Es wird eng: Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein: „Das schär | Silberjunge Thorsten Schulte - ALT
Es wird eng: Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein: „Das schärfste Schwert“
Am kommenden Donnerstag wird das Plenum des Bundestags einen Beschluss fassen, der über die Zukunft von Bundeskanzler Olaf Scholz entscheiden könnte, so die Berliner Zeitung.
In einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss will die Unions-Fraktion klären, welche Rolle der jetzige Bundeskanzler beim Hamburger Warburg-Bank-Skandal gespielt hat.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/cum-ex-affaere-warburg-skandal-holt-olaf-scholz-ein-das-schaerfste-schwert-li.338169
Der frühere Links-Politiker Fabio De Masi ist nicht mehr Mitglied im Bundestag, hat aber laut Berliner Zeitung mit einem umfangreichen Dossier den Parlamentariern eine Steilvorlage für die Aufklärung geliefert:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/dokumentation-skandal-um-warburg-bank-fabio-de-masi-ueber-cum-ex-affaere-olaf-scholz-luegt-li.337303
Worum geht es?
Fabio De Masi: "Die Finanzverwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg vollzog nach Intervention der Finanzbehörde (das Hamburger Finanzministerium) 2016 eine spektakuläre Kehrtwende und wollte auf insgesamt etwa 90 Millionen Euro krimineller Cum-Ex-Tatbeute der Warburg-Bank verzichten. Das Finanzamt für Großunternehmen hatte zuvor in einer umfangreichen rechtlichen Stellungnahme keine andere Möglichkeit als den Einzug der Tatbeute gesehen, um eine steuerliche Verjährung zu unterbinden."
Hamburg vollzog diese Kehrtwende laut De Masi, nachdem Olaf Scholz die Warburg-Gesellschafter Christian Olearius und Max Warburg insgesamt dreimal persönlich traf und mit ihnen das Steuerverfahren besprach. Zu diesem Zeitpunkt wurde, so De Masi gegen Olearius bereits wegen schwerer Steuerhinterziehung ermittelt, und es hatte eine Razzia bei der Bank stattgefunden. "Ein Referent hatte Scholz vor dem ersten Treffen ausdrücklich vor dem Thema Cum-Ex gewarnt", schreibt De Masi heute in der Berliner Zeitung.
Uneidliche Falschaussage des Bundeskanzlers?
"Gegenüber dem Hamburger Untersuchungsausschuss konnte sich Scholz jedoch an keines der drei Treffen mehr erinnern", so De Masi.
De Masi schreibt überzeugend:
"Drei Treffen eines Ersten Bürgermeisters (im Range eines Ministerpräsidenten) mit einem potenziellen Steuerhinterzieher zu einem laufenden Steuerverfahren sind bemerkenswert. Umso mehr, da Scholz in der ersten Befragung zur Warburg-Affäre am 4. März 2020 im Deutschen Bundestag ausführte, dass er schon immer der Auffassung gewesen sei, dass Cum-Ex-Geschäfte illegal sind und waren, egal wie viele Gutachten irgendwelche Professoren oder Rechtsanwälte produzierten. Hätte da nicht maximal ein Treffen gereicht, um dies den Cum-Ex-Bankiers mitzuteilen?"
Herr De Masi, meinen Respekt haben Sie! Schützt Scholz, dass er Freimaurer ist?
Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
