Kreistag von Hildburghausen für euch!
Dort ging es u.a. um die Schließung eines Regiomed Standortes. Gegen diese Schließung hat die BZH Fraktion gestimmt. Mit uns wird es keine weiteren Einschnitte durch Regiomed in die medizinische Versorgung geben! Ich drückte dann auch mein Unverständnis Herrn Landrat Müller gegenüber aus, denn wieso soll der Kreistag immer alles schließen, nur weil die etablierten Politiker nicht genügend Geld für unsere medizinische Versorgung bereitstellen.?? Anstatt dieses Spiel mitzuspielen müssten alle anderen Kreistagsmitglieder von Links-CDU zum Telefon greifen und ihre Parteikollegen anrufen, um mehr Geld für die Krankenhäuser zu fordern. Beim Geld verteilen in die ganze Welt hinein, kann es nicht schnell genug gehen und die Summen nicht groß genug sein, aber wenn es um die eigene Bevölkerung geht, soll alles immer nur noch geschlossen und gekürtzt werden. Aber nicht mit uns! Das haben wir versprochen und das halten wir auch immer ein!
Weiterhin verweigerte die BZH Fraktion die sogenannte Entlastung für Herrn Landrat Müller und Vizelandrat Lindner, nicht nur, dass Sie beim Thema Asyl und Krankenhäusern versagt haben und auch weiterhin versagen. Nein, auch deren Verhalten unter Corona ließen für uns keinen anderen Entschluß zu, um sich gegen eine „Entlastung“ auszusprechen! Das Verhalten während Corona haben wir nicht vergessen und die Bevölkerung auch nicht!
Ich stellte Herrn Müller auch konkrete Nachfragen zu unseren BZH-Anfragen zum Thema Krankenhaus/Asylantenheim Schleusingen, aber außer den bekannten Floskeln die er immer wieder wiederholt, kam rein gar nichts neues. Er tut dabei aber immer so, als ob die Leute, die Bürger, zu blöd sind und nicht begreifen was er da sagt, genau dass ist aber das allgemeine Problem dieser Sorte von Politikern. Die begreifen einfach nicht, dass die Leute genau wissen um was es geht, dies aber ablehnen und nicht wollen. Die Bürger brauchen keine „bessere“ Erklärung oder „Drumherum-Gerede“, die Bürger erwarten, dass ihre Anliegen ernst genommen werden und beispielsweise das Asylantenheim in Schleusingen nicht kommt.
Sichtlich genervt auf meine zahlreichen Nachfragen zeigte sich dann auch die ganze CDU Fraktion. Was auch zu Kommentaren aus dem Publikum führte. Diese wurden dann durch „Freie Wähler“ und vor allem von der CDU abgewürgt. Sie hätten keine Rederecht im Kreistag. Also stellte ich sofort einen Geschäftsordnungsantrag: Das „Rederecht“ für Gäste herzustellen. Dieser Antrag wurde nur von der AfD-Fraktion unterstützt und nach sichtlichem hin- und herschauen zu den anwesenden Schleusinger Bürgern, stimmte auch der Schleusinger Bürgermeister Henneberg für meinen Antrag. Alle anderen Kreistagsmitglieder vor allem der Linken, Grünen, SPD, Freien Wähler und CDU´ler, hier voran auch die beiden Schleusinger Kreistagsmitglieder Vater und Sohn Brodführer stimmten dagegen. Sichtlich nun noch mehr genervt warf mir A. Brodführer lautstarkt durch den Sitzungssaal vor, das Ganze dann wieder in den sozialen Medien zu veröffentlichen. Ich rief dann sofort durch den Saal zurück: Ja logisch werde ich das veröffentlichen, damit alle sehen, wer hier wie abstimmt und den Mist baut. Das er kein Rückgrat hat um zu seinem Abstimmungsverhalten zu stehen und dann lieber wieder ein „Fake“-Video vor dem Krankenhaus macht und vorgibt für die Rettung zu sein, aber im Kreistag ganz anders handelt! Das ging dann kurz hin und her und der Sitzungsleiter musste eingreifen.
Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen, ich hoffe ihr seht nun endlich, wer eure Interessen vertritt, wer diese mit Füßen tritt und vor allem wer euch nicht zu Wort kommen lassen möchte und somit auf eure Meinung pfeift.
https://www.tommyfrenck.de/2023/07/04/kreistagssitzung-vom-28-06-2023-rauer-ton-im-kreistag/
4.7K viewsedited 17:08
T
