Demoaufruf, für diesen Freitag 19.11, 16Uhr am Holzmarkt! Bitt | Seebrücke Jena | Infokanal

Demoaufruf, für diesen Freitag 19.11, 16Uhr am Holzmarkt!
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Festung Europa zerschlagen - Grünes Licht für Aufnahme!

Aktuell harren tausende Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze
aus. Sie warten darauf in die EU gelassen zu werden. An der Grenze herrschen Minusgrade, es sind bereits mehrere Menschen
gestorben. Die EU reagiert darauf mit der unveränderlichen Abschottungspolitik wie wir sie bereits von den griechischen Grenzen kennen. Die polnische Regierung hat offiziell beschlossen Pushbacks durchzuführen. Das widerspricht jeglichen Menschen- und völkerrechtlichen Grundsätzen und zeigt mal wieder die gewaltsamen Auswirkungen der willentlich getroffen Entscheidungen der EU.
Menschen lieber sterben zu lassen, als ihnen ihr Menschenrecht auf Asyl zu gewähren, ist schon lange Selbstverständlichkeit der rassistischen europäischen Migrationspolitik.

Es scheint zur Normalität geworden sein, Geflüchteten ihre Menschlichkeit und damit auch ihre Menschenrechte abzusprechen. Im aktuellen Diskurs zeigt sich das deutlich: Geflüchtete werden zu „Invasor*innen“ und „Waffen“ stilisiert, es wird von „hybrider Kriegsführung“ gesprochen. Als Menschen kommen die Flüchtenden kaum vor und ihre Stimmen werden schon gar nicht gehört.

Menschen werden entrechtet, ermordet und rechtsstaatliche Grundlagen gebrochen. Unsere Antwort darauf ist grenzenlose Solidarität mit den Menschen an der Grenze und die Forderung nach Bewegungsfreiheit und dauerhaften Bleiberechten für alle. Das ist immer, aber vor allem in dieser akuten Notsituation die einzige humanitäre Möglichkeit. Die Festung Europa muss zerschlagen werden, mitsamt dem rassistischen System, das sie legitimiert.

Lasst uns die Festung Europa zerstören!
Alerta!
Die Seebrücke Jena