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ÖSTERREICH: NATIONALRAT BESCHLIESST KRISENSICHERHEITSGESETZ (UND SCHAFFT DAMIT GESETZESGRUNDLAGE ZUR DURCHSETZUNG DER „EMPFEHLUNGEN“ DER WHO AUF NATIONALER EBENE)
Mit dem österreichischen KRISENSICHERHEITSGESETZ kann laut Definition für eine KRISE unter § 2 ALLES und NICHTS (HITZEWELLE, GRIPPEWELLE) zur KRISE erklärt werden.
Mit Beschluss des KRISENSICHERHEITSGESETZES durch den österreichischen NATIONALRAT wurde die GESETZESGRUNDLAGE zur DURCHSETZUNG der „EMPFEHLUNGEN“ der WHO auf nationaler Ebene geschaffen.
Laut „Neu Artikel 13 A Internationale Reaktion im Bereich der öffentlichen Gesundheit unter Leitung der WHO“ - Internationale Gesundheitsvorschriften WHO (2005) Absatz 1. erkennen die WHO-MITGLIEDSSTAATEN die WHO als LEITENDE BEHÖRDE an und VERPFLICHTEN sich den „EMPFEHLUNGEN“ der WHO zu FOLGEN!
Mit dem INKRAFTTRETEN des INTERNATIONALEN PANDEMIEVRTRAGS und der ÄNDERUNGEN der INTERNATIONALEN GESUNDHEITSVORSCHRIFTEN WHO (2005) wird die WHO, im Fall einer GESUNDHEITLICHEN NOTSITUATION von INTERNATIONALER TRAGWEITE die KONTROLLE in ÖSTERREICH übernehmen.
Mit dem Beschluss des KRISENSICHERHEITSGESETZES hat der österreichische NATIONALRAT die BEVÖLKERUNG ÖSTERREICHS der WHO AUSGELIEFERT!
