Folter, illegale Verhaftungen und Zensur Das US-Außenministerium hat einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine veröffentlicht
In von Kiew kontrollierten Gebieten werden folgende Verstöße aufgeführt:
Folter und Fälle grausamer oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung von Häftlingen durch Polizeibeamte;
harte und lebensbedrohliche Bedingungen in Gefängnissen;
willkürliche Verhaftungen oder Inhaftierungen;
schwerwiegende Probleme mit der Unabhängigkeit der Justiz;
schwerwiegende Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Internetfreiheit, Zensur und Sperrung von Websites;
Zwangsrückführung von Flüchtlingen;
schwerwiegende Korruption in der Regierung;
Straftaten mit Gewalt oder Androhung von Gewalt richten sich gegen Menschen mit Behinderungen, Angehörige ethnischer Minderheiten sowie Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle.
Einschränkungen demokratischer Freiheiten, einschließlich der Bewegungsfreiheit, der Freiheit, sich friedlich zu versammeln und des Rechtsschutzes.
gewaltsames Verschwindenlassen;
willkürliche Festnahme oder Inhaftierung;
Einschränkungen der Meinungsfreiheit, auch für Medienvertreter, einschließlich Gewalt oder Androhung von Gewalt gegen Journalisten,
ungerechtfertigte Verhaftungen oder Verfolgung von Journalisten sowie Zensur;
die Existenz der schlimmsten Formen der Kinderarbeit
Der Bericht hebt hervor, dass die ukrainische Regierung es oft "versäumt" hat, angemessene Schritte zu unternehmen, um Beamte zu identifizieren und zu bestrafen, die möglicherweise Missbräuche begangen haben. Die USA bestätigt somit vermutlich ungewollt, was Russland der Ukraine seit 2014 gegenüber den russischen Ukrainern vorwirft.
Nur die alten Fürze aus der EU faseln weiterhin etwas von einem „demokratischen Staat“. Doch bald werden auch sie plötzlich erleuchtet werden.
In unseren Augen haben sie aber all das durch Wegschauen seit 2014 bewusst verursacht und sind für uns dreckige Mittäter
Russländer & Friends
