2021-12-02 01:03:42
„Nicht einmal China hat eine allgemeine Impfpflicht“
OTTO SCHILY RECHNET MIT CORONA-POLITIK AB
„Nicht einmal in der sonst so vehement als autoritär gescholtenen Volksrepublik China besteht eine allgemeine Impfpflicht“, so Schily weiter.
Bei diesem Thema hat er nur wenig Vertrauen in die Politiker: Bekanntlich sei „die Verlässlichkeit von Versprechen in der Politik ohnehin nicht selten eher begrenzt“.
Besonders stört den Ex-Bundesinnenminister, dass mehr und mehr Politiker beim Thema Impfpflicht umkippen. In einer „spannungsreichen Zeit“, in der es besonders darauf ankomme, „das Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozesse zu festigen“ sei es „gewissenlos“, die früheren Entscheidungen, die den Kern der Grundrechte angehen, über Nacht für nichtig zu erklären.
Schily sagt klar: „In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen, das gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können.“
„Eine allgemeine Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig“, so Schily deutlich.
Und er warnt: „Eine allgemeine Impfpflicht wird die schon jetzt erkennbaren Spaltungstendenzen in der Gesellschaft auf hochgefährliche Weise verstärken bis hin zu Gewaltausbrüchen.“ Das sei nicht zu verantworten, so Schily.
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-otto-schily-rechnet-ab-nicht-einmal-china-hat-eine-allgemeine-impfpflicht-78414676.bildMobile.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
3.6K views22:03
S
